Heiko Sachtleben

Herr Abgeordneter Sachtleben! Danke, Frau Präsidentin! Herr Minister, wir haben heute schon des Öfteren gehört, dass Planen und Bauen einfacher werden müssen. Wir haben über die kommunale Ebene als auch über die Landesebene gesprochen. Was muss sich auf Bundesebene tun, was muss verändert werden, damit wir da einfacher ins Arbeiten …

‑ Ja, möchte er. Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Wir müssen und werden immer und immer wieder dagegenhalten, wenn Sie hier versuchen, das Narrativ von den „Verbotsparteien" in die Bevölkerung zu implantieren. Wir sprechen keine Verbote aus. Wir bauen Leitplanken für die Zukunft unserer Industrie. Ist alles gut? Können wir uns ein …

Schönen Dank für die zusätzliche Redezeit. Zwei Sätze zur AfD: Herr Najafi, wenn Sie sich immer um die eigene Achse drehen, haben Sie natürlich den subjektiven Eindruck, permanent Runden zu ziehen. Aber es ist nicht so. Sie regen sich hier auf und werfen mit Worten um sich. Sie haben diese Aktuelle Stunde beantragt. Jetzt müssen Sie auch …

zu Wort gemeldet: der Kollege Heiko Sachtleben. Bitteschön! Sehr geehrte Präsidentin! Liebe KollegInnen! Wieder stehe ich hier und trete dem Populismus der AfD entgegen. Wieder muss ich aufklären und unnötige Dinge aufzählen, die sowieso schon bekannt sind. Die Taktik der AfD ist Spaltung und Hetze. Sie setzt auf Themen, die sich gerade …

Sehr gerne. Und das werde ich auch machen. - Herr Sachtleben, bitte schön! Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Herr Najafi, Sie haben sich auf das Jahr 1932 bezogen mit dem Magnetschwebebahn-Patent. Ich frage Sie jetzt: Warum erwähnen Sie nicht auch den Zeppelin? Herr Sachtleben, das ist eine interessante Frage.

mein Zeitkonto geht. Es ist nicht meine Absicht, dass das auf Ihr Zeitkonto geht. Herr Frölich, Sie haben eben in Ihrer Einführung bemängelt, dass viele Maßnahmen erst im nächsten Jahr greifen werden, haben dann ein bisschen zugegeben, dass die Novellierung der NBauO tatsächlich eine Maßnahme ist, die jetzt zieht, um nun zu sagen: Die …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Heute machen wir das Bauen in Niedersachsen günstiger und schneller, und zwar heute, Herr Fröhlich, und nicht erst im nächsten Jahr. Wir machen das Wohnen bezahlbar, und die Wohnungssuche verwandelt sich von einem Schreckgespenst hin zu einem persönlichen Aufbruch mit Hoffnung. Die …

Danke, Frau Präsidentin. - Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ihr letzter Satz, Herr Frölich hätte meine Kurzintervention fast überflüssig gemacht. - Fast. Ich kann es nicht verstehen. Sie sagen, wir diskutieren produktiv miteinander, gehen aufeinander zu. Wir haben die Stellplatzpflicht, ich glaube, bis zur Glaubensfrage diskutiert. Sie …

Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich freue mich sehr, dass der heutige Plenartag wieder rund um das Thema Bauen stattfindet. Wir haben heute zwei Gesetzesänderungen im Plenum, die das Bauen und das Wohnen in Niedersachsen schneller, einfacher und günstiger machen. Gemeinsam machen wir uns auf den Weg, das …

Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Liebe Kolleg*innen! Niedersachsen ist Mobilitätsland. <v UU>Mobilität ist Freiheit. Wir Grünen stehen <v UU>für die Mobilitätswende. Für eine Mobilität, die den <v UU>Individualverkehr überwinden wird. Wir treten für einen klimaneutralen <v UU>Verkehr ein. Nun ist es so, dass man uns oft <v …

Herzlichen Dank, Herr Hilbers. - Herr Sachtleben möchte antworten. Bitte schön! Sie haben das Wort. Herr Hilbers, den letzten Satz mussten Sie sagen, weil Sie in der Opposition sind. Natürlich machen Sie das nicht aus Vorsicht uns gegenüber. Natürlich hat die Diskussion nicht erst bei der Jubiläumsfeier angefangen. Sie geht schon länger. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Die Niedersächsische Bauordnung - geliebt und gehasst. Viele Architekt*innen und Bauunternehmen klagen immer wieder über das Bürokratiemonster NBauO. Und damit haben sie recht. Bauen ist kompliziert, und unser enges Regelwerk macht vieles an vielen Stellen noch komplizierter, teurer, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Ich möchte es an dieser Stelle wirklich kurz machen. Die AfD stellt mal wieder einen realitätsfernen, ideologischen Antrag. Allein der Antragstext liest sich wenig sachlich. Er zeigt mal wieder klar: Diese Partei macht Politik fern von Fakten. Es ist ja auch viel einfacher, angebliche …

Herr Kollege Sachtleben möchte antworten. Bitte schön! Auch wenn Sie immer und immer wieder sagen werden, dass es keine Klimakrise gibt: 90 % der Bevölkerung werden es nicht glauben. Ich musste eben sehr schmunzeln, weil mir eine Frage eingefallen ist, die meine Söhne in solchen Situationen stellen würden. Wissen Sie, was meine Söhne Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Der Antrag der CDU hat mich doch ein wenig überrascht. Nicht, weil ich ihn thematisch nicht verstanden hätte oder anderer Meinung wäre ‑ nein ‑, sondern allein aufgrund des Zeitpunkts. Liebe CDU, lieber Herr Hilbers, Sie waren doch auch auf der Jubiläumsfeier der NBank. Das haben Sie …

Bitte schön. Danke, dass ich die Zwischenfrage stellen kann. Mir stellt sich die Frage, wie das, was Sie uns gerade über die Not der deutschen Automobilindustrie erzählen, sich mit dem vereinbaren lässt, dass es in Deutschland außer dem Hersteller BMW niemanden gibt, der will, dass wir das Aus vom Verbrenner-Aus propagieren. VW, Mercedes …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleg*innen! Da ich ja etwas mehr Zeit habe, kann ich anders anfangen, als ich es eigentlich wollte. Herr Najafi, Sie haben mich gestern gefragt, wann Sie mal an der Sache vorbei gesprochen hätten. Ich kann Ihnen sagen: Eben gerade haben Sie das Beispiel geliefert, wie etwas absolut an der …

Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Wir werden im Laufe des heutigen Tages die 100 Millionen Euro für die Kapitalisierung der Landeswohnungsgesellschaft beschließen. Ich frage Sie - (Applaus) - Ja, da kann man ruhig einmal klatschen. Ich frage Sie, Herr Minister: Wir wollen ja mit der Landeswohnungsgesellschaft steuernd in den …

noch aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Kollegen Sachtleben mit weiteren zwei Minuten. Bitte schön! Sie haben das Wort. Danke, Frau Präsidentin. - Ich hätte nicht gedacht, dass ich mich mal darüber freue, dass mein Minister immer gerne und lange spricht. Heute gibt es mir aber bei meiner knappen Redezeit, die ich als Vertreter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung kommt zusammen mit dem Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz eine entscheidende Rolle in der Umsetzung der sozial-ökologischen Transformation zu. Der Haushaltsplan des MW muss genau unter diesem Brennglas …