Marten Gäde

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Einsamkeit ist ein schwerwiegendes Problem. Es ist gut, dass wir uns als Landtag heute wieder mit diesem Thema beschäftigen. Es ist ein Problem, das wir ernstnehmen. Es ist ein Problem, das uns über alle demokratischen Fraktionen hinweg beschäftigt. Von Einsamkeit können alle Menschen betroffen sein – jüngere und ältere sind betroffen. Einsamkeit ist eine Frage, die besonders vom soziökonomischen Status abhängt. Die Ursachen von Einsamkeit sind vielfältig und komplex, gesellschaftliche Veränderungen wie der demografische Wandel, Individualisierung, Mobilität von Privat- und Berufsleben, Digitalisierung und Ereignisse wie die Coronapandemie können gemeinsam mit individuellen Faktoren starke Auswirkungen auf Einsamkeit haben. Neben unserem Antrag hat die CDU bereits ebenfalls einen Antrag zum Thema Einsamkeit eingebracht. Die Unterrichtung durch die Landesregierung zu diesem Antrag hat gezeigt, dass die Niedersächsische Landesregierung bereits zahlreiche Maßnahmen zur Bekämpfung von Einsamkeit ergriffen hat. Wir verfügen beispielsweise über 69 Freiwilligenagenturen und 41 Selbsthilfe-, Kontakt- und Beratungsstellen. Diese Initiativen bieten den Menschen die Möglichkeit, neue Kontakte zu knüpfen und sich mit anderen auszutauschen, die ähnliche Herausforderungen oder Schicksale erleben. In den Senioren- und Pflegestützpunkten in Niedersachsen wird Einsamkeit zunehmend zu einem wichtigen Beratungsthema. Darüber hinaus hat das Bundeskabinett am 13. Dezember 2023 die Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit beschlossen. In die Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit sind ebenfalls alle Altersgruppen und alle Menschen eingeschlossen. Ziel ist es, Einsamkeit stärker zu beleuchten und zu begegnen. An dieser Stelle begrüßen wir als rot-grüne Landtagsfraktionen die Einsamkeitsstrategie des Bundes ausdrücklich. Das im Februar 2022 gestartete Kompetenznetz Einsamkeit, KNE, bündelt Wissen für konkrete Angebote und Orte gegen Einsamkeit. Das KNE macht besonders bestehendes Engagement sichtbar und bringt diejenigen zusammen, die sich gegen Einsamkeit einsetzen. Das KNE nimmt das Thema Einsamkeit aller Altersgruppen und aller spezifischen und speziellen Lebenslagen in den Blick. Ziel ist es, Faktoren der aktiven Vorbeugung und Bekämpfung von Einsamkeit zu erforschen, ein Einsamkeitsbarometer für Deutschland zu etablieren, die Geschäftsstelle zur Begleitung der Strategie gegen Einsamkeit umzusetzen sowie Wissen zum Thema weiterzuverbreiten. Die Bundesstrategie verfolgt insgesamt 111 Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und des gesellschaftlichen Miteinanders. Wir wollen die Erkenntnisse des Bundes, des Kompetenz- und Forschungsnetzwerks unterstützen und eine breite Beteiligung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern befördern. Wir wollen die Ergebnisse breit zugänglich machen, und in diesem Zusammenhang soll auch die Forschung im Bereich der grundlagen- und anwendungsorientieren Einsamkeitsforschung gefördert werden. Die Ergebnisse sollen in einer landesweiten Strategie gegen Einsamkeit zusammengeführt werden. Die Strategie soll zielgruppengerechte Maßnahmen zur Einsamkeitsprävention und -intervention aufnehmen. Die wirksamste Einsamkeitsprävention und -intervention geschieht vor Ort in den Kommunen. Vielfach haben sich Kommunen bereits jetzt auf den Weg gemacht und Maßnahmen ergriffen, um die Gemeinschaft zu stärken. Besonders die sozialraumorientierte Quartiersarbeit erweist sich als sehr vielversprechend. Die positiven Beispiele sollen als Best-Practice-Beispiele in die Einsamkeitsstrategie aufgenommen werden. Das Ehrenamt ermöglicht durch den Aufbau von Netzwerken und Gemeinschaftsgefühl zudem die soziale Integration von Menschen, die von Einsamkeit betroffen sind. Daher soll unsere Ehrenamtsstrategie von Einsamkeit betroffene Menschen als Zielgruppe dieser Strategie berücksichtigen. Ich denke, grundsätzlich gehen unser rot-grüner Antrag und der Antrag der CDU in eine ähnliche Richtung. Und wir können darüber im Ausschuss sicherlich sprechen. Aber an einer Stelle haben wir bisher einen Dissens. Die CDU fordert die Schaffung eines Landesbeauftragten für Einsamkeit. Orientiert hat man sich hier an Nordrhein-Westfalen. Gemäß den eingebrachten Änderungsanträgen zum Haushalt 2024 rechnet die CDU für diese Stabsstelle mit Kosten in Höhe von 250.000 Euro. Angesichts begrenzter Haushaltsspielräume und der Herausforderung, jeden Euro möglichst effizient auszugeben – ich denke, unsere Haushälter werden mir hier auf jeden Fall zustimmen –, muss man sich schon fragen, wie sinnvoll hier die Schaffung eines Landesbeauftragten ist. Also schauen wir einmal nach Nordrhein-Westfalen. Was findet man dort? Ein Fünf-Säulen-Modell. Erste Säule: Phänomen Einsamkeit weiter erschließen. Zweite Säule: Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Dritte Säule: Identifikation von Best Practice. Vierte Säule: Entwicklung niederschwelliger Maßnahmen. Fünfte Säule: Unterstützung von Aktiven und Ehrenamtlichen vor Ort. Diese Ziele erreichen wir auch mit unserem Antrag. Was findet man dort weiter? Eine Onlineliste mit Initiativen und Angeboten gegen Einsamkeit. Das lässt sich seitens des MS auch einfach ohne Landesbeauftragten erstellen und umsetzen. Und dann findet man in Nordrhein-Westfalen noch weitere direkte Hilfeangebote wie das Silbernetz, die Nummer gegen Kummer und den Krisenchat. Das sind gute, niederschwellige Angebote, die sich auch in der Bundesstrategie und im Kompetenznetzwerk wiederfinden. Mit unserem Antrag können wir ein vergleichbares Angebot in Niedersachsen bilden, ohne dafür eine Stabsstelle zu schaffen. Aus diesem Grund halten wir die Schaffung einer Stabsstelle für nicht sinnvoll. Was wir aber als sinnvoll erachten, ist, mit einer niedersächsichen Einsamkeitsstrategie den Menschen direkt zu helfen. Es ist gut, dass wir das Thema Einsamkeit heute aufgenommen haben. Wir sind weiterhin bereit, einen gemeinsamen Weg mit Ihnen, Kollegen von der CDU, zu finden, wenn wir aufeinander zugehen und gemeinsam etwas gegen Einsamkeit machen wollen. Ich freue mich auf die konstruktive Diskussion im Ausschuss. Vielen Dank und an dieser Stelle jetzt schon einmal ein schönes Wochenende. Ich hoffe, Sie verbringen es gemeinsam mit Ihren Lieben.