Marten Gäde
Kinderschutz neu denken - Sicherheit für unsere Kleinsten an erste Stelle setzen
vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Der Antrag, von dem Sie gerade gesprochen haben, ist ja nun fünf Monate alt. Das Ministerium hatte also viel Zeit, sich damit auseinanderzusetzen. Können Sie mir sagen, was der Minister bei der Einbringung seines Haushalts erzählt hat, wie viel Geld er im kommenden Haushalt eingestellt hat, um diesen Entschließungsantrag in seinem Haus umzusetzen? Vielen Dank für die Frage, Herr Holsten. Diese Frage kann ich Ihnen beantworten. Der Minister hat deutlich klargemacht, dass es die höchste Priorität für ihn hat, den Kinderschutz zu stärken. - Nein, das ist so nicht korrekt. Herr Gäde, Sie haben das Wort, und Sie können ausführen! Wir haben die Mittel im Haushalt verstetigt und erhöht. Im Vergleich zu 2021, als Sie auch noch in Regierungsverantwortung waren, ist das fast eine Verdoppelung der Mittel, und das, finde ich, ist ein gutes Zeichen. Ich wäre gleich in meiner Rede darauf eingegangen. Gerade in Zeiten, in denen Gewalt und Missbrauch gegen Kinder leider immer noch Teil unserer Realität sind, müssen wir alles daransetzen, dass Kinder in Niedersachsen sicher und geborgen aufwachsen. Lassen Sie mich einmal die Gemeinsamkeiten benennen, die beide Anträge haben. Das sind nämlich sehr viele. Kollegin Ramdor hat es eben gerade nicht ganz so dargestellt. Die CDU unterstützt ebenfalls eine langfristige Finanzierung der Kinderschutzzentren und der Beratungsstellen. Auch die Kinderschutzambulanzen in Hannover sowie in Rotenburg und Göttingen sollen nach Ihrem Antrag finanziell abgesichert werden. Das ist ein wichtiger Schritt, denn diese Einrichtungen leisten tagtäglich wertvolle Arbeit für die betroffenen Kinder und Familien. Sie brauchen Verlässlichkeit, damit sie ihre Arbeit langfristig planen und weiterentwickeln können. Und wie wir haben es gerade gehört die aktuellen Haushaltsberatungen zeigen, handelt die Landesregierung hier bereits. Ich bin Minister Philippi sehr dankbar, dass der Entwurf des Sozialhaushalts eine deutliche Steigerung und Verstetigung der Mittel vorsieht. Die Haushaltsmittel, die wir als Landtag im letzten Jahr zusätzlich für die Förderung des Kinder- und Jugendschutzes zur Verfügung gestellt haben, werden 2025 und in der mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben. Herr Gäde, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Ramdor zu? Auch die. Wir sind ja auch im Ausschuss immer in gutem Austausch,
