Martina Machulla

Frau Kollegin Hartmann, wir sind überhaupt nicht dagegen, das Thema Antiziganismus anständig zu bearbeiten. Dass aber eine Kommission mag sie auch von Herrn Seehofer eingesetzt worden sein zu einem Ergebnis kommt, das für alle Bundesländer übergreifend gilt, heißt ja noch lange nicht, dass wir das in Niedersachsen genau so machen müssen. …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Franz vom Verband der Sinti, den ich hier herzlich begrüßen möchte! Es gibt leider viel zu oft Debatten in diesem Haus, bei denen ich mich frage: Worum geht es eigentlich? Geht es hier wirklich um Menschen, oder geht es doch …

Frau Präsidentin! Ihr Vortrag, Frau Schülke, ist nicht wirklich nachzuvollziehen. Denn: Wenn Sie nicht zentral bündeln wollen, wie Sie in Ihrem Vortrag unterstellt haben, dann bleiben wir bei der Vielfalt. Dann macht das Ganze doch gar keinen Sinn! Natürlich sind wir als CDU durchaus innovativ und immer wieder und gerne bereit, neue Wege …

für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Martina Machulla. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ein wegen Mordes und versuchter schwerer Vergewaltigung zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter Straftäter erhält seinen 38. Ausgang. Er gelangt an das Motorrad, mit dem er sich dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wenn man den vorliegenden Antrag der AfD liest, könnte man den Eindruck gewinnen, die niedersächsischen Schlösser und Burgen hätten vor allem ein Verwaltungsproblem. Ich glaube aber, dass das eigentliche Problem an einer völlig anderen Stelle liegt. Die …

Liebe Frau Kollegin Viehoff, wir unterhalten uns jetzt über ein ganz anderes Thema, das auch eine ganz andere finanzielle Bedeutung für dieses Land hat. Wir unterhalten uns nicht über Millionen- oder Milliardenbeträge, die auch in Zukunft immer wieder auf das Land zukommen. Wir unterhalten uns über ein My des Landeshaushalts, das wir an …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir hier im Landtag über kulturelle Teilhabe, über Chancengleichheit und darüber sprechen, dass Bildung und Kultur möglichst unabhängig vom Elternhaus zugänglich sein sollen, dann herrscht meistens große Einigkeit. Heute allerdings zeigt sich, wie belastbar diese …

Etwas dass wir den Antrag gestellt haben und nicht Sie auf die Idee gekommen sind? Im Ausschuss hat uns die Landesregierung erläutert, dass die Eintrittspreise für Kinder und Jugendliche häufig nur zwischen 1,50 Euro und 4,00 Euro lägen und daher bezahlbar seien. Das klingt zunächst tatsächlich nach sehr wenig, berücksichtigt aber nicht, …

der Kollegin Machulla. Wollen Sie dem entsprechen? Ja, gerne. Bitteschön, Frau Kollegin! Lieber Herr Kollege Prange, wollten Sie eben ausdrücken, dass die staatlichen Museen keine attraktiven Angebote für Kinder und Jugendliche machen? Das habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, dass es, wenn Sie das Thema Zugang zu kultureller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Abgeordnete! Wir beraten heute die Änderung des Niedersächsischen Hinterlegungsgesetzes. Ich sage es gleich vorweg: Dieses Gesetz ist wahrlich kein politischer Paukenschlag. Es ist technisch, es ist folgerichtig, es ist der nächste Schritt zur vollständigen …

Herr Grosch, erstens möchte ich darauf verweisen, dass ich hier als freie Abgeordnete stehe und sagen kann, was ich möchte, solange es sich im parlamentarischen Duktus bewegt. Zweitens. Das Hinterlegungsgesetz richtet sich stark an der ZPO aus; tatsächlich handelt es sich aber um reines Verwaltungsrecht. Man könnte durchaus noch gewisse …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wer über den Justizvollzug spricht, muss sich zunächst eines bewusst machen: Die Beamtinnen und Beamten im niedersächsischen Justizvollzug leisten tagtäglich einen Dienst unter außergewöhnlichen Belastungen. Sie arbeiten mit Menschen in Ausnahmesituationen, …

Frau Machulla, gerne. Ich bin schon über der Zeit. Aber das mache ich trotzdem. Dafür bekommen Sie extra Redezeit. - Bitte! Herr Hujahn, wir waren ja im Rahmen unserer Ausschussreise gemeinsam in Oslo. Wenn ich mich richtig erinnere, ist es auch in Oslo so, dass Gefangene nur unter äußerst engen Bedingungen in den offenen Vollzug kommen: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wer sich den Kulturhaushalt 2026 nüchtern anschaut, der muss feststellen: Der Minister lässt die Kultur nicht fallen, er lässt sie strukturell ausbluten - nicht durch große Kürzungen, sondern durch das bewusste Inkaufnehmen von Unterfinanzierung. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir alle wollen, dass Kinder und Jugendliche, die in gerichtliche Verfahren geraten, bestmöglich geschützt werden. Das ist gar keine Frage von Regierung oder Opposition. Das ist eine Frage des Respekts vor der Lebensrealität der Kinder, die sich ihre …