Martina Machulla
Umsetzung der Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus
Frau Kollegin Hartmann, wir sind überhaupt nicht dagegen, das Thema Antiziganismus anständig zu bearbeiten. Dass aber eine Kommission mag sie auch von Herrn Seehofer eingesetzt worden sein zu einem Ergebnis kommt, das für alle Bundesländer übergreifend gilt, heißt ja noch lange nicht, dass wir das in Niedersachsen genau so machen müssen. Wie wäre es denn damit, erst mal festzustellen, welche Strukturen wir haben, wie unsere Strukturen arbeiten und wo es tatsächlich eine Lücke gibt, anstatt irgendetwas draufzusetzen, das unter Umständen zu Doppelstrukturen führt und gerade keine vernünftigen Lösungen bringt? Ich hätte mir gewünscht, dass man zunächst mal die Betroffenen mit ins Boot holt, mal fragt, was in Niedersachsen gewünscht wird und dann einen Antrag stellt. Das sehe ich hier aber aktuell nicht, und deshalb bleibe ich bei dem, was ich dazu gesagt habe.
