Martina Machulla
Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Justiz
Frau Machulla, gerne. Ich bin schon über der Zeit. Aber das mache ich trotzdem. Dafür bekommen Sie extra Redezeit. - Bitte! Herr Hujahn, wir waren ja im Rahmen unserer Ausschussreise gemeinsam in Oslo. Wenn ich mich richtig erinnere, ist es auch in Oslo so, dass Gefangene nur unter äußerst engen Bedingungen in den offenen Vollzug kommen: keine Drogen, kein Alkohol, in der Regel eine Fußfessel. Sie werden über Telefonanrufe genau überwacht und dürfen nur raus, um zur Arbeit oder zur Schule zu gehen. Es waren insgesamt auch nur 400 von all den vielen Gefangenen. Finden Sie, dass es passt, das jetzt pauschal mit denen der „Alle-unter-vier-Jahren-Regelung", die quasi grundsätzlich für den offenen Vollzug infrage kommen, zu vergleichen? Ich meine, mich zu erinnern, dass das in Oslo anders gehandhabt wird. (Beifall bei der CDU - Evrim Camuz 'GRÜNE': Was war die Frage? Das fanden wir auch schwierig. Aber: Herr Hujahn wird antworten. Ich versuche, die Frage zu identifizieren. Ja,
