Martina Machulla

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir hier im Landtag über kulturelle Teilhabe, über Chancengleichheit und darüber sprechen, dass Bildung und Kultur möglichst unabhängig vom Elternhaus zugänglich sein sollen, dann herrscht meistens große Einigkeit. Heute allerdings zeigt sich, wie belastbar diese angebliche Einigkeit tatsächlich ist. Denn heute geht es um einen Antrag, der Kindern und Jugendlichen den kostenfreien Eintritt in die Landesmuseen ermöglichen soll. Und ausgerechnet dieser Antrag wird von Rot-Grün abgelehnt - von denselben Fraktionen, die regelmäßig betonen, wie wichtig kulturelle Bildung, Teilhabe und niederschwellige Zugänge sind, von den Parteien, deren Ministerpräsident uns heute Morgen erzählt hat, dass dieses Land gerecht regiert werden soll: Jeder soll dieselben Chancen haben. Aber gut! Erklärbar ist das nicht. Vielleicht können Sie es erklären. Dann bin ich schon jetzt darauf gespannt. Dabei ist unser Vorschlag doch denkbar einfach: Kinder und Jugendliche sollen Landesmuseen kostenfrei besuchen können, und die Museen sollen für entstehende Einnahmeausfälle vollständig entschädigt werden. Kein Museum soll dadurch schlechtergestellt werden, kein Haus soll Mittel verlieren - mehr Zugang ohne Nachteile für die Einrichtungen. Wenn man Teilhabe ernst meint, müsste man insbesondere aus Ihrer regelmäßigen Argumentationssicht heraus einem solchen Antrag ohne Zögern zustimmen. Die Landesregierung selbst hat mögliche Einnahmeausfälle auf rund 225 000 Euro jährlich beziffert. Ich wiederhole: 225 000 Euro jährlich. Das sind, glaube ich, 0,000 47 % des Gesamthaushalts. Mal ganz ehrlich: Bei einem Landeshaushalt von 48 Milliarden Euro fällt es mir schwer nein, es ist mir schlicht nicht möglich, nachzuvollziehen, warum ausgerechnet hier jetzt die Grenze sein soll, warum das Land dafür plötzlich kein Geld mehr haben soll. Frau Kollegin Machulla, ich muss Sie kurz unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage: der Kollegin Viehoff. Möchten Sie dem entsprechen? Ja, bitte, Frau Viehoff! Bitteschön! Danke, Frau Machulla, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.