Michael Lühmann

Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Nun zum Sport und zum Ehrenamt. Auch wenn das Ehrenamt viel mehr umfasst, fokussiere ich heute den Sport. Sport bewegt Ehrenamt und Ehrenamt den Sport. Daher zunächst mein Dank den Ehrenamtlichen, an Sportbünde, Verbände, Vereine. Sie alle sind Teil jenes zivilgesellschaftlichen …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Ich versuche es mal nicht ganz so missgelaunt wie im Redebeitrag vor mir. Ich habe in Vorbereitung auf diese Rede einen Text darüber gelesen das fand ich ganz schön als Einstieg, wie sich Schwimmen anfühlt, welche Assoziationen das bei einem so weckt. Dort stand: Chlor, Pommes und Sonnenmilch. Ich weiß …

Vielen Dank. - Ich möchte mich als Allererstes bei der niedersächsischen Polizei bedanken, und zwar nicht nur für ihren Dienst, den sie täglich für diese Gesellschaft leistet, indem sie für unsere Sicherheit sorgt, sondern auch dafür, dass die niedersächsische Polizei, wie man solchen Anträgen anmerkt, definitiv nicht mit der AfD …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Es ist ja bekannt, dass ich mich auch mit der GdP streiten kann. Aber an der Stelle möchte ich sie wirklich in Schutz nehmen. Was Sie hier gerade über Gewerkschaften als Lautsprecher der Regierungsparteien bzw. der Regierung usw. gesagt haben, ist unverschämt gegenüber den Gewerkschaften und ihrer …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Herzlichen Glückwunsch an die CDU-Fraktion, dass Sie Ihr Herz für die Gewerkschaften entdeckt haben. Das habe ich bei dem Tariftreue- und Vergabegesetz ein bisschen vermisst. Da waren Sie auf der Seite der kommunalen Spitzenverbände. Die Kommunen sind ja ein sehr großer Arbeitgeber in diesem Land, und die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Es gibt Gesetzesnovellen, die sollen unmittelbare Wirkung entfalten - und tun das auch -, wie das Klimagesetz, das Windbeteiligungsgesetz und die Novelle der Bauordnung. Und dann gibt es Gesetzesnovellen, die sollen eher präventiv wirken und möglichst nur als Ultima Ratio zur Anwendung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Jetzt bin ich doch ein bisschen irritiert. Was ich vorgetragen habe, war eine Kritik am Regierungshandeln. Das hat etwas mit Frau Prien als Politikerin zu tun, und sie handelt so. Der Kooperationsverbund gegen Antisemitismus hat nun einmal massive Kritik an Karin Prien geäußert. Das hat nichts damit zu …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Das Existenzrecht Israels ist und bleibt unverhandelbar. Der Schutz jüdischen Lebens ist unser gemeinsamer Auftrag. Als DemokratInnen stehen wir klar, entschieden und unmissverständlich gegen jeden Antisemitismus. Strohmänner, Doppeldeutlichkeiten haben hier keinen Platz und dürfen auch …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Bevor ich in die Debatte einsteige, noch einmal mein Mitgefühl für die Familie, Angehörigen und FreundInnen des getöteten 16-jährigen Mädchens in Friedland! Und zugleich mein Dank an die Ermittlungsbehörden! Polizei und Justiz haben allen Anwürfen zum Trotz konzentriert und zügig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe KollegInnen! „Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dieser zeitlose wie wunderschöne und unveränderliche Satz steht nicht nur am Beginn unseres Grundgesetzes. Vielmehr gilt nach der Karlsruher Rechtsprechung, dass unsere freilich-demokratische Grundordnung in der Menschenwürde als obersten Wert …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich bin ja tatsächlich immer wieder ganz erstaunt, woher die AfD-Fraktion und die CDU-Fraktion dieses gesicherte Wissen haben, wer in Berlin was getan hat. Bei den Sicherheitsbehörden liegt ein gesichertes Wissen an dieser Stelle nicht vor. Das ist faszinierend, aber bitte. Ich habe mich aber aus einem …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Wenn man austeilt und manchmal ein bisschen zu stark austeilt, gehört es dazu, dass man das für sich einmal prüft und dann auch sagt: Kriegsbesoffen, Generalfeldmarschall - das war ein bisschen zu heftig. Das tut mir leid, das nehme ich an dieser Stelle zurück. Die Rhetorik ist aber dennoch militärisch, und …