Eike Holsten

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum einen: Als ich „2020" sagte, hatte ich sehr wohl im Hinterkopf, liebe Kollegin Viehoff, dass damals eine Sozialdemokratin das niedersächsische Sozialministerium geführt hat, und dass auch wir diesen Vorschlag aus NRW bereits damals hätten durchaus aufgreifen und begleiten können. Ich bin leider Gottes zweimal nicht mit meinen Zwischenfragen durchgedrungen, was ich tatsächlich ein bisschen unverständlich finde, weil wir in dem Bereich normalerweise Frau Prell hat das auch betont immer sehr gut zusammenarbeiten. Ich ahne aber, warum das so gewesen sein könnte, liebe Kolleginnen und Kollegen: weil ich völlig zu Recht auf den Umstand hingewiesen habe, dass Sie in Ihrem drei Jahre alten Koalitionsvertrag auf über einer Seite sehr kluge Ausführungen dazu stehen haben, was man im Pflegebereich verbessern könnte. Und wir warten. Ich habe eben den Kollegen Bauer noch einmal gefragt: Wann haben wir eigentlich das letzte Mal etwas aus der KAP.Ni im Ausschuss gehört? Wir konnten uns nicht so richtig erinnern. Angeblich sollten beispielsweise in diesem Herbst wieder Vorschläge kommen, um sie im Ausschuss zu beraten. - Still ruht der See, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht einen einzigen Antrag zur Stärkung der Pflege haben wir in drei Jahren seitens Rot-Grün in diesem Niedersächsischen Landtag gesehen. Das ist ganz bitter! Noch einmal ganz ausdrücklich: Ich verstehe, warum Sie die Zwischenfrage nach diesem Armutszeugnis nicht zugelassen haben, liebe Kolleginnen und Kollegen. Vielen Dank, Herr Kollege Holsten. -