der CDU stellt Frau Kollegin Hopmann. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass wir nun schon seit Jahren darüber sprechen und sehen, dass kaum noch Krankenhäuser schwarze Zahlen schreiben und inflationsbedingt und aus anderen Gründen immer höhere Ausgaben haben die …
Möchten Sie dem entsprechend? Gerne. Bitteschön, Frau Kollegin. Vielen Dank, dass Sie meine Frage zulassen, sehr geehrter Herr Kollege. Vor dem Hintergrund, dass Entschließungsanträge keine rechtliche Verbindlichkeit herstellen: Können Sie denn zusagen, dass es hier einen Gesetzesvorschlag Ihrer Fraktion oder der Landesregierung geben …
haben. Da könnten Sie noch viel mehr Fragen stellen. Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie meine Frage zulassen. Ich möchte in eine ähnliche Richtung wie Anna Bauseneick fragen. Ehrlich gesagt, hat mich Ihre Ausführung nicht ganz zufriedengestellt. Deshalb möchte ich es noch mal anders und ein bisschen einfacher formulieren: Glauben …
Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Viehoff, erst mal möchte ich mich bedanken - für einige Ihrer Aussagen, für die ich große Sympathie hege. Wir haben uns das genau aufgeschrieben und werden Sie da auf jeden Fall unterstützen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich hatte es schon …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis vor wenigen Monaten haben wir zwölf Kreißsäle in Niedersachsen gehabt, die überwiegend oder ausschließlich mit freiberuflich organisierten Beleghebammen gearbeitet haben. 2023 machte das ca. 8 500 Geburten durch diese Beleghebammen in Niedersachsen aus. Und nun bekommen …
wird, weil die Problemlagen da komplexer sind? Verstehe ich das richtig? Nicht ganz, nur halb. Wie Sie wissen, findet in einer Woche eine Anhörung im Kultusausschuss statt, zu der auch der Gesundheitsausschuss geladen ist. - Das kommt übrigens gleich noch in meiner Rede. - Und: Derzeit ist eine von der Bundesregierung eingesetzte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Debatte muss ich erst einmal tief durchatmen. Der Antrag, über den wir heute abstimmen, richtet sich vor allem an kommerzielle Familieninfluencer, Kinderinfluencer auch Mama- und Papa-Blogger genannt, die aus ihrem Alltag mit Kindern berichten und über …
Jetzt habe ich dank Ihrer Frage den Faden verloren. Aber eigentlich habe ich auch schon das geantwortet, was jetzt sowieso gekommen wäre. Ich begrüße die Expertenkommission, bin gespannt auf den Bericht, und vor allem erhoffe ich mir mutige und wirkungsvolle Vorschläge. Wie gesagt, es gibt nächste Woche die Anhörung im Kultusausschuss. …
geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Dr. Philippi, es ist kaum vier Wochen her, dass wir Sie hier im Landtag zu den Auswirkungen des neuen Hebammenhilfevertrages auf die Geburtshilfe in Niedersachsen befragt haben. Und was Sie dazu ausgeführt haben, hat mich schon ein Stück weit …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich muss hier noch ein paar Dinge klarstellen, weil ich den Eindruck habe, dass der eine oder andere hier im Saal nicht richtig zugehört hat. Erst einmal: Frau Viehoff, Frau Emken, wir wissen es, Sie wissen es, wir sind dicht beieinander. Ich bin froh darüber. Ich frage mich aber, warum sich der …
Wort gemeldet. Frau Hopmann, bitte! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister Philippi, Sie werden die Presseberichterstattung in den vergangenen Wochen zu der Thematik wahrgenommen haben, sicherlich auch den Artikel in der Braunschweiger Zeitung vom 11. November 2025, in dem dargelegt wird, dass …
Herzlichen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 1. November 2025 gilt der überarbeitete Vertrag über die Versorgung mit Hebammenhilfe gemäß § 134 a SGB V, kurz: Hebammenhilfevertrag. Er regelt die Vergütung von freiberuflich tätigen Hebammen für Leistungen wie zum Beispiel Wochenbettbesuche, …
Vielen Dank, sehr geehrter Herr Minister, für die Ausführungen. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Philippi, Sie haben eben ausgeführt, dass die Gesundheitsministerkonferenz ein Schreiben an die Bundesgesundheitsministerin mit der Bitte versandt hat, sich einzusetzen. Sie haben auch ausgeführt, dass …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben eben auch die Möglichkeit der Nachverhandlungen angesprochen. Wann können denn die freiberuflich tätigen Hebammen mit dem Ergebnis der Evaluation des neuen Vertrages rechnen bzw. wann kann mit Nachverhandlungen gerechnet werden, und wie bewertet die Landesregierung …
Bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister, rechnen Sie mit Blick auf den neuen Hebammenhilfevertrag mit mehr oder mit weniger Bürokratieaufwand für die freiberuflich tätigen Hebammen? Der Minister macht sich auf den Weg und wird
sich Frau Abgeordnete Hopmann zu Wort gemeldet. Frau Hopmann, bitte! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben vorhin auf eine Frage geantwortet, Ihnen habe keine Klinik mitgeteilt, dass der Betrieb der jeweiligen Kreißsäle, die im Dienstbelegsystem arbeiten, gefährdet sei. Ich frage die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Dr. Ph ilippi! - Er ist heute entschuldigt. Das nehme ich zur Kenntnis. Ich nehme aber auch zur Kenntnis, wie schlecht die Regierungsbank bei diesem wichtigen Thema besetzt ist. Das finde ich sehr schade. Dieser Entschließungsantrag kommt nämlich …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mal vorausgesetzt, nicht jeder weiß, was sich hinter der Blauzungenkrankheit verbirgt das kann durchaus passieren, nicht jeder ist Experte oder Expertin für alles, kommt hier das kleine Seuchen-Einmaleins: Die Blauzungenkrankheit wird durch Gnitzen Stechmücken übertragen und …
Frau Hopmann, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Kollege, was ganz konkret hat Sie in den vier Wochen seit dem letzten Plenarabschnitt daran gehindert, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten? Jetzt stellen Sie sich einmal vor, Frau Kollegin ich weiß nicht, wie es bei Ihnen in der Fraktion ist: Hier arbeiten wir jeden …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im September wurde dieser Antrag von den Fraktionen von Rot und Grün eingebracht. Sie sprechen darin wirklich viele unterschiedliche Themenfelder an, wie ich schon in der Beratung zur Einbringung angesprochen habe. Einige davon sind absolut sinnvoll und notwendig, …