Karin Logemann
Blauzungenkrankheit, Afrikanische Schweinepest, Aviäre Influenza & Co.: Eine faire Lastenverteilung beim Ausbruch von Tierseuchen sicherstellen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mal vorausgesetzt, nicht jeder weiß, was sich hinter der Blauzungenkrankheit verbirgt das kann durchaus passieren, nicht jeder ist Experte oder Expertin für alles, kommt hier das kleine Seuchen-Einmaleins: Die Blauzungenkrankheit wird durch Gnitzen Stechmücken übertragen und ist eine virale Infektionskrankheit, die hauptsächlich Wiederkäuer wie Schafe, Rinder und Ziegen betrifft. Eine blau gefärbte Zunge deshalb Blauzungenkrankheit, hohes Fieber und entzündliche Veränderungen an den Schleimhäuten von Mund, Nase und Augen sind die Hauptsymptome. Die Krankheit ist für Menschen und andere Haustiere ungefährlich ‑ das ist die gute Nachricht. Das Blauzungenvirus hat sich seit September 2023 von den Niederlanden ausgehend ausgebreitet und verursacht insbesondere bei den eben benannten Tieren Erkrankungen und Todesfälle, aber auch wirtschaftliche Schäden, zum Beispiel durch massive Einbrüche in der Milchleistung, Fruchtbarkeitsstörungen oder lang anhaltende Klauenprobleme, mit denen unsere Tierhaltenden konfrontiert sind. Dementsprechend ist die Sorge bei unseren Tierhaltenden natürlich groß. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin am Friedrich-Loeffler-Institut empfiehlt zu impfen. Herr Moorkamp hat es ausgeführt: Es gab einiges Kuddelmuddel im letzten Jahr. Das Impfen ist und bleibt die effektivste, sicherste und einzige Möglichkeit, Tiere wirksam gegen die Infektion zu schützen. Darin besteht Einigkeit - jetzt! Die Aufgabenstellungen und Fragen, die beschäftigt haben, bezogen sich auf die Frage der Impfung, aber natürlich auch auf die Entschädigung bei Todesfällen sowie die Kostenbeteiligung bei der Impfung. Beim Ausbruch der Seuche gab es keinen zugelassenen Impfstoff, und die Beratung und Bereitschaft rund um das Thema Impfen es wurde ausgeführt war sehr verhalten. Die Anträge der CDU und der AfD waren zu der Zeit nachvollziehbar, allerdings durch das rasche und umsichtige Handeln der Landesregierung, der Seuchenkasse und der Tierhaltenden obsolet. So wurden sehr schnell nach Ausbruch anteilige Impfkosten sowie rückwirkend ab dem 1. Juli 2024 Entschädigungen für nachweisbare Tierverluste gezahlt. Dafür noch mal meinen herzlichen Dank an Ministerin Miriam Staudte und an das Ministerium sowie natürlich auch an Frau Dr. Gerdes, die Geschäftsführerin der Tierseuchenkasse. In den Gremien der Niedersächsischen Tierseuchenkasse das finde ich besonders wichtig und deshalb auch erwähnenswert ist der Berufsstand vertreten und eingebunden. Das ist eine gute Basis für praxisorientierte Lösungen. Die Frage der Einrichtung eines Entschädigungsfonds wurde im Ministerium mit den betroffenen Verbänden diskutiert. Auch hierfür herzlichen Dank. Aufgrund der sehr unterschiedlichen Interessen entlang der Wertschöpfungskette stellte sich eine Einigung auf eine Fondslösung schwierig dar. Ein Schwenk in meinen Heimatwahlkreis sei erlaubt. Bei uns im Landkreis Wesermarsch, da fragt man nicht, sondern da macht man, genauso wie in Friesland, in Wittmund oder in Aurich. Da gibt es nämlich den sogenannten Tierseuchenfonds. Fast alle Milchviehhalter sind über die Molkereien Deutsches Milchkontor, Molkerei Ammerland und die Molkerei Rücker diesem Fonds angeschlossen. Ein Teil des Milchgeldes wird für die Unterstützung von Seuchenbekämpfungsmaßnahmen einbehalten. Aus diesem Fonds heraus konnte unkompliziert und schnell geholfen werden, berichtete mir der Geschäftsführer des Kreislandvolkverbandes Wesermarsch und Ostfriesland, Manfred Ostendorf. Mittlerweile haben wir eine hohe und solide Impfquote zu verzeichnen, sind durch die gute Beratung der Tierhaltenden und der Veterinärämter gut aufgestellt, gehen damit besser vorbereitet als vor einem Jahr in den Sommer, der aktiven Zeit der Gnitzen, und müssen jetzt abwarten, was passiert. Auf jeden Fall wird geimpft, und das ist die gute Nachricht. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Frau Kollegin Logemann. - Als Nächster hat sich zu Wort gemeldet: für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Kollege Leddin. Bitteschön!
