Laura Hopmann

Jetzt habe ich dank Ihrer Frage den Faden verloren. Aber eigentlich habe ich auch schon das geantwortet, was jetzt sowieso gekommen wäre. Ich begrüße die Expertenkommission, bin gespannt auf den Bericht, und vor allem erhoffe ich mir mutige und wirkungsvolle Vorschläge. Wie gesagt, es gibt nächste Woche die Anhörung im Kultusausschuss. Im Sozialausschuss haben wir zu dem Antrag keine Anhörung gemacht. Das finde ich sehr schade. Es gab eine Unterrichtung durch die Landesregierung, aber wir haben nicht, wie sonst üblich, Verbände und Experten angehört. Das stört mich schon ein bisschen. Ich war auch überrascht, dass wir den Antrag ohne Anhörung Anfang Februar abstimmen sollten. Unter dem Strich ist der Antrag deshalb und aus den eben vorgetragenen Gründen nicht zustimmungsreif, wenngleich die aufgeworfenen Aspekte ihre Berechtigung haben. Ich würde auch nicht ausschließen, dass man die vorgeschlagenen Maßnahmen insgesamt oder zumindest Teile davon noch einmal aufgreift. Deshalb gibt es heute von uns konsequenterweise eine Enthaltung. Vielen Dank.