Daniel Peters

… immer wieder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst mal für die Debatte bedanken, auch wenn Sie sicherlich erahnen können, dass ich nicht mit allem so ganz einverstanden bin, was hier zum Besten gegeben wurde. Als Erfolg möchte ich mal, das können wir vielleicht so sagen, auch wenn Sie mir das …

Ich möchte unbedingt, dass diese Debatte dazu beiträgt, und dieser Antrag, dass wir uns diesem Problem widmen und dass es nicht wie in den letzten anderthalb Jahren schlichtweg kleingeredet wird. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

… dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf heute stellvertretend für meine Kollegin Katy Hoffmeister hier die Einbringung unseres Antrages vortragen, die es leider heute nicht einrichten kann, weil sie nämlich erkrankt ist, und deswegen von dieser Stelle aus herzliche Genesungswünsche. Und damit … (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der FDP sehr dankbar für diese Initiative. Und ich möchte Ihnen auch aus der Perspektive eines Einwohners der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sagen, dass das ein sehr, sehr – und Rainer nickt schon fast zustimmend –, (allgemeine Heiterkeit) ein wichtiges …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt bin ich doch ein bisschen erheitert, dass Sie nach Ihren Einlassungen, Kollege da Cunha, dann zu dem Resümee kommen, Sie müssten diesen Antrag ablehnen. Ich habe die Diskussion ein bisschen anders verfolgt und auch die Sachlage anders. Im Übrigen würde ich mich freuen, …

Es ist ja so, mit Blick auf den von Ihnen erwähnten Bundesverkehrswegeplan, dass die Länder ihre Projekte in diesem Bundesverkehrswegeplan ja anmelden und auch mit einer gewissen Dringlichkeit versehen, zumindest dem Wunsch einer gewissen Dringlichkeit, und daher ist es sozusagen ja jetzt so, dass, während auf polnischer Seite der Bau …

Ja, sehr gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Ich habe eine Frage zur Ortsumgehung Zirchow auf der Insel Usedom. Wie Sie wissen, haben die Polen ja sozusagen ihr Projekt bald – oder zumindest so dem Vernehmen nach im Sommer 2023 –, das Projekt des sogenannten Swinetunnels abgeschlossen in relativ kurzer Planungs- und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns mal wieder mit dem Thema der Digitalisierung. Das ist auch gut so. Und wir wissen, dass das insbesondere mit Blick auf die Verwaltung eine wirklich umfangreiche Aufgabe darstellt und auch eine sehr herausfordernde Aufgabe. Das sehen wir nicht zuletzt an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden diesem Ansinnen hier heute zustimmen. Es ist sicherlich richtig, zentral die Sperrdatei bundesweit zu organisieren und hier zu bündeln. Und aus den Erfahrungen heraus, die gemacht wurden, ist es sicherlich auch jetzt richtig, diese Änderung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Barlen, gestatten Sie mir, Sie anzusprechen und um Ihre geschätzte Aufmerksamkeit zu bitten. (Patrick Dahlemann, SPD: So charmant einsteigen!) Und ich muss mich wiederholen an der Stelle, das haben wir beim letzten Mal ja auch miteinander hier ausgetauscht, ich finde es …

Das tut mir leid, ja. Aber das wäre jetzt wirklich noch wichtig. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Sebastian Ehlers, CDU: Wir haben das Thema heute noch auf der Tagesordnung.) Und deswegen, ich glaube, dass Sie mit Ihrer Vorstellung sozusagen da a) uns nicht überzeugen werden und b) aber auch nicht die Gerechtigkeit …

Ja, sehr gerne. Das wird jetzt wahrscheinlich zu weit führen, wenn wir das hier in aller Tiefe noch diskutieren und die einzelnen Modelle, aber, (René Domke, FDP: Der Tagesordnungspunkt kommt noch.) aber ich bin schon, Sie haben ja gesagt, Sie würden dieses zweite Modell, was die Investitionen berücksichtigt, auch favorisieren. Das haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, ich bin deutlich zu verstehen und … (Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD, Sebastian Ehlers, CDU, und Sandy van Baal, FDP) Sehr gut, danke! Wir beschreiben hier in dieser oder wir diskutieren in dieser Aussprache das 2,1-Prozent-Ziel, das ja – in Berlin wohlgemerkt – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Netzentgelte beschäftigt uns nicht das erste Mal hier in diesem Hohen Haus. Das hat Herr Damm richtigerweise ausgeführt und hat, wie auch im Antragstext zu lesen, ja auch auf die Umsetzung der einheitlichen Netzentgelte bei den Übertragungsnetzen hingewiesen. Ich …

Vielen Dank! Ich habe ja gestern den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Barlen, für vieles kritisiert, wie ich finde, auch zu Recht, aber er hat etwas gesagt, was ich für absolut richtig halte, indem er nämlich Ihre Art und Weise hier im Parlament auch, ja, messerscharf analysiert hat und dass es Ihnen wirklich nicht darum geht, hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wir sind ja selten einer Meinung, aber ich muss wirklich sagen, danke für die doch klarstellenden Worte an dieser Stelle! Denn Sie haben ja die Situation erläutert und klargemacht, dass die EU hier sehr klare Regelungen bereits getroffen hat, was die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ja, sehr gerne. Ja, die Konstellation ist nach meiner Auskunft so, dass sozusagen ein Erwerb durch die Kommune, durch die Stadt Rostock dann erfolgt, wenn das Land Mecklenburg-Vorpommern eine klare Zusage gibt, weil ansonsten auch der Erwerb durch die Kommune, durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, …