Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Ich habe eine Frage zur Ortsumgehung Zirchow auf der Insel Usedom. Wie Sie wissen, haben die Polen ja sozusagen ihr Projekt bald – oder zumindest so dem Vernehmen nach im Sommer 2023 –, das Projekt des sogenannten Swinetunnels abgeschlossen in relativ kurzer Planungs- und Bauzeit, und dadurch wird erwartungsgemäß der Verkehr auf der Insel Usedom auf deutscher Seite dann noch mal erheblich zunehmen. Wir konstatieren jetzt schon seit 2018 eine Zunahme des Schwerlastverkehrs beispielsweise um 32 Prozent und insgesamt des Verkehrs um 13 Prozent. Und wenn die Situation vor Ort in Augenschein genommen wird, dann wissen wir auch, dass die Straße zwischen Zirchow und dem Grenzübergang in keinem guten baulichen Zustand ist, weit entfernt vom Standard einer Bundesstraße, und wir natürlich dann auch von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort die Erwartungshaltung vernehmen, dass das lange geplante Projekt einer Ortsumgehung Zirchow irgendwann verwirklicht wird. Daher meine Frage: Seit wann wusste die Landesregierung von den Planungen auf polnischer Seite zum Swinetunnel?