Daniel Peters

Gerade die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, die hart arbeitenden Leute, die Pendler, die sind mal wieder die Gelackmeierten, und daneben natürlich auch die Landwirtschaft, die sehr prägend ist für unser Land. Ich hoffe, dass Sie wenigstens das zur Kenntnis nehmen können. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Ich nenne Ihnen ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns nach diesem würdevollen Akt zur harten Realität der Bundes- und Landespolitik zurückkehren. (Zuruf von Christian Albrecht, DIE LINKE) Normalerweise hätten wir die Einigung beim Bundeshaushalt von gestern natürlich hier zur Aktuellen Stunde machen müssen, aber …

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir jetzt zum größten Katastrophenfall der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern. Wir sprechen über die Digitalisierung, meine Damen und Herren, und das kommt nicht von der Opposition, sondern ich kann Ihnen noch mal deutlich das wiedergeben, was der …

Ja, unbedingt. Vielen Dank noch mal für die Frage! Das ist sicherlich richtig. Dass einer Mitgliedschaft zugestimmt werden sollte, kann ich immer nur dringlichst empfehlen. Wenn das in den eigenen Reihen nicht so stringent umgesetzt wird, dann werden wir sicherlich noch mal Rücksprache halten. Aber Sie können sich ja mal die …

Nein, aufgrund der begrenzten Redezeit. Tut mir leid, aber Sie kennen ja die parlamentarischen Instrumente, die Ihnen zur Verfügung stehen. Und ich möchte beim Thema Geothermie doch sehr deutlich, (Zuruf von Julian Barlen, SPD) ich möchte doch sehr deutlich darauf hinweisen, was auch der Landwirtschaftsminister in seiner jährlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf für die Bereiche Verkehr und Energie sprechen zu diesem Einzelplan und ich darf mich den Worten meiner Kollegin Frau Wegner anschließen, die hier noch mal diese Begrifflichkeit der Mobilitätsoffensive hinterfragt hat. Das ist wirklich keine Mobilitätsoffensive. Es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zugestehen, dass ich mich ein bisschen geärgert habe über den Punkt, den der Minister gesetzt hat mit dem Gespräch mit Herrn Habeck, da wäre ich ehrlicherweise auch mal sehr interessiert, (allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Minister Reinhard Meyer) den Sie da haben, …

Ja, sehr gerne. Also aus meiner Sicht wird da natürlich doch ersichtlich, dass wir offensichtlich die immer wieder unterstellte mögliche Gasmangellage auch schon seit einem geraumen Zeitpunkt nicht haben in Deutschland. Wenn offensichtlich so wenige LNG-Tanker dort anlanden – so nenne ich es mal profan –, dann scheint ja ausreichend Gas …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Minister! Ich habe eine Frage zum Thema LNG. Wie wir jetzt erfahren haben, sind seit Juli dieses Jahres bei dem Depotschiff FSU, was vor der Küste Lubmins liegt, sozusagen nur zwei LNG-Tanker angelandet beziehungsweise angedockt, um sozusagen flüssiges LNG dort in das Depotschiff zu überführen. Insgesamt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will auch noch mal an das anschließen, was eben gesagt wurde. Es ist schön, dass sich der zuständige Minister im Sommer darum gekümmert hat, dass wenigstens ein bisschen Abhilfe geschaffen wurde dann doch im Bahnverkehr von Berlin und Hamburg aus an unsere Küsten. Wir …

Ach so, weil Herr Krüger hatte … (Philipp da Cunha, SPD: Das war eine Zwischenfrage.)

Ja, sehr gerne sogar. Das mag ja sein, dass es da unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Stadtverwaltung gegeben hat. Fakt ist doch aber, dass diese Automeile abgesagt wurde. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Vom Veranstalter.) Ich bin Ihnen dankbar für diese Kurzintervention. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Vom Veranstalter.) Dass diese …

Ach so!

Aus Zeitgründen weniger, aber Sie kennen ja das Instrument der Kurzintervention. Vielen Dank! Und ich sage auch, wir haben in Deutschland auch andere Chancen, die sich in der Mobilität bieten, die wir aber nicht ergreifen, warum auch immer. Es würde zu weit führen, jetzt da auf die Ursachenforschung hinzuweisen. Aber ich will deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Mobilität hier aufzugreifen im Landtag, halte ich für sehr wichtig. Auf der anderen Seite muss ich der Fraktion, die diese Debatte hier auf die Tagesordnung gebracht hat, natürlich auch die Frage stellen, wenn man hier einen Irrweg attestiert oder den identifiziert, …

… kommen wir noch mal zu … (Der Abgeordnete Daniel Peters beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon. – Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Also, vielleicht …

Ja, okay, das sind die Regeln.

Ja, ich … Ja, vielen Dank! (Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD: Total gerne.) Also wenn die Situation so ist, so wäre, dass dieses Bürgerbegehren zulässig ist, dann muss das durch eine übergeordnete Stelle dann entsprechend festgestellt werden. Das ist mir bisher nicht bekannt und insofern kann ich dazu auch schwer etwas sagen. Wenn die …

Ja, gern.