Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will auch noch mal an das anschließen, was eben gesagt wurde. Es ist schön, dass sich der zuständige Minister im Sommer darum gekümmert hat, dass wenigstens ein bisschen Abhilfe geschaffen wurde dann doch im Bahnverkehr von Berlin und Hamburg aus an unsere Küsten. Wir haben das Thema mal im Ausschuss schon mal nachgefragt. Was mich doch ein bisschen verwundert hat, ist, dass man dann in der letzten Ferienwoche hier und fast schon zum Ende der Saison erst diese Maßnahme ergriffen hat. Ich hätte mir schon gewünscht, dass man vielleicht weit vor dem Saisonbeginn hier die Gespräche gesucht hätte. Letztlich haben sie ja dann auch ein bisschen gefruchtet, zumindest, was diese beiden XL-Züge angeht. Und damit sind wir jetzt ja natürlich auch bei der von den GRÜNEN völlig zu Recht angebrachten Debatte und dem Antrag, den wir auch absolut unterstützen. Ich bin schon der Meinung, dass man auf diese Sondersituation in Neubrandenburg in besonderer Weise auch reagieren sollte, habe noch mal nachgerechnet, wenn diese XL-Züge jetzt plötzlich mit sieben Waggons unterwegs sind, dann reden wir nachher schon über 210 Meter. Ihre Initiative, Herr Meyer, wenn ich Sie jetzt richtig verstanden habe, reden wir dann über 140 Meter, (Minister Reinhard Meyer: Nein.) das heißt, auch das könnte eventuell dann nicht ausreichen. Vielleicht können Sie es noch mal klarstellen, vielleicht habe ich ja mal wieder etwas nicht verstanden, (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD: Mal wieder!) wie Sie es vorhin gesagt haben. (Heiterkeit bei Minister Reinhard Meyer) Übrigens, so ein Planungsauftrag hätte auch schon seit 2016 dann erfolgen können. Nun können Sie sagen, das hätten auch damals unsere Minister machen können. Aber nach meinem Kenntnisstand ist der vordringliche Bedarf im Bundesverkehrswegeplan auch nicht ganz so geringzuschätzen, wie es eben so ein bisschen suggeriert wurde. Es ist schön, dass es den Planungsauftrag jetzt gibt. Aber auch das als Kompensation für das LNG-Terminal ist, glaube ich, aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger auf der Insel und in Mecklenburg-Vorpommern doch etwas dürftig. Das nur am Rande. Ich weiß, anderer Tagesordnungspunkt, aber Sie haben es ja eben auch gemacht. Deswegen erlaube ich mir das an der Stelle. Und ich will deutlich sagen, dass wir hier natürlich nicht nur in Neubrandenburg, sondern auch darüber hinaus diesen Bedarf haben. Und wenn wir hier über längere Züge reden, dann kommen wir schnell zu dem Punkt, dass an vielen Bahnhöfen die Bahnsteige in ihrer Länge nicht ausreichen, und deswegen ist hier Abhilfe zu schaffen. Ich habe Sie so verstanden, Herr Meyer, dass Sie in Gesprächen sind mit der Bahn, um diesen Zustand zu ändern. Deswegen, würde ich interpretieren, könnte man das, was die GRÜNEN hier beantragt haben, auch als Rückenwindantrag interpretieren, und es wäre doch, es wäre doch ein gutes Zeichen auch für Ihre Gespräche, die Sie mit der Bahn führen, wenn man hier mit einem großen Votum aus dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern Ihre Gespräche und Ihre Verhandlungssituation gegenüber der Bahn dann noch verstärkt. Und deswegen kann ich nur dazu aufrufen, diesen wirklich sachlichen Antrag – auch sehr gut begründet, und die Bedürftigkeit ist da auch sehr gut dargestellt – einfach zu unterstützen und hier bitte zuzustimmen. Mehr braucht man dazu auch nicht zu sagen. Bitte stimmen Sie dem Antrag der GRÜNEN an der Stelle zu! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)