Daniel Peters

Da habe ich ehrlicherweise auch keine, … Ach so, ich antworte einfach mal. … auch keine Antwort darauf, ob es nun eine rechtliche Stellungnahme durch die übergeordneten Stellen gibt. Ich kann Ihnen nur sagen, dass, wenn die Stadt Sassnitz dazu einen Bürgerentscheid herbeiführen wird, betrifft das nicht ihren Wirkungskreis, also nicht …

Ich habe ja noch Redezeit und deswegen gern.

Selbst, wenn Sie mich nicht meinen, aber selbst wenn Sie auch andere meinen, ist das unzulässig, aber …, mehr als das. Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Im Grunde genommen haben wir ja die gleiche Debatte wie heute Vormittag, mit dem einzigen Unterschied, dass der Minister jetzt da ist, der aus verständlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal ist es richtig, dass wir, auch wenn wir das des Öfteren schon getan haben, über das Thema LNG, über das Vorhaben vor der Küste der Insel Rügen, hier konkret Mukran, darüber sprechen. Und warum sage ich das? Denn ich glaube, es geht Ihnen wie uns auch an der …

Unbedingt. Vielen Dank! Sie haben jetzt auf den Starttermin 1. Januar 2024 abgestellt und haben auch noch mal klargemacht, dass da sozusagen das landesweite Rufbussystem beginnen soll. Deswegen die Nachfrage – Sie haben ja erwähnt, es gibt schon sozusagen in einigen Landkreisen Rufbusangebote –: Was ändert sich konkret am 1. Januar 2024 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Vielen Dank, dass Sie vertretungsweise sozusagen hier für den Wirtschaftsminister zur Verfügung stehen! Mein Thema ist das groß angekündigte landesweite Rufbussystem. Das ist ja hier auch im Landtag im Rahmen von Anträgen beziehungsweise Befassungen mit dem Thema Mobilität …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, vielleicht heute nicht so gut drauf, das konnte man zumindest Ihrem Eingangsstatement hier entnehmen. Ich finde es schon etwas, ja, etwas grenzwertig, wenn der Kritik des ADFC am, ja, ich sage mal, nicht desolaten, muss man ja fast sagen, aus …

Also ich würde zwei Dinge dazu gerne sagen wollen: Das eine ist, dass Sie Ihrem Minister offensichtlich nicht zugehört haben, der ja gerade noch mal bestätigt hat, dass es problematisch ist, dass diejenigen, die über den Weg des Asylsystems nach Deutschland gekommen sind, dass wir wohl davon ausgehen müssen, wenn ich Sie richtig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht gestatten Sie mir die Vorbemerkung, dass ich ein bisschen verwundert bin, dass der Kollege Beitz hier für die Koalition in Gänze spricht. Da könnte man fast mutmaßen, dass hier der „Schweriner Weg“ nun auch auf DIE GRÜNEN angewandt wird, (Heiterkeit und Zuruf von …

Ja, herzlichen Dank! Dann will ich zunächst auf Sie auch eingehen, Herr Damm. Wenn Sie das als sachlichen Beitrag verstehen, den Minister Habeck hier als den Helden der Energiesicherheit zu bezeichnen, dann ist das Ihre persönliche Darstellung. (Stephan J. Reuken, AfD: Das hat eher was von Kabarett als von Sachlichkeit.) Ich muss …

Ich habe nur zwei Minuten, deswegen gestatten Sie mir bitte, meine Rede zu Ende zu führen. Ich bin Herrn Wulff abermals auch dankbar, dass er noch mal einen Punkt, den wir hier nicht aufgeführt haben, noch mal betont hat, der ist aber an anderer Stelle immer wieder auch zum Tragen gekommen, das ist das Thema Kernfusion Wendelstein 7-X. …

… dann etwas sagen.

… können Sie gerne …

… der Kurzintervention …

Und im Rahmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke ich mich für die Debatte zu unserem Antrag, möchte aber noch mal mich besonders für die Kurzintervention des Kollegen Wulff bedanken, der noch mal sehr deutlich gemacht hat, mit welcher teilweisen Arroganz man hier agiert und der Forschung schon jetzt …

… Initiative starten. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Das war jetzt sportlich. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD)

… hierzu eine …

… und im Bundesrat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zugeben, dass es mir ein bisschen schwerfällt nach diesem, ja, nach diesen Einlassungen von Herrn Schmidt, unserem Wirtschaftsausschussvorsitzenden, der auf eine einfache Frage, (Rainer Albrecht, SPD: Schlimm! Schlimm!) wie denn der Profit entstehen sollte, hätte …