Katy Hoffmeister

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Ich bin stolz darauf, dass mein 6-jähriger Sohn seinen Freunden im Kindergarten erklärt, was Purim und was Pessach ist.“ Wenige Augenblicke später sagt eben jene Mutter, die diesen ersten Satz sagte, hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern, ich habe ihm gesagt, er soll nicht jedem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Lieber Kollege Stamer, ich habe mal eine Frage, wie Sie zu der Idee kommen, dass das Krankenhausgesetz M-V isoliert tatsächlich geändert werden kann ohne Bundesdatenschutzgesetzänderung und ohne Rücksicht auf die Datenschutz-Grundverordnung des EU-Rechts, denn die Datenschutz-Grundverordnung sieht natürlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gebe zu, ich habe den Antrag gelesen und ging von anderen Voraussetzungen aus. Ich bin davon ausgegangen, dass die rot-rote Regierungskoalition diesen Antrag unter dem Eindruck der Debatten auf Bundesebene gestellt hat, und zwar unter …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal ist es aus meiner Sicht gut, dass es uns in der Sache gelungen ist, uns auf diesen interfraktionellen Antrag zu verständigen. Und es ist auch das Ergebnis der Vorberatungen im Sozialausschuss. Und deshalb bedanke …

Danke für die Erklärung! (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Das ist ein Unterschied.) Vielen Dank, Herr Schneider, noch mal für die Klarstellung! Hilft, glaube ich, allen. Aber ich komme zurück auf die Gelegenheit, die ich mir jetzt nehme, und zwar mit Blick ein wenig in die Vergangenheit. Wir haben uns in der Vergangenheit eingeengt, wenn ich …

Jetzt machen wir ein Zwiegespräch.

Haben Sie. Ich glaube, Sie haben Herrn Orban zitiert.

Bitte schön!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erlaube mir mal vorab drei Anmerkungen. Das Erste: Kollege Schneider, ich habe nicht verstanden, warum Sie jetzt eine energiepolitische Grundsatzrede zu diesem Antrag gehalten haben, (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) wieso Ungarn …

Danke schön!

… dass Sie eine fachliche Stellungnahme abgegeben haben.

Das bedeutet ja, …

Können Sie dann bitte ganz kurz skizzieren, aus meiner Sicht, wie es zu diesem Schreiben kam und dieses Missverständnis … Denn dort offensichtlich sollen Sie geschrieben haben, Visionen der übergreifenden ärztlichen Versorgung mit den heutigen Niederlassungsaktionen am Standort Heringsdorf lassen sich nicht realisieren.

Ja, sehr gerne.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Wir gehen in die Region Usedom, und zwar zu den Kaiserbädern und insbesondere Heringsdorf. Ich las oder musste lesen, die Ministerin ist gegen die Errichtung von medizinischen Versorgungszentren. Nun kann ich aus dem Artikel natürlich auch noch eine ganze Menge anderer …

Ich finde es noch mal ganz besonders wichtig, dass Sie betonen, dass die Tariftreue eines von Ihren obersten Zielen ist und Tarifabschlüsse immer nach wie vor das Ziel bleiben. Das ist aber nur eine Co-Kommentierung. Ich habe natürlich in den Haushalt geguckt, und Sie haben mir auch freundlicherweise schon geantwortet auf die eine oder …

Ja, gerne.

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Wir tauchen ab in die Jugendkunstschulen mit der ersten Frage, um deren Beantwortung ich bitte. Ich gehe davon aus, dass viele von uns den Brief oder das Schreiben des Vorstandes des Jugendkunstschulverbandes erhalten haben. Und der Vorstand bittet darum, noch mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich erlaube mir, mich auf den Gesetzentwurf zu konzentrieren und keinen historischen Abriss und keine Würdigung vorzunehmen. Und rein fachlich, meine sehr geehrten Damen und Herren, würde ich eigentlich sagen, viel gibt es zu dem …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ist sie nun, oder anders, das soll sie sein, die Verständigung von Bundesminister Lauterbach mit seinen Länderkollegen zur Krankenhausreform, ich würde fast geneigt sein zu sagen, zur sogenannten Reform. Denn eigentlich könnte man ja jetzt zum Augenblicke sagen, das ist ja mal eine …