Katy Hoffmeister

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Timm, ich komme als Erstes zu Ihnen, weil ich Ihnen eine Antwort schuldig bin, mit der ich schon begonnen hatte, aber die Frau Präsidentin mich kurz unterbrochen hat. Ich will Ihnen sagen, man braucht diesen Antrag nicht, weil – ich lobe die Landesregierung ja nicht immer gerne –, aber in dem Fall „Machen wir schon“ ist richtig, weil nämlich die Quote ausgeschöpft werden kann, und zwar aus der Nachrückerliste auf die Facharztquote. Und damit ist das Problem faktisch erledigt. Das, was richtig ist, dass im Jahr 2020/21 das nicht geschehen ist, aber in den Folgejahren schon – und insofern geht uns kein Platz verloren –, das vielleicht als Erstes, damit Sie eine Antwort und eine Begründung bekommen zu Ihrem Antrag. Den Antrag lehnen wir also dementsprechend ab. Das haben Sie daraus sicher entnommen. Ich will mich an dieser Stelle bei Ihnen allen bedanken, und zwar wirklich von Herzen, muss ich an dieser Stelle wirklich auch deutlich sagen, weil die Bedeutung und das Ringen um die Lösung des Problems, das wir haben, bei Ihnen allen klar erkennbar war. Und ich glaube, dass wir untereinander in der Sache kaum oder nur in Nuancen entfernt sind. Und zwar komme ich deshalb zu dem Schluss, weil zunächst die Ministerin deutlich gemacht hat, dass sie der Sache nach sich für eine Unterstützung und für die Erhöhung der Quote im Zusammenhang mit den anderen Ländern ausspricht. Und das unterstützen wir natürlich. Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass Sie unserem Antrag deswegen zustimmen und einen anderen Erkenntnisgewinn bekommen, aber nichtsdestotrotz ist das Ringen um die Erhöhung der Quote richtig und wichtig. Und wenn Sie sich freuen, Frau Ministerin, auf die Frage, wie wir dann ausweiten wollen und welche Berufsgruppen und welche Differenzierung wir vornehmen wollen bei der Suche nach der richtigen Gruppe derjenigen, die in die Quote aufgenommen werden oder für die eine neue Quote errichtet werden soll, dann provozieren Sie natürlich damit gleich die Notwendigkeit eines neuen Antrags. (Heiterkeit bei Ministerin Stefanie Drese) Das bedeutet, wir werden uns nicht das letzte Mal mit dem Thema Quote beschäftigt haben. Da beide Redner, sowohl Frau Klingohr als auch Herr Koplin, darauf aufmerksam gemacht haben, dass uns eine Ausweitung der Studienplatzkapazitäten nicht helfen würde oder jedenfalls nicht der richtige Weg für M-V ist, wissen Sie, da habe ich eine andere Auffassung dazu. Das war jetzt aber auch nicht Gegenstand des Antrages. Aber der Herr Lauterbach, Ihr Gesundheitsminister, hat erklärt, wir brauchen 5.000 neue Studienplätze, und hat einen Appell gerichtet an alle Bundesländer, die Kapazitäten in diesem Bereich zu erhöhen. Und da Sie ja beide das Thema Branchenkonferenz in den Mund genommen haben und das erwähnt haben, will ich Ihnen sagen, der Ärztekammerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns, der in meinem Podium saß, hat sich ebenfalls dafür ausgesprochen, dass M-V die Studienplatzkapazitäten erhöht, zugegebenermaßen nicht als einzige Lösung. Und wir wissen auch als CDU-Fraktion, dass die Anhebung der Quote und die Ausweitung der Quote nicht des Rätsels Lösung und die einzige Lösung sein kann, aber ein wichtiger Baustein dabei ist, um die Gesundheitsversorgung in diesem Land attraktiv und auch tatsächlich auf die Beine zu stellen und sicherzustellen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Herr Koplin, natürlich sind Ihre drei Punkte, die Sie angesprochen haben – kurzfristig, mittelfristig, langfristig –, keine, an denen man am Ende vorbeikommt, und die auch dazu beitragen werden, die Gesundheitsversorgung in diesem Land hoffentlich zu sichern. Aber ich habs am Anfang gesagt, das eine schließt das andere ja nicht aus. Und deshalb gehen wir davon aus, dass Sie alle die Bedeutung der Quote erhöhen, dass man unserem Antrag auch der Sache nach hätte zustimmen können. Und ich bedanke mich ausdrücklich bei dem Kollegen Terpe, der noch mal deutlich gemacht hat, dass die grundversorgenden Fachärzte – besser kann man es auch nicht ausdrücken – natürlich Teil und Gegenstand der Landarztquote werden sollten, um weiße Flecken in unserem Land zu decken. Und Gesundheitsversorgung fängt eben bei A wie Apotheke an und hört bei Z wie Zahnmedizin auch auf. Und deshalb würden wir gerne noch mal den Appell an Sie richten, unserem Antrag zuzustimmen und diese Vorbehalte zu überwinden, um möglicherweise dann wenigstens einen Baustein in der Agenda unserer Sicherung der Gesundheitsversorgung zu setzen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)