Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich habe dazu keine Zuarbeit zwischen Oktober und März. Das ist das, was ich zurückgeben kann.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben jetzt mal im letzten Quartal 2023 und Anfang 2024 geschaut, weil die Ortslage, die ich nicht wiederholen möchte, aber weil sie relativ klein ist, klar war. In der Tat haben wir dort fünf EVA-Eintragungen, also nur im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Parlamentarischer Geschäftsführer! Erstens, es kommen immer Abforderungen an alle, und wenn jemand sagt, ich bekomme es diese Woche nicht hin, weil das ist jetzt kein Datum, was kollidiert, weil Hanse Sail ist und da muss ich 1.000 Beamte selber …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Parlamentarischer Geschäftsführer, erstens, wir müssten jetzt zwei Veranstaltungsformate trennen. Die einen sind, die wir im Land haben, das sind die klassischen öffentlichen Möglichkeiten, gemeinsam Fußballspiele zu gucken, Public Viewing, wie …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, die erste Maßnahme war, und zwar, bevor die ersten öffentlichen Wahrnehmungen von Taten, welcher Art auch immer, überhaupt in den Medien virulent wurden, war die Aktion oder die Vorgehensweise des Landeskriminalamtes, diese …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, ich würde mal versuchen, in zwei/drei Kategorien zu unterteilen, habe aber eine Bitte. Wir haben eine zentrale Sammelstelle des Landeskriminalamtes, aus der ich jetzt diese Daten zugearbeitet bekommen habe. Die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wenn, ist es eine Strategie, die die Landesregierung intern ausgibt. Die hat keinen unmittelbaren Einfluss und auch keine Offenbarungsverpflichtung nach meiner Überzeugung gegenüber diesem Landtag. Sie zielt darauf ab, das, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich war aufgrund Ihrer Ankündigung eher darauf angelegt, dass Sie mir Fragen stellen würden, wie wir weiter vorgehen. Das tun Sie nicht, sondern Sie fragen nach der Kostenauslösung. Zur Kostenauslösung kann ich Ihnen keine Antwort …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende, zurzeit gibt es, glaube ich, bei der Stiftungsaufsicht Anträge. Die muss die Stiftungsaufsicht bearbeiten, aber nicht die Ministerpräsidentin, weil sie nicht Stiftungsaufsicht ist, das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende, die Satzung enthält in der Tat eine Regelung, die die Handlungsfähigkeit sicherstellen soll. Das ist eine Satzungsbestimmung, die Sie aus Vereinssatzungen an anderen Stellen ebenfalls finden werden. Da habe ich sie …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Parlamentarischer Geschäftsführer, ich habe sein Zitat eher so verstanden, dass er sagt, auch das kann man vertreten. Das gehört in der Juristerei dazu, Sie haben oft eine Vielzahl von Auffassungen, erstens. Zweitens. Die Satzung gibt der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Parlamentarischer Geschäftsführer, die Stiftungssatzung – wenn Sie schon hineingeschaut haben, werden Sie auch daran vorbeigeschwiffen sein, vorbeigeschweift, ich bin nicht ganz sicher, wir brauchen einen Vorstand mit ein bis drei …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Erstens bewerten wir das gerne dann, wenn wir halbwegs sicher wissen, wo die Reise an der Stelle hingeht. Ich will eines formulieren, egal, wie der Brand entstanden ist, für die Beteiligten ist er mit Sicherheit traumatisch. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zunächst ist das ein laufendes Ermittlungsverfahren. Ich habe erstens Datenschutzgesichtspunkte einzuhalten und zweitens zu berücksichtigen, dass das Verfahren nicht abgeschlossen ist. Und darüber hinaus wäre …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das Land organisiert seit vielen, vielen Jahren das „digitale MV“ mit den digitalen Innovationszentren und verschiedenen Co-Working-Spaces, unter anderem darüber hinaus eine KI-Koordinierungsstelle, die die Hochschule – die Universität in Rostock – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, zumindest mit mir gab es keine Kontakte des Veranstalters. Ich habe auch kein Signal aus der Stabsstelle, die ja diese NØRD vorbereitet hat. Die NØRD selber hat im Übrigen Künstliche Intelligenz erheblich mit im Fokus gehabt, ohne dass …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bisher, wenn ich mir die Beschaffungsliste anschaue, steht das nicht im Konkreten auf der Beschaffungsliste. Ich bin auch nicht sicher, ob wir dann nicht mit den Beteiligten noch mal ins Gespräch müssten. Wenn wir das, wie bei der Weste, verpflichtend tun, dann bedeutet das auch, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Geehrter Fraktionsvorsitzender! Zunächst, ja, das tragische Ereignis hat gezeigt, wie wesentlich Körperschutzausstattungen sind, wobei – das gehört dann zur Vollständigkeit auch dazu – auch der Kollege, der dort bei diesem gewaltsamen Akt zu Tode gekommen ist, nach meinem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Um Missverständnissen vorzubeugen, der Raum der Schweriner Innenstadt ist für die Kolleginnen und Kollegen einen Tick größer als der Marienplatz. Der reicht, wenn ich richtig schaue, vom Obotritenring auf der … Ich weiß gar nicht, welche Richtung das ist. Zumindest der lange …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ihre Frage war ja etwas abstrakter angekündigt: „Gewalttaten in der Schweriner Innenstadt“. Die Kolleginnen und Kollegen haben, weil wir in der Innenstadtlage durchaus mehr Straftaten haben, in den letzten drei Monaten geschaut. Es waren …