Falko Beitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte erst mal mit einer Falschmeldung aufräumen. Herr Peters hat behauptet, wir hätten hier gestern keinen Energiepreisdeckel beschlossen. Wenn Sie noch mal in unseren Koalitionsantrag schauen, unter II.4 finden Sie genau diesen. Wir haben vielleicht den …

Ich habe ganz global gesagt, dass wir für die Schwachen in der Gesellschaft eine Lösung finden müssen und nicht nur Einzelgruppen in den Blick nehmen müssen. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und zu Ihrer Frage hat unser Finanzminister ausreichend Stellung bezogen und hat oft darauf hingewiesen, welch bürokratischen Aufwand das nach sich …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Energiepauschale ist seitens der Bundesregierung klar mit den Aufwendungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit gekoppelt worden. Sie greift daher auch für 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die im Alter einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Auch Nebenjobs sind …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Antrag ist populistisch und aus der Zeit gefallen. Sie behaupten in Ihrer Begründung, dass auf Einwohnerinnen und Einwohner im ländlichen Raum bei der Errichtung von Windenergieanlagen nur eingeschränkt Rücksicht genommen worden wäre. Und das ist schlicht eine Falschaussage, …

Okay! Vielen Dank, Herr Damm! Vielen Dank, Frau Federau! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir bräuchten ja heute nicht drüber zu reden, Herr Damm, wenn wir nicht vom weiteren Windenergieausbau sprechen. Die Frage ist nur, ob wir die Zahl, die Sie genannt haben, so festschreiben, bevor wir den umfassenden …

Wir haben ja eine verkürzte Redezeit …

Ich würde im Verbund antworten wollen.

Okay, die 15 Sekunden, Frau Schlupp, dafür bedanke ich mich! Ich möchte abschließend …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die konstruktive Debatte! Ich sehe reihum doch bei diesem Thema sehr viele Gemeinsamkeiten. Und wir scheinen doch alle, trotz unterschiedlicher Lösungsvorschläge, doch ein gemeinsames Ziel vor Augen zu haben, und das freut mich sehr. Ich möchte die Gelegenheit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In einer seiner ersten Reden in diesem Haus hat unser Parlamentarischer Geschäftsführer, Philipp da Cunha, zu einer Aktuellen Stunde der AfD zum Thema Energiewende im Januar 2017 reden dürfen. Er hat damals dem Haus vorgerechnet, welche Kostengefahren im Import fossiler …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hätte ja gedacht, dass der ursprünglich am 8. April eingereichte Antrag der AfD-Fraktion zwischenzeitlich zurückgezogen wird, (Enrico Schult, AfD: Oh, jetzt kommt noch ein Schenkelklopfer!) da sowohl die aktuellen Entwicklungen als auch das Regierungshandeln im Bund …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Peters, Ihre Feststellung, über das, was ich gesagt haben soll, kann ich so nicht stehen lassen. Von daher möchte ich das, was ich hier gesagt habe, noch einmal für alle wiederholen, und zwar in dem – so viel Zeit habe ich, dass müssen Sie aushalten –, (Sebastian Ehlers, CDU: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Internet gibt es ein schönes Meme von Captain Obvious, das immer dann zum Einsatz kommt, wenn jemand etwas äußert, was offensichtlich ist und auf der Hand liegt, und genau daran habe ich beim vorliegenden Antrag der CDU denken müssen. (Zuruf von Thomas de Jesus …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag beschreibt uns die energetische Zukunft aus Sicht der 80er-Jahre des vorigen Jahrhunderts. Das Thema „sichere, nachhaltige und unabhängige Energieversorgung“ ist in Zeiten steigender Energiepreise und territorialer Konflikte elementar. Putins …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst bei der CDU bedanken, dass ich für meine erste Rede in diesem Haus eine derart dankbare Vorlage bekommen habe. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!) Verbraucherinnen und Verbraucher zu entlasten, ist ein …