Reinhard Meyer

Das Glas ist halb voll, ja. (allgemeine Heiterkeit) Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, immer diese Radfahrer, und dann um diese Uhrzeit! Schade, weil, ich glaube, diese Debatte darüber hinausgehen könnte. Und, Frau Wegner – Selffulfilling Prophecy –, was Sie jetzt hören werden, wird Ihnen bekannt vorkommen, was die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Domke, ich rate uns sehr, dass wir jetzt mit dieser Variante, die mehrfach abgestimmt ist auch mit der Stadt, dass wir da jetzt ins Rennen gehen, weil wir, wenn wir jetzt anfangen, noch mal über Alternativen nachzudenken, wird diese Brücke in absehbarer Zeit nicht mehr nutzbar sein. Und was …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Domke, ja, das war auch so mein erster Reflex, Spannbeton, 70er-Jahre ist Wismar ähnlich konstruiert wie die Brücke in Dresden, also die Carolabrücke. Experten haben mir wiederum aufgeschrieben, dass es wesentliche Unterschiede in der Konstruktion gibt. Der wesentliche …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Wegner, an den Begriff „kleiner Aufwand“ im Zusammenhang mit der Deutschen Bahn glaube ich nicht mehr, (allgemeine Heiterkeit) sondern selbst kleine Maßnahmen erfordern offensichtlich einen hohen Aufwand. Wir haben aber das – und da stehe ich auch zu dem, was ich hier an dieser Stelle schon …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Wegner, ich glaube, die Formulierung „Und täglich grüßt das Murmeltier“ ist hier sehr berechtigt, aber vor allen Dingen gegenüber der Deutschen Bahn AG und speziell in diesem Fall der DB InfraGO. Ich erzähle Ihnen einfach mal, wie das bei einem Verkehrsministerium in …

Also die sind natürlich unterschiedlich, je nachdem, in welcher Region man ist. Das ist so ein bisschen wie bei der Wälzung der Netzentgelte. Deswegen finde ich es vom Verfahren, weil es keine politischen Mehrheiten geben wird, für unsere Position im Norden eher von Vorteil, dass die Bundesnetzagentur auch diesen Prozess moderiert. Ich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Waldmüller, wir sind zurzeit in einem Verfahren mit der Bundesnetzagentur. Das sind ja Eckpunkte, wie Sie schon gesagt haben, zu den sogenannten individuellen Netzentgelten. Aber im Grunde genommen geht es um die Netzentgelte für Unternehmen. Industriestrompreis steht dahinter …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Abgeordneter, es sind immer nach wie vor die Zeiträume, die in den Zuwendungsbescheiden niedergelegt sind, insbesondere für die Elektrolyseure eine Realisierung bis Ende Juni 2028. Und dann kann Wasserstoff produziert werden, ins Netz eingeführt werden. Wir haben ja dann auch …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Abgeordneter, es gilt nach wie vor das, was immer kommuniziert worden ist. Es gibt vier IPCEI-Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern von insgesamt 62 in Deutschland, noch mal kurz zur Erinnerung: drei Projekte, wo Elektrolyseure gefördert werden, und das Projekt „doing hydrogen“, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es reicht ja schon für Sozialdemokraten, wenn man die Überschrift wählt, wie sie hier für die Aussprache gewählt worden ist. Und beim Thema Hartz IV verfällt man leicht in Depressionen. Hartz IV ist zweifelsohne das Trauma der SPD, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Kann man so sagen, ja.) ein …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin noch mal motiviert worden, was zu sagen, weil doch vieles Kraut und Rüben jetzt war zum Schluss, und ich möchte das klarstellen. Erstens, es gibt keinen ungezügelten Ausbau von PV-Anlagen in Mecklenburg-Vorpommern, meine Damen und Herren von der AfD! Sie wissen ganz genau, dass wir bei …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Albrecht, vielen Dank für die Aufforderung! (Rainer Albrecht, SPD: Jawohl!) Und man kann bei diesem Antrag sehen, und bei der Sache, um die es hier geht, welche Bedeutung einzelne Worte weitreichender Art dann haben können. Es geht schlicht um den Unterschied zunächst zwischen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ohne Dr. bitte! Es kann da schnell zu Verwicklungen kommen. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Ja, meine Damen und Herren, es geht um die TBI und die GSA. Was ist der Hintergrund? Zunächst einmal eine kleine Vorbemerkung: Ich hatte gestern am späten Nachmittag noch einen Termin an der …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau van Baal, das ist ja dann immer eine Vorlage, wenn man von „Visionen“ spricht. Sie kennen das berühmte Zitat von Helmut Schmidt. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – René Domke, FDP: Das hilft jetzt nicht weiter. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD, DIE LINKE …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Antrag, der fordert, dass wir mehr Gleisanschlüsse brauchen und mehr Schienenverkehr, ist immer gut. Allerdings weise ich gleich mal darauf hin, alle Prognosen des Bundesverkehrsministeriums für die nächsten Jahre beim Güterverkehr zeigen, dass wir beides brauchen, nämlich den Ausbau der …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich interessiere mich immer gerne für die Belange des Finanzministeriums. (Heiterkeit bei Minister Dr. Heiko Geue) Hat mit meiner Vergangenheit zu tun. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD: Ja, wir erinnern uns.) Das hat, es hängt natürlich ab vom Konzept, das jetzt erarbeitet wird. Ich rate uns …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Zuordnung der Frage ist beim Wirtschaftsminister, weil wir generell für das Thema „Ladeinfrastruktur für E-Autos“ zuständig sind. (Die Abgeordnete Jutta Wegner spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ich weiß vom Finanzminister, dass er mit seinem entsprechenden Betrieb für Bau und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will nur sagen, wir haben jetzt eine Diskussion über Zahlen, die sich natürlich zum Beispiel bis 2032 noch konkretisieren müssen – einfach nur zur Einschätzung. Deswegen kann man eben nicht so genau das beantworten. Aber es geht ja um die Tendenz, nach der Sie gefragt haben. Wenn wir als …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da wir mitten in den Aufstellungsverfahren sind, ist es natürlich schwierig, jetzt über entsprechende Zahlen konkret zu sprechen. Wir sind ja auch nicht alleine Herr oder Frau des Verfahrens, sondern das ist etwas, was den Regionalen Planungsverbänden obliegt. Ich will aber auf einen Punkt …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter! Zunächst bin ich der Auffassung, dass wir unabhängig von dem Bericht in den letzten Jahren gerade bei der Wirtschaftsförderung viel erreicht haben. Es gab ja auch unterschiedliche Wirtschaftsminister, die das zu verantworten hatten. Allerdings, glaube ich, wird hier so ein …