Reinhard Meyer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Abgeordneter, es gilt nach wie vor das, was immer kommuniziert worden ist. Es gibt vier IPCEI-Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern von insgesamt 62 in Deutschland, noch mal kurz zur Erinnerung: drei Projekte, wo Elektrolyseure gefördert werden, und das Projekt „doing hydrogen“, also die Wasserstoffpipeline von Rostock in Richtung Süden. Dazu komme ich gleich noch mal im Einzelnen. Die Summen stehen nach wie vor, die Sie genannt haben. Die kann ich bestätigen. Die Zuwendungsbescheide sind durch den Bundesminister Robert Habeck am 15.07. an alle Zuwendungsempfänger übergeben worden. Es ist auch ein weiterer Termin geplant vor Ort Ende Oktober mit dem Bundeswirtschaftsministerium, wo diese konkreten Projekte dann noch mal vor Ort ihre Bescheide bekommen und wo natürlich über die Konkretisierungsmöglichkeiten gesprochen wird. Bisher sind natürlich noch keine Gelder geflossen, weil noch nicht angefangen worden ist. Das ist ja über mehrere Jahre gestaffelt aber im Haushalt abgebildet. Was ein Problem ist, das konnten Sie ja auch der Öffentlichkeit entnehmen – darauf zielt, glaube ich, auch Ihre Frage ab –, ist die Pipeline „doing hydrogen“. Dort haben die Fernnetzbetreiber bei der Bundesnetzagentur ihre Pläne angemeldet. Zu unserer Überraschung ist die Pipeline nicht mehr geplant von Rostock in den Raum Berlin, sondern nur noch bis zum Punkt bei Güstrow, damit die beiden Elektrolyseure-Projekte in Rostock-Laage und in der Nähe von Güstrow angebunden werden können. Wir führen im Moment Gespräche, weil die Firma ONTRAS zwar einen Zuwendungsbescheid hat, aber sie hat erkennen lassen, dass sie das Projekt nicht umsetzen möchte. Und deswegen reden wir zurzeit mit dem Bund und weiteren Fernnetzbetreibern, ob ein anderer Fernnetzbetreiber – dafür gibt es gute Chancen – dafür einspringt und dieses Projekt übernimmt.