Reinhard Meyer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich bin tief beeindruckt, dass Sie innerhalb einer Woche – so lange gibt es den Bericht – in der Lage sind, schon entsprechende Rückschlüsse in dieser Form zu führen. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, diesen Gleichwertigkeitsbericht, der am 03.07. …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt haben wir doch einiges gehört über ein Gesetz, das gerade mal verabschiedet worden ist, was kritisiert worden ist von Ihnen, Herr Domke, und wo wir noch gar nicht die Erfahrungen in der Praxis gesammelt haben, und schon ist alles schlecht. Das, meine Damen und Herren, ist, glaube ich, nicht …

Herr Kramer, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) immer mit der Ruhe! Ich wollte auf eine Bemerkung, die Herr Wulff gemacht hat zu seinem lieben Volker Wissing, noch etwas sagen, weil in der Tat, ich war ja auch Bestandteil der Arbeitsgruppe und der Verhandlungen zum Bundesschienenwegeausbaugesetz. Ich habe ein bisschen länger gebraucht, um das …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben ja gerade ein paar, wie ich finde, Selbstverständlichkeiten gehört. Die öffentliche Infrastruktur und hier insbesondere die Straßen müssen funktionieren. Sie müssen ausgebaut werden, sie müssen erhalten werden, weil das zur Mobilität natürlich unmittelbar beiträgt und damit ganz wichtig …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden über eine der großen Stärken von Mecklenburg-Vorpommern, nämlich vom Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern. (Zurufe von Torsten Renz, CDU, und René Domke, FDP) Und da geht es um die wirtschaftliche Bedeutung, es geht um die Tourismusintensität, die bundesweit bei uns am höchsten ist, es …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrte Abgeordnete! Jetzt haben Sie ja schon Ihren Antrag begründet. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Meine Anmerkung bezog sich lediglich auf den Hinweis im EEG, Paragraf 6, es ist eben keine Verpflichtung. Deswegen, und da sind wir einer Meinung, brauchen wir …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will gleich zu Beginn sagen, Herr Waldmüller, ich finde es gut, dass dieser Antrag vorgestellt worden ist, weil das ein Thema ist, das uns gemeinsam ja bewegt. Und das heißt ja auch, dass die CDU mit diesem Antrag nicht die Ob-Frage stellt, was den Ausbau der Windkraft angeht, sondern die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Thema Wertgrenzen, Herr Waldmüller hat darauf hingewiesen, hat uns hier schon häufiger beschäftigt. In diesem Fall des Antrags geht es um sogenannte Direktvergaben, wobei ich gleich mal zum Einsortieren sagen möchte, das ist natürlich eine Bagatellgrenze, weil Direktvergaben kann man auch …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Thema Arbeitsmarkt beschäftigt uns sehr. Und das zentrale Thema, Herr Waldmüller, das haben Sie ja zu Recht erwähnt, ist das Thema Fachkräfte für die Zukunft. Ich werde gleich darauf zurückkommen. Aber zunächst zur Lage: Wir haben eine Arbeitslosenquote von acht Prozent, die ist höher im …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wollte jetzt keinen Zwist über die Reihenfolge herbeiführen. Herr Damm, ich habe eine Bitte: Sie haben mich ja hier aufgefordert, und ich …

… sondern ich habe gesagt, das ist ein Vorschlag, der mit dem Thünen-Institut diskutiert und abgestimmt wurde. Und Sie haben es korrekt dargestellt. Aber das sind eben Kompromisse, nach denen gefragt wurde. Die Umweltbehörden waren ja auch entsprechend mit einbezogen, und das ist der Fakt. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Frau Präsidentin! Herr Damm, ich habe an keiner Stelle gesagt, das ist der Vorschlag des Thünen-Institutes, …

Ja.

Ich bitte um Entschuldigung, Frau Präsidentin! Herr Peters, da Sie so eine kleine Fragestunde daraus inszeniert haben, will ich auch schnell darauf antworten, bevor ein falscher Eindruck entsteht. Sie haben meine Telefonnummer, rufen Sie mich an, wenn Sie Beratungsbedarf haben, insbesondere, wenn es um bestimmte Fakten geht! (Thomas de …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Peters, da Sie ja hier so eine kleine Fragestunde daraus inszeniert haben …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Damm, vielen Dank für die salzigen Heringe! Ich stelle allerdings fest, sie sind in Emmerich, Nordrhein-Westfalen, am Rhein, hergestellt. Ob die Heringe es bis dahin geschafft haben, kann ich nicht beurteilen. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aus …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Es gab noch inhaltliche Fragen zu klären, zum Beispiel, braucht man einen Nachweis zur Darstellung eines Eigenkapitalanteils. Ich bin der Auffassung, ja, um die Sicherheit dieses Risikokapitalfonds in dem Antragsverfahren dann auch sicherzustellen durch …

Danke!

Ich kann daraus nur ableiten, dass wir noch viel zu tun haben.