Reinhard Meyer

Zunächst einmal, in zahlreichen Gesprächen sowohl mit Minister Habeck auf Bundesebene wie auch dem Chef der Bundesnetzagentur, Herrn Müller, ist sehr deutlich geworden, dass zur gesamten Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit Gas LNG-Terminals so schnell wie möglich erforderlich sind. Und insofern unterstützen wir auch das …

Dazu liegen dem Bergamt keine Akten vor.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Damm! Zunächst einmal kann man sagen, dass die Meldekette funktioniert hat. Das läuft ja über GASCADE, die haben uns – das Bergamt in Stralsund – am Morgen des 26.09. darüber informiert, dass es einen auffälligen Gasdruckabfall in der Pipeline A Nord Stream 2 gegeben habe. Ich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich vermute mal, die Ministerpräsidentin hat Herrn Wulff gesagt, was sie alles über erneuerbare Energien, über Regulatorik und andere Dinge gesagt hat, die Sie gerade vermisst haben. Das wurde in der Regierungserklärung, glaube ich, deutlich. Ich möchte etwas anderes ansprechen, meine Damen und …

Also am Ende einer langen Landtagswoche mit vielen sachlichen Debatten zu behaupten, man würde nichts für Kinder und Jugendliche tun, (Rainer Albrecht, SPD: Ein starkes Stück!) und tun Sie endlich was, ist mit Verlaub dumm Tüch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Ach so, im …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Zufall will es, dass dieser Antrag an den Schluss der Tagesordnung de facto gerutscht ist, weil wir ja inzwischen die 9-Euro-Debatte schon geführt haben, und deswegen will ich es auch relativ kurz machen. Der Antrag weist auf eine durchaus bestehende Problematik hin, was die Schülerverkehre …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Damm, manchmal habe ich so das Gefühl, die grüne Welt ist etwas, was man sich so baut in den eigenen Vorstellungen. Ob die Menschen dann immer so vorkommen in dieser Welt, die Sie gerade beschrieben haben, die Sie auch gestern bei der Windkraft beschrieben haben, habe ich manchmal …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Wegner, ich glaube, wir haben da, wenn Sie das als Ihren Geschmack bei Bryan Adams entsprechend titulieren, einen ähnlichen Geschmack, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nur ich kannte bisher die Interpretation des „Summer of 69“ etwas anders, aber wie dem auch sei. …

Meine Damen und Herren, Sie werden sich jetzt vielleicht wundern, warum ich noch mal ans Pult getreten bin, aber die ganze Debatte, die eben geführt wurde, kommt mir unheimlich bekannt vor, und deswegen wollte ich gerne noch ein paar Anmerkungen machen. Als ich vor gut zwei Jahren Finanzminister wurde, zweieinhalb Jahren, habe ich ein …

Ja, also natürlich bin ich kein Wünsche-Erfüller, Herr Damm. Das wird nicht immer gelingen. Aber wir sollten darüber streiten, was der beste Weg ist. Das ist sozusagen das Angebot an der Stelle. Der 80-Prozent-Hinweis, die Fakten sind mir bekannt, war natürlich der Hinweis darauf, dass manchmal der Eindruck entsteht, wir hätten noch gar …

Also ich bitte um Nachsicht, ich halte mich manchmal auch nicht dran, aber jetzt habe ich mal wieder gesehen, wie störend das ist. Also insofern würde ich jetzt gerne fortfahren. Also was ist die Vision von Mecklenburg-Vorpommern? Das ist die Nutzung …, erstens der Ausbau und zweitens die Nutzung erneuerbarer Energien. Das ist unser …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die erneuerbaren Energien und deren Ausbau sind eine Riesenchance für Mecklenburg-Vorpommern – so weit die Überschrift. Ich bin in der letzten Woche in der Schweiz gewesen, um mit möglichen Investoren für Mecklenburg-Vorpommern zu reden und auch mit Unternehmen, die schon hier sind. Und wir …

Frau Präsidentin! Lieber Herr Damm! Meine Damen und Herren! Ich habe hier, ich habe hier nicht parteipolitisch Vorwürfe in die eine oder andere Richtung, was die Bundesebene angeht, gemacht, ich habe lediglich darauf hingewiesen, weil es – und das haben Sie ja auch in Ihrem ersten Redebeitrag gesagt –, es gibt da regionale Interessen. …

Ach so! Frau Präsidentin!

Lieber Herr Damm! Ich habe an dieser Stelle ...

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein zweifelsohne wichtiges Thema, und ich glaube, es gibt hier wenig Gegensätze im Landtag, im Plenum darüber, dass wir nicht nur bei den Übertragungsnetzen – den Prozess hat Herr Damm ja beschrieben in den letzten Jahren, ging in der Tat auch auf einen Antrag der GRÜNEN, als sie vormals im …

Zunächst einmal, als ehemaliger Finanzminister – Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter – erlaube ich mir den Hinweis, zum Zeitpunkt der Antragstellung, wenn wir den Antrag als Haus gestellt hätten, hätte uns das Finanzministerium gesagt, das ist noch nicht haushaltsreif, weil nämlich noch gar nicht bekannt war, welche Möglichkeiten durch …

Sehr verehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Auch dazu laufen gerade die Gespräche. Wir haben zum 01.09. im Bereich des Wirtschaftsministeriums eine Projektgruppe „Ausbau erneuerbarer Energien“ eingesetzt. Wir sind gerade sozusagen in der Finalisierung der Geschäftsverteilung. Und das, was Sie angesprochen haben, wird ein …

Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Auch dazu laufen momentan die Gespräche, denn wir haben gesagt, dass insbesondere das Programm MVeffizient fortgeführt werden soll. Wir haben ja da eine EFRE-Förderung. Über den EFRE sind in der kommenden Förderperiode – wie bei anderen Dingen auch, Stichwort „Landesmarketing“ oder auch …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zu diesem Komplex laufen derzeit Gespräche noch, die noch nicht abgeschlossen sind.