Reinhard Meyer

Also am Ende einer langen Landtagswoche mit vielen sachlichen Debatten zu behaupten, man würde nichts für Kinder und Jugendliche tun, (Rainer Albrecht, SPD: Ein starkes Stück!) und tun Sie endlich was, ist mit Verlaub dumm Tüch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Ach so, im Rheinischen würde es Tinnef heißen, im Norddeutschen dumm Tüch, also Blödsinn. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Ich lese Ihnen jetzt mal vor, was übrigens der Abgeordnete Seiffert schon gemacht hat, weil Sie ja gesagt haben, es gibt nichts. Wir reden über den kostenlosen Schülerverkehr und wir reden über Zusatztickets, die in der Tat unterschiedlich sind – ich hatte ja in meinem Redebeitrag gesagt, das muss man harmonisieren –, die es gibt, in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock kostenlos, (Rainer Albrecht, SPD: Ja.) im Landkreis Ludwigslust-Parchim 10 Euro pro Monat, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) in dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte 14,90 Euro pro Monat, Landkreis Nordwest-Mecklenburg 125 Euro pro Jahr, Landkreis Rostock 21 Euro pro Monat, Landkreis Vorpommern-Greifswald 8 Euro pro Monat, Landkreis Vorpommern-Rügen 14 Euro pro Monat, Stadt Neubrandenburg 60 Euro pro Schuljahr. Ja, unterschiedliche Tarife, aber hier zu behaupten, es gibt darüber hinaus nichts, ist schlicht falsch. Und, Herr Wulff, da Sie ... (Heiterkeit bei David Wulff, FDP: Ich hab schon gehört.) Klar, man muss zwischendurch raus. Ich würde gerne noch mal was zum Kieler Schlüssel sagen, weil ja immer die Mär geht, wir haben da so viel Sondervermögen, gebt das doch aus. Der Kieler Schlüssel ist ausgehandelt worden zwischen den Ländern, wie ich zugegebenermaßen bestätigen muss, nicht besonders günstig für die ostdeutschen Länder. Ich sage das an der Stelle, weil ich das mit ausgehandelt habe damals für Schleswig-Holstein, und manche behaupten ja, es ist gut, dass es das dann auf diese Art und Weise auch erfahre mit der Mittelausstattung, so, wie sie ist für die ostdeutschen Länder. Manchmal kann man das dann, was man getan hat, dann anschließend auch umsetzen. Aber die Tatsache ist folgende: Wir haben einen gleichmäßigen Bestand durch den Kieler Schlüssel an Zuweisungen von Regionalisierungsmitteln, ohne dass berücksichtigt sind die normal steigenden Kosten und alles, was dazugehört, Angebotsausweitung et cetera. Und deswegen haben kluge Menschen vor mir gesagt, ja, wir müssen aufpassen, in den ersten Jahren haben wir etwas mehr Geld, als wir tatsächlich brauchen. Damit wir so ungefähr ab 2023/2024/2025 – bis 2031 läuft der Kieler Schlüssel – die Leistungen halten können, müssen wir ein Sondervermögen bilden, Geld sozusagen zurücklegen, dann peu à peu das Geld dort rausnehmen, um genau das stabile System zu erhalten. Das ist der Hintergrund des Kieler Schlüssels, einfach noch mal zur Erläuterung. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Nikolaus Kramer, AfD)