Reinhard Meyer

Also es geht um allgemeine Kenntnisse in Planungs- und Genehmigungsverfahren, im Umweltrecht et cetera pp. Wir haben das gemeinsam als Energieministerium mit dem Landwirtschaftsministerium spezifiziert und jetzt werden Gespräche darüber geführt, ob in der bayerischen Landesverwaltung entsprechende Kompetenz vorhanden ist. (Sebastian …

Frau Präsidentin! Sehr verehrte Abgeordnete! Es sind zusätzliche Aufgaben, die wir durch die LNG-Genehmigungsvorhaben haben. Das ist eine gesamtdeutsche Aufgabe. Ich glaube, das ist durch den Termin auch deutlich geworden. Wir haben eine Fachkräfteproblematik, das heißt, wenn wir jetzt neue Stellen ausschreiben würden, hätte das einen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe gerade noch überlegt, was man jetzt in dieser Debatte eigentlich dazu sagen soll. (Jens-Holger Schneider, AfD: Na?) Ich fange mal an mit Herrn Liskow. Dazu gibt es nicht viel zu sagen. Das war keine Rede aus der Leichtigkeit der Opposition, sondern eine Rede mit dem großen Schleier des …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das 9-Euro-Ticket hat ja einen Vorteil, das muss man ja sagen: Der ÖPNV ist in aller Munde. Es gibt viel Pro und Kontra. Wir haben ja heute noch einen Tagesordnungspunkt, wo man darüber noch ein bisschen mehr sprechen kann. Auf jeden Fall sind die Menschen angefüttert worden für den öffentlichen …

Ich habe gerade überlegt, eine längliche Antwort zu geben, aber es wird nur kurz. Wir möchten eben weniger analysieren, weil wir den Standort kennen, wir wollen machen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst mal ein großes Dankeschön für die weitgehend sachliche Debatte, weil in der Tat, Standortpolitik zu machen, für den Standort zu werben, das ist eine wichtige Sache. Allerdings, Herr Schmidt, an einer Stelle muss ich Ihnen widersprechen, mit dem Gutachten. Ich habe mir alleine gerade …

Also so weit auseinander, sehr verehrter Herr Damm, liegen wir nicht. Sie sagen nur, zwei Prozent, und wir laufen los. Ich sage immer, ich will erst den Weg wissen, um die zwei Prozent zu erreichen, möchte sie aber auch erreichen.

Das hängt damit zusammen, wo wir welche Windeignungsflächen weiter im Zubau ausweisen können. (Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig!) Und das wird eh nicht so sein wie in Deutschland, jetzt bei dem Gesetzentwurf, deswegen hatte ich ja gesagt, da gibt es einfach Unterschiede, das hat ja auch mit geografischen Gegebenheiten zu tun, und das …

Das war ja eine andere Fragestellung, als Herr Pegel dieses Verfahren gewählt hat, weil es geht natürlich auch immer um die Beteiligung und die Beteiligungsmöglichkeiten, die wir über die regionalen Planungsverbände natürlich als sehr hoch eingeschätzt haben. Aber jetzt muss man natürlich auch aus dem, was man getan hat und vor dem …

Also ein ganz entscheidender Punkt, den wir politisch diskutieren müssen, was erreichen wir im bestehenden System mit den regionalen Planungsverbänden. (Rainer Albrecht, SPD: Nicht viel!) Sie wissen, da ist ein gewisses Problem, (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) um das mal vorsichtig auszudrücken. Und das wird eine der entscheidenden …

Wir sind hier aber nicht beim TOP Cybersicherheit. (Heiterkeit bei Minister Dr. Heiko Geue)

Also wir werden natürlich nicht zwei Jahre warten, sondern wir brauchen jetzt erst mal die Verabschiedung von Osterpaket und Sommerpaket. Das ist ganz wichtig, weil es den Rahmen bildet für die Genehmigungs- und Planungsverfahren. Ohne dem können wir ja sozusagen bestimmte Dinge nicht weiter anpassen. Dann ist das ganze Thema, was können …

Selbstverständlich müssen wir mehr an Fläche bereitstellen und produzieren als Stadtstaaten. Ich glaube, das ist selbstverständlich. Es gibt übrigens in dem Gesetzentwurf für die Stadtstaaten auch Ziele, für Berlin zum Beispiel im Jahr 2026 0,09 Prozent. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Aber jeder muss seinen Teil dazu beitragen. …

Also das Wind-an-Land-Gesetz, das jetzt im Entwurf vorliegt und was wir ja schon vorbesprechen mit dem zuständigen Bundesministerium, das hatte ich, glaube ich, heute Morgen – in einer dieser Debatten jedenfalls – gesagt, sieht vor für Mecklenburg-Vorpommern im Entwurf für 2026 1,4 Prozent der Landesfläche und für 2032 dann 2,1 Prozent …

Also das mit dem Nicken steht nicht in der Beantwortung der Kleinen Anfrage. Ich habe auch verbal darauf hingewiesen, dass es unser Ziel ist, aber – und das mag der Unterschied sein in der Betrachtung – wir müssen erst mal den Weg wissen, um dort hinzukommen. Das ist sozusagen die Hürde. Und wenn ich die weiß, dann kann ich auch …

Das versuchen wir.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ja.

Also entscheidend sind die Windeignungsgebiete, 0,8 Prozent. Frage habe ich beantwortet. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Das kann man noch mal differenzieren in den, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) in den, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) in den regionalen Planungsregionen. (Glocke der Vizepräsidentin) Und zum Thema Wald …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe heute dazu beigetragen, dass die Sitzung wohl etwas länger dauert, an einer Stelle vier Minuten zu viel, an der anderen zwei Minuten zu viel. Das wird jetzt nicht der Fall sein, das kann ich Ihnen schon mal ankündigen, weil, meine Damen und Herren von der AfD, das ist ... (Heiterkeit bei …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zweifelsohne, Herr Peters, Sie haben recht, man müsste diese Aussprache eigentlich zur Aktuellen Stunde umfirmieren, weil in diesen Minuten, kann man schon sagen, im Bundesrat darüber abgestimmt wird, was das 9-Euro-Ticket angeht, wobei es formal nicht ganz korrekt ist, weil es ja Bestandteil …