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Reinhard Meyer

09.09.2022 Sitzungen 8/31

Meine Damen und Herren, Sie werden sich jetzt vielleicht wundern, warum ich noch mal ans Pult getreten bin, aber die ganze Debatte, die eben geführt wurde, kommt mir unheimlich bekannt vor, und deswegen wollte ich gerne noch ein paar Anmerkungen machen. Als ich vor gut zwei Jahren Finanzminister wurde, zweieinhalb Jahren, habe ich ein Projekt geerbt, das hieß und heißt Schloss Ludwigsburg. Und da gab es engagierte Debatten hier im Landtag, was die Bedeutung für die Heimat und für die Kultur, für die pommersche Landesgeschichte, für das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt angeht. Und ich habe eins daraus gelernt: Wenn man sich solche Projekte auf den Tisch zieht, um das mal so zu formulieren, dann braucht man ein Konzept (Torsten Koplin, DIE LINKE: Richtig!) und man braucht eine Finanzierung. Für die Finanzierung hat der Landtag gesorgt, und die große Idee war immer, was ich gut fand, zusammen mit dem Pommerschen Landesmuseum, mit anderen Trägern vor Ort dort eine Stätte der pommerschen Kultur sozusagen auszustatten, also nicht nur Schloss Ludwigsburg zu renovieren, zu sanieren, enorme Kosten, sondern das Ganze zu gestalten. Und ich kann sagen, der ganze Prozess, auch nach meiner Zeit als Finanzminister, wenn ich das so von der Seitenlinie beobachtet habe, hat dazu geführt, dass alle Beteiligten vor Ort die Finger gehoben haben und sagen – einschließlich dem Pommerschen Landesmuseum, das quasi vor Ort in Greifswald vor der Haustür von Schloss Ludwigsburg ist –, und sagen, damit wollen wir nichts zu tun haben. Und dann landet das am Ende wieder beim Land und dann kommt die Forderung, liebes Land, mach dir jetzt mal Gedanken, Schlösser und Gärten et cetera pp. Aber damit, meine Damen und Herren, haben wir wenig gewonnen. Ich will es einfach an der Stelle sagen, weil für mich gilt: Wehret den Anfängen! Wenn man solche Debatten führt, kann ich nur dazu auffordern, nicht nur Geld zur Verfügung zu stellen, sondern auch sich Gedanken zu machen über das Konzept und wer es macht, wer es umsetzt. Und ich sage immer ganz deutlich, wenn wir das alles beim Land belassen, dann kriegen wir eine riesenlange Liste – und jetzt erinnere ich mich an die Debatte von Mittwoch –, die wir in diesen Zeiten, und da spreche ich nicht als Finanzminister, auch als Wirtschaftsminister, bei den Herausforderungen für den Herbst und den Winter mit Sicherheit nicht werden finanzieren können. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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