Thomas de Jesus Fernandes

Vielen Dank!

Bei so vielen Fristüberschreitungen aber nur 206 Entschädigungszahlungen, wo es doch eigentlich einen Automatismus geben soll, das müssen Sie mir noch mal irgendwie erklären! Es müssten ja eigentlich auch vierstellig dann Entschädigungszahlungen geleistet werden. Warum ist das nicht der Fall?

Ja, sehr gerne.

Sehr geehrtes Präsidium! Frau Ministerin, nach Ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage zum Thema Pflegegradanträge wurden im vergangenen Jahr bei der AOK Nordost mehr als 5.600 gesetzliche Bearbeitungsfristen bei Pflegegradanträgen überschritten. Dennoch kam es lediglich zu 206 Entschädigungszahlungen, obwohl diese nach Ihrer Antwort von …

Habe ich doch gesagt. Mich interessiert, was Sie noch zu sagen haben. Fahren Sie bitte fort! Würden Sie bitte fortfahren?

Das ist eine Zwischenfrage.

... zu berichten? Weil die rote Lampe angegangen ist.

Haben Sie noch was Interessantes ...

Mich würde mal interessieren, was Sie noch zu sagen haben. Also bitte!

Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen! Mich interessiert tatsächlich, ob Sie der Meinung sind, dass das ganze Thema Windkraft in den letzten Jahren extrem dafür gesorgt hat, dass die Demokratie wiederbelebt wurde.

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich bin der SPD tatsächlich dankbar für diese Aussprache, wirklich, denn sie gibt uns die seltene Gelegenheit, einmal gesammelt zu betrachten, wie man es schafft, ein funktionierendes System Stück für Stück zurückzubauen und das Ganze dann noch als Fortschritt zu verkaufen. Was Sie aktuell den …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Geburt eines Kindes gehört zu den prägendsten Momenten im Leben einer Familie. Sie ist ein hochsensibles Ereignis – medizinisch, emotional und gesellschaftlich. Gerade deshalb verdient dieses Thema eine sachliche, differenzierte und verantwortungsvolle Debatte. Der vorliegende Antrag fordert …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich hab jetzt 17 Minuten Zeit zu reden und werde die Zeit wahrscheinlich aber nicht ausnutzen. Ja, meine Damen und Herren, ich könnte jetzt hier die Rede wiederholen von Guido Westerwelle, was er einmal zu Freiheit gesagt hat. Das wäre wegweisend zu diesem Thema gewesen, aber ich bin ja mal …

Sehr gerne. Da Sie sich auf die strafrechtliche Einstellung nach Paragraf 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung berufen, wie wollen Sie verhindern, dass ein Signal entsteht, dass fehlender Vorsatz als Freibrief für fehlerhafte Abrechnungspraxis öffentlich finanzierter Träger gilt, insbesondere vor dem Hintergrund, dass vergleichbare Fälle …

Schönen guten Morgen! Vielen Dank, Frau Präsidentin! Mir geht es um den Themenbereich Falschabrechnung in der Eingliederungshilfe bei der AWO Vielfalt Mecklenburgische Seenplatte. Dort gab es strafrechtliche Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft. Auch bei diesen Ermittlungen ist es vorgekommen, dass ein Großteil der Zeugen gar nicht …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Wir beraten heute eine Novelle des Heilberufsgesetzes, die nach außen gern als Reform des Gesundheitswesens präsentiert wird. Doch wenn man sich den Gesetzentwurf genauer anschaut, stellt man fest, es handelt sich vor allem um eine Modernisierung von Satzungsfragen, Verwaltungsdetails …

Sehr geehrte Damen und Herren! Wertes Präsidium! Wir sprechen heute über einen Doppelhaushalt, der die Realität nicht anerkennt, sondern sie ignoriert, einen Haushalt, der Rekordausgaben verordnet, ohne Strategie, ohne Zukunft. Hören Sie genau zu, hier wird nichts für den Bürger, hier wird nämlich für den Apparat geplant. …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Nachdem die SPD dem alles tragenden Mittelstand offen den Kampf angesagt hat und Milliardeninvestitionen deutscher Unternehmer nicht mehr in Deutschland, sondern im Ausland landen, nachdem monatlich Zehntausende Industriearbeitsplätze verloren gehen, kommt die SPD mit dem Titel „Respekt vor …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Es ist natürlich klar, dass das meiste hier bei dem Bereich Apotheken über den Bund läuft. Deswegen ist es ja quasi auch nur ein Rückenwindantrag. Und mir scheint, wenn auf der Seite des LAGuS selber nicht mal aktuelle Daten zu Apotheken vorhanden sind, dann fehlt es tatsächlich auch an den …

Sehr geehrte Abgeordnete! Wertes Präsidium! Unser Antrag „Apothekenversorgung im ländlichen Raum vorausschauend sichern – Reformprozess konstruktiv begleiten“ spricht einen wichtigen Bereich an, (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) einen Bereich, der für die gesundheitliche Grundversorgung der Menschen in …