Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrte Abgeordnete! (allgemeine Unruhe) Ich warte noch. (Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes wendet sich an das Präsidium.) Ich warte dann noch, bis Sie denn fertig sind alle.

Erst mal vielen Dank, dass Sie das zulassen oder dass Sie zumindest drauf reagieren! Also erst mal beruhigt es mich, dass Sie alle keinen Krieg wollen, anscheinend. Aber das ist aus dem Zusammenhang … (allgemeine Unruhe – Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD: Kein Grund zur Beunruhigung für Sie?! – Glocke der Vizepräsidentin) Darf ich jetzt …

Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrtes Präsidium! Wir erkennen an, dass das Heilberufsgesetz aus dem Jahr 1993 modernisiert werden muss. Die vorliegende Änderung fasst viele unterschiedliche Anpassungen zusammen, von der Kammerorganisation bis hin zum Rettungsdienstrecht. Ziel als Opposition ist es, genau zu prüfen, ob diese Vielzahl …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! Vor 75 Jahren gründete sich unser öffentlich-rechtlicher Rundfunk am Beispiel der BBC. Vor drei Tagen trat der BBC-Generalintendant Tim Davie zusammen mit der Nachrichtenchefin Deborah Turness zurück, nachdem es Vorwürfe gegeben hatte, wonach in einer Fernsehdokumentation Aussagen …

Sehr geehrte Abgeordnete! Wertes Präsidium! Wenn die SPD zur großen Aussprache über Gesundheit, Vorsorge und das gute Leben aufruft, dann klingt das zunächst nach Verantwortung, nach Fürsorge und nach Vision. Doch bei genauerem Hinsehen wird deutlich, hier wird nicht etwa Politik gemacht, hier wird ein Image gepflegt, ein Image, das mit …

Also ich sage jetzt mal ganz korrekt, wie das Zitat hieß, und es hieß: „Auf CSDs können auch Pädophile ihren kranken Neigungen“ nachgehen. Was ist daran homophob oder verletzend gegenüber der Community? (Thomas Krüger, SPD: Sie stellen die in eine Reihe.)

Nennen Sie mir mal ein Beispiel dafür, für Ihre Einordnung zur Zuschreibung, die Sie mir gerade gegeben haben! (Julian Barlen, SPD: Sie meinen mit den harten, schwulenfeindlichen Äußerungen?)

Ich möchte gerne einen Beleg haben. Ich möchte nur ein einziges Beispiel für Ihre harte … (Nikolaus Kramer, AfD: Können Sie mir ein Beispiel nennen?)

Ihre Linksjugend-Organisation hat aufgerufen mit einem Druckerzeugnis, (Unruhe vonseiten der Fraktion Die Linke) quasi anderen missliebigen Meinungsmagazinen in die Tasten zu treten und aktiv zu werden. Ist das für Sie Meinungsfreiheit? Und meinen Sie, dass das nicht irgend- wie etwas auslöst bei den Leuten, bei den Betroffenen? Ein …

Ich habe Ihnen jetzt entnommen, dass Sie ein totaler Verfechter der Meinungsfreiheit sind, schließt ja sicherlich auch die Pressefreiheit ein.

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! Die ärztliche Versorgung im Land ist angespannt, und das nicht erst seit gestern. Da sind wir uns sogar einig in diesem Saal. Immer weniger Hausärzte auf dem Land, lange Wartezeiten bei Fachärzten, Ärzte, die keine neuen Patienten mehr aufnehmen, überfüllte Ambulanzen in Kliniken, …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Wir beraten heute über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Begegnung der medizinischen Unterversorgung, der drohenden Unterversorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen, ein Thema, das zweifellos zu den drängendsten Herausforderungen der Gesundheitsversorgung in unserem …

Vielleicht haben Sie ja noch Redezeit, dann können Sie ja selber ans Mikrofon gehen. (Andreas Butzki, SPD: Aber wir wollten Sie ja hören.) Ja, das ist nett von Ihnen. Frau Julitz, Sie haben eben den NDR als „Schutzraum der Wahrheit“ bezeichnet. Meinen Sie das wirklich im Ernst? Und können Sie das begründen? Ist der NDR unfehlbar? Ist der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Noetzel, die Jugendorganisation Ihrer Partei ruft offen dazu auf, die Pressefreiheit mit Füßen zu treten und gegen Meinungsvielfalt einzutreten. Mit einem Druckexemplar zusammen mit der Amadeu Antonio Stiftung, zusammen mit einem Logo der Antifa wird in einem Stadtteil aufgerufen, eine Redaktion aktiv …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich hoffe ja wohl nicht, dass wir schon auf der Zielgeraden sind, Herr Staatssekretär, wie Sie es hier so schön formuliert haben. Sie haben ja die Verbandsanhörung hinter sich und haben hinter verschlossenen Türen unter sich alles verhandelt. Das kann ja nicht sein, dass man hier in diesem Fall …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Herr Koplin sprach von einem Meilenstein, ein Meilenstein sei dieses Gesetz – hoffen wir, dass es nicht die Grüne Meile für einige Krankenhäuser hier im Land wird, denn in diesem Gesetzesentwurf lässt sich natürlich vermissen, wie Frau Hoffmeister es auch schon erwähnte, dass 37 …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich möchte natürlich nach der Ministerin sprechen. Ich finde das schon sehr erstaunlich, dass man der Opposition die Möglichkeit nimmt, darauf zu reagieren. (Rainer Albrecht, SPD: Konnten Sie doch im Ausschuss.) Und deswegen werde ich dazu näher ausführen und mich noch mal melden, wenn die …

Sie wissen ja, wie viele Diensthandys im Umlauf sind. Es geistert die Zahl von 3.500 Diensthandys, die es betrifft, die gerade aus dem Verkehr gezogen sind. Sie wissen auch ungefähr, was so ein Gerät gekostet hat. Sie wissen auch, dass es aktuell für so einen Preis nicht mehr zu haben ist, dass es noch teurer ist. Also reden wir doch …

Können Sie das …?

Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen! Vielleicht können Sie ja noch mal auf die Problematik mit der hoch verschuldeten Landeshauptstadt Schwerin und dem Haushalt dort eingehen, weil Sie sind ja auch Schwerinerin, und da denke ich …