Reden (205)
09.10.2025
Ja, erst mal auch guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Abgeordneter! Ganz herzlichen Dank für die Frage! Die Beziehungen zu Vietnam sind traditionell gut und wichtig. Ich durfte selber in den 2005er-/2007er-Jahren unten sein, basierend auf einer langen Geschichte, nicht zuletzt darauf, dass in der ehemaligen DDR, ja, glaube …
08.10.2025
Können wir machen. Das ist drin. Das kriegen wir hin. (Christian Winter, SPD: Zeitnah.) Zeitnah, natürlich immer zeitnah. Offenbar ist bei der Erstellung des Entwurfs übersehen worden, dass Paragraf 16 des Gesetzes eine Verweisung auf Paragraf 3 der Vergabeverordnung des Bundes enthält. Paragraf 3 Absatz 2 regelt das Umgehungsverbot …
08.10.2025
Der Termin, da müsste ich mal gucken zum Ende der Ressortanhörung. Das würde ich sonst nachreichen.
08.10.2025
Ja.
08.10.2025
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Auch zu später Stunde ein herzliches Moin! Ich nehme gern zu dem Entwurf, der gerade vorgestellt wurde, Stellung. Im Ziel sind wir uns einig, im Weg nicht, denn wir haben einen schnelleren Weg in der Pipeline bereits. (Michael Meister, AfD: Pipeline …
08.10.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! (Rainer Albrecht, SPD: Moin!) Danke für die Gelegenheit, das noch mal fachlich einsortieren zu können! Bei der Energieministerkonferenz in Warnemünde haben die verantwortlichen Minister, Senatorinnen und Senatoren gemeinsam festgestellt, dass die …
08.10.2025
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Wir vertrauen auf den Standort Deutschland. Wir vertrauen auf den Standort Mecklenburg-Vorpommern. Ich erinnere mich gut an die Worte der Führungsriege der Ypsomed-Gruppe, unter anderem von Simon Michel, Inhaber und CEO von Ypsomed und …
17.07.2025
Herzlichen Dank!
17.07.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Frau Enseleit, die Vereinbarung für das Land Mecklenburg-Vorpommern soll am 22. Juli 2025 durch Herrn Direktor Firgt unterzeichnet werden und auf der Gegenseite durch die Bundeswehr. Es wird dazu eine Landespressekonferenz geben.
17.07.2025
Wir sind ja hier gerade in der Aufstellung, und wir sind ja auch in der Aufstellung – der Finanzminister hatte es vorher gesagt –, was verschiedene Töpfe anbetrifft oder auch verschiedene Optionen, die wir im Augenblick versuchen, stark und aus allen Richtungen heraus sehr stark in Berlin zu beeinflussen, dass wir möglichst viel …
17.07.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Schmidt, herzlichen Dank für die Frage, die sich ja vermutlich auf eine Pressemitteilung bezieht, die das Bundesverkehrsministerium vor zwei Wochen herausgegeben hat! Wir sind sehr froh über die Pressemitteilung, weil es zeigt, dass unsere Kontakte …
16.07.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Ich freue mich zunächst mal, dass dieses wichtige Thema hier noch ein so volles Hohes Haus hier begrüßen kann. (René Domke, FDP: Das liegt am Thema. – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) Ich glaube, das ist ein gutes Zeichen, das wir nach außen …
16.07.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Der Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und der Linken behandelt ein Thema von zentraler Bedeutung für die Energiepolitik –den Ausbau der Windenergie. Er kommt aus verschiedenen Gründen zur richtigen Zeit: Zum einen haben wir im Mai in Rostock …
27.06.2025
Überraschung! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Ich habe jetzt die Herausforderung, dass ich zwischen dem Minister und dem Abgeordneten stehe. Da fühle ich mich noch ein bisschen jetzt, ja, doch sehr wohl. Also das kriegen wir hin. Ja, ich glaube, vom Grundansatz einerseits lobenswert, …
27.06.2025
Ja, wenn es jetzt am Rande passiert, dann heißt das nicht, dass das ein Randthema ist. Es ist ja jetzt im Augenblick, glaube ich, auch der gemeinsame Wille, das Deutschlandticket, die Regionalisierungsmittel auch anzupassen, hier zu einer langfristigen Lösung zu kommen. Deshalb ist es ein guter Weg. Diese Verkehrsminister/-in…, heute …
27.06.2025
Nee, wir haben jetzt eine Sonderverkehrsministerkonferenz. Da geht es vor allem um das Thema Deutschlandticket. Es geht noch mal um die Regionalisierungsmittel. Ich vermute, dass am Rande – es ist kein eigener Tagesordnungspunkt –, dass am Rande auch noch mal über die HLKs gesprochen wird. Ja.
27.06.2025
Ja.
27.06.2025
So, erst mal wieder auf Standardhöhe. (Patrick Dahlemann, SPD: Der Bahntower! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Ich möchte mich zunächst ganz herzlich bei dem Abgeordneten Falk, der ganzen Landtagsfraktion von SPD und LINKEN, aber auch bei …
26.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Ich muss sagen, ich bin jetzt ob der Farbenlehre hier im Haus etwas verwirrt. Aber gut, wir, glaube ich, können das sortieren. Der Antrag fordert, den Ausbau von Freiflächenphotovoltaikanlagen einzuschränken. Begründet wird das mit vermeintlichen …
26.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Die Windenergie ist längst eine tragende Säule unserer Energieversorgung – knapp 2.000 Windenergieanlagen an Land in Mecklenburg-Vorpommern mit 3.800 Megawatt Windenergieleistung, fünf Windparks mit knapp 260 Windenergieanlagen, offshore mit 1.350 …
