Dr. Wolfgang Blank

Ja, wenn es jetzt am Rande passiert, dann heißt das nicht, dass das ein Randthema ist. Es ist ja jetzt im Augenblick, glaube ich, auch der gemeinsame Wille, das Deutschlandticket, die Regionalisierungsmittel auch anzupassen, hier zu einer langfristigen Lösung zu kommen. Deshalb ist es ein guter Weg. Diese Verkehrsminister/-in…, heute findet auf Vereinbarung aller – wir hatten ja im April die Verkehrsministerkonferenz dazu. Das Thema ist so und so wichtig, dass wir hier unbedingt eine langfristige Lösung für diese Themen auch haben wollen im Einvernehmen der Länder. Was den HLK anbetrifft, so haben wir in unserem gemeinsamen Länderschreiben an den Bundesverkehrsminister auch die Einrichtung eines Korridorbeirates unter Leitung des Bundes vorgeschlagen, um den Kommunikationsweg aufrechtzuerhalten und auch immer wieder die Prioritäten und auch die vermeintlichen und vorabsehbaren Störfälle anzusprechen. Dieses Gremium soll alle relevanten Stakeholder, Kommunen, Länder, Bahn, Wirtschaft, Zivilgesellschaft regelmäßig an einen Tisch bringen. Transparenz, Abstimmung und Kommunikation sind der Schlüssel für die Akzeptanz dieses Großprojektes. Nur so können wir gemeinsam Vertrauen festigen. Die Generalsanierung Hamburg–Berlin wird am Ende gelingen, und sie muss gelingen, wenn sie verlässlich, sozialverträglich, klimabewusst und zukunftsorientiert, und auch mit einem besonderen Auge auf die, unsere Region umgesetzt wird. Der heute vorliegende Antrag sendet dafür ein starkes Signal an den Bund, an die Deutsche Bahn, an die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Wir stehen zu unserer Verantwortung und wir erwarten dasselbe von unseren Partnern in Berlin und in Frankfurt. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)