Martin Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Im Einzelplan 11 wird immer viel Geld bewegt. Das Geld wird schließlich auch von dort aus verrechnet, so auch alle Steuereinnahmen, Rücklagen und Zuweisungen des Bundes. Auffällig sind gleich zu Beginn des Einzelplans die Einnahmen der …

Liebe Steuerzahler! Sehr geehrter Herr Ehlers, bei uns sind eben alle Fachpolitiker. Das mag bei Ihnen in der Fraktion sicherlich anders sein. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich möchte nun näher auf die Ausführungen in Bezug auf den Einzelplan 10 eingehen. In diesem Einzelplan geht es vor allem um Soziales, Gesundheit und Sport. Das …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Die Ministerin Bernhardt ist ja derzeit in der Kritik, dass sie zu Unrecht wohl ihren Instagram-Account für parteipolitische Zwecke benutzt, und hat damit ihren Amtsbonus scheinbar ausgenutzt. Das ist nicht wirklich sonderlich überraschend. LINKE haben es eben nicht …

Ja, vielen Dank für diese Fairness! Nur eine ganz kurze Frage: Wie passt das zusammen, dass Sie uns vorwerfen, dass wir hier viel, viel Geld streichen für Moorschutz, Klimaschutz – stimmte ja nicht, das mit Naturschutz, aber Klimaschutz, dass wir das streichen –, aber dann gleichzeitig behaupten, wir würden keine Deckungsquellen für den …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Der Einzelplan 06 beschäftigt sich mit Wirtschaft, Energie, Verkehr, Infrastruktur, Tourismus und das zugehörige Ministerium sollte eigentlich der Motor für die schnelle Entwicklung in diesem Land sein. Aber man kann auch in diesem Einzelplan beim besten Willen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ganz kurz und knapp: Das Finanzministerium ist ja auch naturgemäß sehr sparsam ausgestattet. Alles andere würde verwundern, wenn gerade diejenigen, die vorgeben, sparsam sein zu wollen, besonders freigiebig wären. Und die großen Töpfe der Finanzverwaltung sind ja doch eher im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Ich erinnere mich noch an eine wirklich schlimme Zeit in meinem Leben. Ich wurde gegen meinen Willen damals mit 5 anderen Männern in einen Raum gesteckt, wir mussten uns eine Dusche mit 20 anderen Männern teilen, es gab nicht sonderlich gutes …

Herr Dahlemann, ist es der Fall, dass Sie uns in diversen Ausschüssen diesen Tag vorgestellt haben und dabei erwähnten, dass hier in Schwerin es eine Art Festivität geben soll, wo aus ganz Deutschland ein, ja, ein Kontingent an ausgewählten Leuten eingeladen wird und das aufgrund der Kapazitäten relativ knapp gehalten wird?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Bürger! Liebe Landsleute! Die Staatskanzlei ist immer ein ganz besonderer Einzelplan, denn hier kann man immer deutlich nachvollziehen, wo die persönlichen Vorlieben oder Hobbys der Ministerpräsidentin liegen. (Thore Stein, AfD: Aha!) In diesem Fall hochgradig erklärungsbedürftiges Personal, …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Der Landesrechnungshof ist ein wichtiges Glied unserer Demokratie. Die unabhängige Kontrollinstanz hat in den Jahren mehrfach nun nachgewiesen, dass die Landesregierung teils verschwenderisch, teils anarchistisch (Sebastian Ehlers, CDU: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Unser wunderschöner Landtag muss natürlich auch ausfinanziert werden, denn er ist Dreh- und Angelpunkt unserer Demokratie und Schaltzentrale des Erfolgs. Allerdings gibt es bedauernswürdige Angelegenheiten, die wir nicht mittragen. Dazu gehört das leidige Thema …

Ja. Im zauberhaften Rotland regiert die erhabene Herrscherin Schwesig mit starker Hand und einem festen Herzen. Ihr Streben nach klimaneutralem Fortschritt und sozialer Gerechtigkeit unterscheidet sie von den bösen Mächten. Die Zukunft Rotlands hängt von den magischen Fähigkeiten der Einwanderer, der Kraft des Wasserstoffs und guten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Als ich neulich mit meinem kleinen Sohn den Disney-Kanal geschaut habe, da wurde am Anfang dieses bekannte Disney-Schloss im Intro eingeblendet, und mein Sohn drehte sich zu mir und sagte: Guck mal Papa, da arbeiten du! Da musste ich grinsen. …

Ja, vielen Dank fürs erhaltene Wort, Frau Präsidentin! Also ich mache mir da überhaupt gar keine Gedanken mehr, warum sich Ihre Partei gerade in der Auflösung befindet. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Sie haben das gerade wunderbar verdeutlicht, was für ein Quatsch hier hervorgebracht wird. So etwas wie die …

… Strohmann-Argument!

Danke für das Wort, Frau Präsidentin! Ja, Frau Kollegin, also Sie vergleichen hier faule Äpfel mit hellen Birnen. Und nach dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung“ wollten Sie hier gerade vorstoßen, aber ich will das kurz klarstellen. Also Sie kritisieren bei diesem Tagesordnungspunkt, wo es um die massiven Verfehlungen innerhalb …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Koplin, ich glaube, ähnlich wie bei Herrn Minister Pegel liegt hier so ein kleines, ja, hermeneutisches Problem vor. Also in dem Titel der Aussprache geht es nicht ausschließlich um diesen Bericht des Landesrechnungshofes, auch wenn der zweite Teil das vielleicht so denken lässt. Es geht …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Innenminister, so, um das noch mal klarzustellen, ich habe hier weder Namen genannt noch irgendwas, ich habe nur ein typisches Beispiel genannt, ja?! Das ist ja jetzt … (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ein Beispiel, aber nicht typisch.) So, das zum einen. (Thore Stein, AfD: Das war …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Nach der versuchten gescheiterten Einflussnahme von Frau Schwesig zur Besetzung von Richterposten, nach verfassungswidrigen Hotspotregelungen, nach verfassungswidriger Aufstellung eines Corona-Sondervermögens zur Umgehung der Schuldenbremse, nach …

… dass Sie hier die letzten 15 Minuten, wo wir hätten diesen Antrag noch durcharbeiten können, ja dafür genutzt haben, jetzt irgendwie abschweifend über den Arbeitsmarkt zu reden, was überhaupt kaum Inhalt dieses Antrags der FDP-Fraktion war. Sie veralbern dieses Parlament. Und mit meiner Eingangsmetapher, dass das quasi, oder Frau …