Martin Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ganz kurz und knapp: Das Finanzministerium ist ja auch naturgemäß sehr sparsam ausgestattet. Alles andere würde verwundern, wenn gerade diejenigen, die vorgeben, sparsam sein zu wollen, besonders freigiebig wären. Und die großen Töpfe der Finanzverwaltung sind ja doch eher im Einzelplan 11 verwurzelt, wozu wir nachher noch sprechen. Allerdings sehen wir auch hier in diesem Einzelplan drei Ansätze im Bereich des Personalmarketings und des Karriereportals als zu hoch angesetzt. Mit kleineren Kürzungen wollen wir auch das Finanzministerium etwas straffen. Knapp 1 Million Euro haben wir auch hier gefunden, die wir dadurch jährlich einsparen können. Das Geld kann dann beispielsweise für eine Modernisierung der Finanzverwaltung eingesetzt werden, beispielsweise zu den Änderungsanträgen der FDP, wo wir ja auch bei einigen zugestimmt haben im Finanzausschuss und auch jetzt werden. Und das ist alles zu diesem Einzelplan. – Vielen Dank!