Martin Schmidt

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Koplin, ich glaube, ähnlich wie bei Herrn Minister Pegel liegt hier so ein kleines, ja, hermeneutisches Problem vor. Also in dem Titel der Aussprache geht es nicht ausschließlich um diesen Bericht des Landesrechnungshofes, auch wenn der zweite Teil das vielleicht so denken lässt. Es geht natürlich auch um andere Stellenbesetzungen, die natürlich auch in der jetzigen Regierung vollzogen wurden. Sie wissen es doch selber. Zum Beispiel Frau Brüdgam, ja, die war früher Landesvorsitzende Ihrer Partei, hat jetzt einen schönen dotierten Posten bekommen. Da können Sie erzählen, wie qualifiziert die ist und so weiter, (Zurufe von Jeannine Rösler, DIE LINKE, und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) aber es ist einfach für Außenstehende völlig unglaubwürdig bei dieser Bezahlung, dass da nicht irgendwie Politik dahintersteckt. (Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Sie haben doch überhaupt keine Ahnung.) Das müssen Sie doch irgendwie auch einräumen. (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Und wenn Sie dann erwähnen … (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Ich sehe, es wird laut, (Glocke der Präsidentin) also scheine ich einen Nerv getroffen zu haben. Und wenn ich dann höre, dass ich jetzt nicht irgendwie die Stellungnahmen der Landesregierung eins zu eins hier vortrage und verteidige – ja, natürlich nicht! Also ich bin ja auch nicht der Rechtsanwalt der Landesregierung, so wie Herr Pegel, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) sondern ich bin hier in der Opposition und gucke natürlich, was man besser machen kann und verbessern soll. Und deswegen haben wir diese Aussprache hier auf die Tagesordnung gesetzt, um auch bei dieser Dienstpostenbesetzung zum Beispiel unsere Verbesserungsvorschläge vorzutragen, damit wir die hören können, die nachher noch die FDP oder die GRÜNEN hervorbringen. Und deswegen machen wir das heute hier. Und ich werde ja wohl den, ja, Teufel tun – ich weiß nicht, ob ich das sagen darf oder das auch unparlamentarisch ist –, hier sozusagen meine Redezeit zu nutzen, um die Landesregierung zu loben. Das ist Ihnen doch auch, denke ich mal, völlig klar.