Martin Schmidt

… albern – und darauf beziehe ich mich ja jetzt –, …

Ich fand es …

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sie können stolz auf sich sein, Sie haben es geschafft, Sie haben die Zeit ordentlich geschunden bis 21:00 Uhr. (Andreas Butzki, SPD: Ihr habt uns vorher geschunden mit eurer ganzen Diskussion. Vorher!) Ich habe jetzt das Wort! (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Und ich kann nur eine …

Herr Wirtschaftsminister, ist Ihnen bewusst, dass ich, wenn Sie den Antrag hier so lange rauszögern, bis er heute nicht mehr rankommt, zur nächsten Sitzung mit der Redezeit verdoppeln werde?

Ja, also auch Bürokratie kostet Geld, Personalaufwand in der Verwaltung, Kontrollen kosten Geld und so weiter, das wissen Sie auch. Und Ihr Wachstumschancengesetz – dazu kommen wir ja auch und hatten wir auch schon gehört – kostet ja das Land etliche Millionen Euro in den kommenden Jahren. Und das wurde im Übrigen auch im Finanzausschuss …

Ja, ganz kurz.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Frau Enseleit hat ja vorhin schon ein bisschen was großlippig über die bahnbrechenden Wirtschaftskompetenzen bei der FDP fabuliert und dem AfD-Antrag nicht zugestimmt, jetzt kommen wir also zur Wirtschaftspolitik der FDP. Und die FDP-Fraktion …

Vielen Dank für das Wort! Keine Angst, das wird nicht ganz so dramatisch jetzt. Ich wollte Sie nur darauf hinweisen hier in dem Saal, dass es ja auch regelmäßig Umfragen dazu gibt, wie die Bevölkerung – und die wollen wir ja sicherlich hier im Landtag auch, zumindest die AfD, irgendwie vertreten –, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD …

Ja, sehr gerne. Also in Schwerin kursiert derzeit ein Video, wie es zwei Jugendliche waren, die daran beteiligt waren, diese Flagge herunterzureißen, mit arabischer Musik dazu, die das sozusagen glorifiziert. Aber meine Frage war ja auch noch eben weitergehender. Was ist jetzt am Innenministerium, am Arsenal, am Gebäude da jetzt …

Schönen guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Innenminister Pegel, Sie werden es sicherlich mitbekommen haben, dass an Ihrem Ministerium im Oktober eine Flagge des Staates Israel abgerissen wurde. Meine Frage richtet sich darauf: Was ist der aktuelle Ermittlungsstand? Wurden die Tatverdächtigen schon herausgefunden? …

Ja.

Kann losgehen?

Vielen Dank für das Wort, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Winter, Sie haben sich gerade darüber künstlich echauffiert, dass das Wort „Armenhaus“ gefallen ist, und da frage ich mich tatsächlich, ob Sie das immer noch nicht begriffen haben, wenn Ihnen Ihr ehemaliger Landrat Herr Kerth Realitätsferne vorwirft. (Beifall …

… und dann wären Sie fein raus.

… Mitarbeiter, …

Vielen Dank fürs Wort, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Foerster, ich muss sagen, ich finde das schon ziemlich peinlich, was Sie hier gerade abgeliefert haben, als Sie der Opposition hier Heuchelei vorgeworfen haben. Es ist eine reine Heuchelei, dass Sie einerseits höhere Löhne in den Unternehmen und so weiter fordern, aber selber …

Vielen Dank für das erhaltene Wort, Frau Landtagspräsidentin! Herr Noetzel, Sie haben hier diversen verschiedenen staatlichen Institutionen, Gerichten und so weiter vorgeworfen, nicht hart genug gegen Rechtsextremisten vorzugehen, haben auch darüber sinniert, dass in Eisenach wohl dort eine große rechtsextreme Szene vorhanden sein soll. …

Bleiben Sie bei der Wahrheit!

Aber, also ich habe mir das dort alles angehört und ich weiß nicht, ob Sie irgendwie dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages da zugehört haben. Das war doch irgendwie kein Lob auf den Staat, die Regierung oder die Bundesregierung. Das war eine totale Abrechnung. Also da kann ich doch echt nicht sagen, …

Vielen Dank fürs Wort, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Winter, Sie sprachen gerade von den selbstkritischen Erwägungen der FDP. Wie wäre es denn, wenn Sie mal Selbstkritik üben würden? (Marc Reinhardt, CDU: Das ist nicht vorgesehen.) So was finden wir nicht bei Ihnen. Ich habe Ihnen hier Dutzende Zahlen genannt, wie wir im …