Lesen Sie doch da im Manuskript nach, da steht alles drin. Das haben Sie doch abgesegnet als Fraktionsvorsitzender. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei Torsten Koplin, DIE LINKE) Ja, lesen Sie einfach nach! Ich bin nicht jetzt der Souffleur, das mache ich nicht. (Martin Schmidt, AfD: Sie …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja wieder ein Feuerwerk hier. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, das finde ich auch. – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Also, ich meine, lassen Sie mich mal zwei/drei Dinge anfangen, die Betrachtungen anzufangen. Ich will noch einmal darauf …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Selbsthilfekontaktstellen sind ja eigentlich „Lotsen im System“. Das wird ja bis jetzt gar nicht gesagt. Die Ministerin hat ja auch die Anzahl der Selbsthilfegruppen mit 700 quantifiziert, und diese Kontaktstellen sollen ja dafür sorgen, dass in dem System …
Na ja, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) das ist, glaube ich … Noch mal Beifall, mach, hau noch mal rauf! Also das ist ja nur die eine Seite, die Sie beschreiben. Die entscheidende Frage ist, dass Schulsozialarbeit an den Schulen stattfindet, dass dort auch mit den Elternhäusern gesprochen wird, dass mit der Lehrerschaft …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Kernforderung des Antrages, die Schulsozialarbeit in Verantwortung des Landes zu übertragen, ist keine neue. Ich erinnere daran, dass die Linksfraktion das über Jahre alle Vierteljahre beantragt hat. (Enrico Schult, AfD: Dann gibt es ja heute Zustimmung, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Landtag! Heute ist ein besonderer Tag. „10 Jahre Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern“, 10 Jahre, wo man sagen kann, ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Enrico Schult, AfD) Und das ist, glaube ich, eine wichtige …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Einrichtungenqualitätsgesetz ist, denke ich, ein richtiger Schritt in die richtige Richtung, um einerseits Bewohnerrechte zu stärken, andererseits aber auch darauf hinzuwirken, dass wir den demografischen Wandel vor uns haben. Die Babyboomer gehen bis 2032 …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und ich will mich ausdrücklich an Ribnitz wenden, an die Schüler: Die Meiningenbrücke ist natürlich auch für Fischland-Darß-Zingst ein wichtiges Projekt. Meine Damen und Herren, mit dem Antrag von SPD und LINKEN zur Zecheriner Brücke liegt uns ein Vorstoß vor, der im …
Herr Geue, ich appelliere an Ihr Herz und der Innenminister sitzt ja neben Ihnen, ne. – In dem Sinne, danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)
Ja, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Ministerin, ja, die medizinische Versorgung steht jetzt im Mittelpunkt, und ein neues Landeskrankenhausgesetz ist jetzt auf dem Weg. Wir haben ja da sehr lange auch Vorbereitungen gehabt, und Sie im Ministerium und Ihre Abteilung …
Können Sie mal für Ordnung sorgen hier bei der AfD?! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beziehe mich jetzt ausdrücklich auf den Haushaltsplan 10, dass Sie das nicht wieder durcheinanderwirtschaften! (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Ich will darauf hinweisen, dass im Haushaltsplan 10 eine Minderausgabe …
Also, ich will noch einmal zu dem Lkw-Führerschein oder den Feuerwehrfahrzeugen kommen. Der Kollege Reinhardt hat durchaus Deckungsvorschläge gebracht. Und der CDU ist es immer wichtig, auch Deckungsvorschläge einzubringen. Und wenn es eben auch aus dem Haushalt 11 sein sollte, könnte das auch ein Thema sein. Aber wir wissen schon, dass …