Harry Glawe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind jetzt noch einmal bei der Förderung hängen geblieben. Die Ministerin hat ja verkündet, weil „Aktion Mensch“ jetzt gefördert wird in Rostock, (Ministerin Stefanie Drese: Nein, nicht mehr, mein Gott!) wäre alles gut. „Aktion Mensch“ kostet auch bei der Beantragung Geld zwischen 8.000 und 10.000 Euro, (Ministerin Stefanie Drese: Wir fördern nicht mehr!) und das will ich nur mal hier so nebenbei reinwerfen. Und der Kollege Seiffert hat ja nun die Fragen der Beratungslandschaften so durcheinandergeholzt, dass ich noch ein bisschen Aufklärung leisten werde. (Torsten Renz, CDU: Sehr gut!) Also, es gibt viele Vereinbarungen zwischen Städte- und Gemeindetag und Landkreistag und der Landesregierung, aus denen auch hervorgeht, wer mit welchen Fördersätzen zu rechnen hat, also unterschiedliche Couleur, oftmals sind 45/45, plus Eigenanteile – will ich jetzt gar nicht weiter vertiefen. Dann kam plötzlich der Landkreis Vorpommern-Greifswald ins Spiel, und da will ich Ihnen mal Folgendes vortragen: Da gibt es in der Regel drei Förderkreise, der eine Förderkreis ist Sport, der zweite Förderkreis ist für Wohlfahrt und Soziales und der dritte Förderkreis ist in der Regel Kultur. Und daraus ergeben sich unterschiedliche Haushaltsansätze, die dann durch die jeweiligen Vereine und Verbände oder durch Wohlfahrtsträger oder Sportvereine beantragt werden. Und dann gibt es unterschiedlicher Couleur – in einigen Kreisen machen die Vorschläge zum Beispiel beim Sport die Kreissportbünde, und dann stimmt der jeweilige zuständige Ausschuss im Kreistag zu. Und dann geht das einmal in den Kreisausschuss, und dann werden die Mittel, die bewilligt sind, ausgezahlt oder es gibt Ablehnungen. Und so ähnlich läuft das auch bei Städten und in den Gemeinden. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Von daher will ich Sie noch mal ersuchen, (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) nicht alle Bälle durcheinander zu schmeißen, dann kann man nämlich keinen mehr fangen. Und, Herr Seiffert, ein bisschen mehr Feingefühl für ländliche, für städtische und kreisliche Antragsformulare hätte ich Ihnen schon zugetraut. Dass hier beim Land die Dinge noch etwas anders laufen, haben Sie ja jetzt auch gesagt. Sie haben es ja nicht hingekriegt, uns im Sozialausschuss sozusagen mit Fakten zu beehren, sondern sozusagen mit Allgemeinplätzen. Da konnten wir uns einiges raussuchen, aber konnten uns kein Bild machen von der wahren Förderung. Ich habe darüber gesprochen, ich habe da auch nichts zurückzunehmen. Und ich fand es gut, dass Frau Drese jetzt tatsächlich mal den Mut gefunden hat, hier auch dann zu reden, (Heiterkeit bei Ministerin Stefanie Drese: Uh, den Mut gefunden!) und zwar dann auch jeweils zum Text. (Beifall René Domke, FDP) Aber, „Pflege“ ist nicht gefallen, (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) „Krankenhäuser“ sind nicht gefallen, und andere Herausforderungen sind auch nicht benannt worden. Von daher sage ich mal, 3,4 Punkte von 5 möglichen sind erreicht. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Heiterkeit bei Ministerin Stefanie Drese: Oh, A- oder B-Note?)