Jutta Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegende Novelle des Schulgesetzes schafft wichtige Verbesserungen, insbesondere im Bereich der Digitalen Landesschule, aber auch hinsichtlich der Schüler/-innenmitwirkung. Dass die Landesregierung nach der Anhörung noch nachgebessert hat und insbesondere …

… auch machen. (Die Abgeordnete Jutta Wegner wendet sich an das Präsidium.) Ich bin fertig. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

… wir ihn …

Oh, Marcel, nach dir zu reden, ist aber auch nicht so schön. (Marcel Falk, SPD: Ich hab vergessen zu gratulieren. Scheiße! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war eine amüsante Debatte, und es war eine Debatte, die gezeigt hat, dass wir eigentlich alle die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bahnfahren in Mecklenburg-Vorpommern ist derzeit so unattraktiv wie lange nicht mehr. Was sind die Gründe? Bereits letztes Jahr sorgten langwierige Baustellen im Schienennetz in Mecklenburg-Vorpommern für massive Einschränkungen des Bahnverkehrs. Neubrandenburg wird bald ein ganzes …

Sehr gerne Frau Präsidentin! Herr Schult, das Problem ist ja immer, dass Sie mit Ihren Anträgen auch Deckungsvorschläge machen, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Richtig!) die damit zusammenhängen. (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Und genau deshalb hatten wir keinen Anlass, dafürzustimmen, Ihren Antrag zu unterstützen. (Martin Schmidt, …

Natürlich, Herr Schult.

Sehr gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Am sozialen und pädagogischen Wert, den Gruppenreisen für junge Menschen darstellen, dürfte es keinen Zweifel geben. Gemeinsam von zu Hause weg sein und miteinander Neues zu entdecken, das bereichert ungemein. Auch an der prekären Lage und am dringenden Bedarf der Jugendherbergen …

Unbedingt und sehr gern. Herr Schult, Sie sprechen mit der Angabe, die Sie aus Statista zitiert haben, über eine Gesamtentlastung, die Sie für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes machen. Wenn Sie aber die Untersuchung des ZEW nehmen, die ja auch alle Steuerprogramme in den Wahlprogrammen angucken, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Genau!) …

Nee, anschließend eine Kurzintervention. Sie schreiben dort etwas von einer überproportionalen Erhöhung des sogenannten Bürgergeldes. Da kann ich Sie nur einladen, recherchieren Sie das noch mal, dann werden Sie feststellen, dass Mindestlohn und Bürgergeld in den letzten Jahren in etwa im Gleichschritt gestiegen sind. Die Folge: Der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Arbeit muss sich lohnen“, so der Titel der Aussprache, und Arbeit lohnt sich, auch wenn viele in den Reihen der Konservativen in den letzten beiden Jahren regelmäßig das Gegenteil behauptet haben. Doch Unwahrheiten werden nicht richtig, nur, weil man sie ständig wiederholt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die CDU vollmundig eine Agenda 2030 fordert, wo Sie doch von 2005 bis 2021 in Regierungsverantwortung waren. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Da haben Sie quasi eine Agenda 2020 geprägt mit erschütternder Bilanz: (Thomas de Jesus …

Ja, sehr gerne! Es ist ja nicht das erste Mal, sonst hätte ich es auch nicht, ne, wenns schneit, haben wir im Land immer die Situation, dass die Katastrophe am ersten Tag da ist, weil niemand sich drauf einstellt. Aber das ist ja nicht das erste Mal, dass genau solche Situationen stattfinden, dass die Bahnkunden auf den Bahnsteigen …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Blank, am 3. Januar – viele von uns werden sich vielleicht erinnern – hat es in weiten Teilen des Landes, so auch in Neubrandenburg, geschneit, nicht ungewöhnlich für die Jahreszeit und auch lange in den Medien vorab angekündigt. Die Straßen waren witterungsbedingt eingeschränkt befahrbar. Der …

Okay, vielen Dank!

Ja, das habe ich gehört. Ich bin ja nicht taub, Herr Kollege! Ich muss nur etwas umformulieren, meine Frage. Wenn ich Sie jetzt richtig verstanden habe, wenn der Antrag vorliegt, sind Sie einer Förderung nicht abgeneigt. Ich frage trotzdem noch mal ganz konkret danach: Ist die Möglichkeit vorhanden, bis zu 75 Prozent, nein, 75 Prozent …

Ja, vielen Dank und guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Dr. Blank! Die Frage, die ich stellen will, geht wieder um den Autobahnzubringer zur A 14. Ich hatte ja schon in der letzten Sitzung danach gefragt, und es ging um die Verteilung der Kosten für den Bau des Autobahnzubringers. Damals hatten Sie sehr deutlich gesagt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Und täglich grüßt das Murmeltier! Heute ist mal wieder das Thema Gendern dran bei der AfD. Ich frage mich ernsthaft, wovor Sie eine solche Angst haben, dass Sie der Entwicklung von Sprache mit immer neuen Verboten begegnen wollen. (Heiterkeit bei Stephan J. Reuken, AfD: Was?!) Niemand …

Ja, tatsächlich geht es darum, Steuerbefreiungen zu haben, also vereinfacht zu haben dafür, dass man mit einem Dienstwagen fährt. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Auf der anderen Seite, also ja, es ist eine Verwaltungsvereinfachung, das will ich an der Stelle auch sagen, weil ansonsten würden Sie ja die dienstlich gefahrenen Kilometer …