Jutta Wegner

Oh, Marcel, nach dir zu reden, ist aber auch nicht so schön. (Marcel Falk, SPD: Ich hab vergessen zu gratulieren. Scheiße! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war eine amüsante Debatte, und es war eine Debatte, die gezeigt hat, dass wir eigentlich alle die gleichen Probleme sehen, die wir in unserem Antrag markiert haben. Wir sind alle bemüht, auf dem Weg Lösungen zu finden. Und ja, es ist richtig, der Hochleistungskorridor – Sie haben ihn angesprochen – ist unvermeidlich, wenn wir tatsächlich Bahn fahren wollen. Aber wenn wir diesen Hochleistungskorridor für den Schienenersatzverkehr in der zweiten Variante, nachdem wir ihn erst mal mit einem Chaos ausprobiert haben, besser hinkriegen, dann ist es eigentlich nur ein Zeichen, dass wir lernfähig sind. Und das ist ja schon mal gut. Ich lade aber, um lernfähig zu sein, gerne auch mal zum Schienenersatzverkehr nach Rostock oder nach Neustrelitz ein. In Neustrelitz fahren, und auch in Rostock kommen die Züge an, der Schienenersatzverkehr fährt ab, und es gibt eine Ausschilderung: Schienenersatzverkehr. Die Richtungen sind aber unterschiedlich, und die Leute stehen da und wissen nicht, wo sie hinkommen. Und bei allem Respekt, mit – Entschuldigung, liebe Mecklenburg-Vorpommern! –, mit maulfaulen Mecklenburg-Vorpommern im Zug, im Bus, als Busfahrerin ist es manchmal auch ein bisschen schwierig, wenn man dann die Tür vor der Nase zugekriegt hat, ich fahre woanders hin. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Das sind Situationen, die wir hier im Land immer haben. Und deshalb finde ich es wichtig, und deshalb finde ich es auch richtig, die Landesregierung anzusprechen, die für den Schienenersatzverkehr verantwortlich ist und die auch dafür verantwortlich ist, dass die Bahnverbindungen, unsere Bahnhöfe hier im Land gut sind. Und da habe ich, Herr Reuken, nicht davon gesprochen, dass wir Geld hineingeben müssen, sondern wir müssen unsere Verantwortung wahrnehmen. Wir müssen unsere Verantwortung wahrnehmen und laut werden. (Stephan J. Reuken, AfD: Welche ist denn das?) Deshalb hätte ich mir tatsächlich auch heute nicht Ausreden gewünscht, warum man dem Antrag nicht zustimmen kann, sondern ein sehr deutliches Signal als Rückenwind für unsere Landesregierung, um ihre Position gegenüber der Bahn zu stärken. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Sie haben angesprochen in Ihren Beiträgen die Situation, dass nicht die Bahnhöfe mehr der Bahn gehören. Aber es sind nicht alles Privatleute, die die Bahnhöfe verfallen lassen wollen, sondern es sind ganz viele darunter, die aus diesen Bahnhöfen etwas machen wollen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Eine Hanfplantage zum Beispiel.) die dann aber mit der Bahn, die ja gesagt hat, wir haben die Bahnhöfe verkauft, wir haben da kein Interesse mehr dran, wir brauchen die nicht mehr, auf so mannigfaltige Schwierigkeiten stoßen, dass sie die Bahnhöfe am Ende nicht mal zur Verfügung stellen können für Bahnreisende. Ich gucke gerade nach Sternfeld, wo die Bahn mit großem Tamtam einen Fernverkehrsbahnsteig einrichtet. Und wer Sternfeld kennt, weiß, dass das zunächst mal sehr überdimensioniert aussieht. Da ist aber ein Investor, der diesen Bahnhof gekauft hat und das Bahnhofsgelände und der es zur Verfügung stellen will, der aber jetzt mit diesen großen Sicherheitszäunen der Bahn daran gehindert wird. Es sind riesengroße Umwege. Der Bahnsteig, den die Bahn dort erreicht hat, kann mit dem Auto nicht erreicht werden, weil das Privatgrundstück ist, und es braucht die Vermittlung der Landesregierung. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und, Herr Dr. Blank, ich lege Ihnen gerade das sehr stark ans Herz, wenn Sie wissen, Sie haben jetzt Finanzierungsmittel für solche Bahnhofsgebäude, aber auch den Wumm, dort zu vermitteln, damit eben tatsächlich dort eine Aufenthaltsqualität für die anreisenden Gäste geschaffen werden kann. Das Gleiche in Stavenhagen, ich bleibe mal in meiner Region im östlichen Landesteil. Da hat die Kommune das Gelände, den Bahnhof gekauft, und auch dort gibt es keine Unterstützung für ein gutes Konzept. Und am Ende bleibt der Bahnhof dort. Sie versuchen, ihn irgendwie zu erhalten. Und wenn Sie daran denken, dass Bahnhöfe früher einfach Visitenkarten von Orten waren, dann ist es ein Jammer, sich das anzugucken. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und dann bin ich bei Ihnen, Frau Enseleit. Wir waren uns ja weitestgehend einig, auch wenn Sie sich am Ende enthalten wollen, aber, wenn ich denn schon auf einem Bahnhof stecken bleibe, dann bin ich da lieber, wenn ich dann wenigstens auch ein bisschen Aufenthaltsqualität und ein bisschen Kaffee und vielleicht auch eine Toilette finde. Herr Domke hat es ja angesprochen. Und, Herr Foerster, ich habe das ja gesehen, dass Ihnen unsere Aktion – er ist gar nicht da – www.umsteigen-mv.de nicht gefallen hat, (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: Der sitzt hinter Ihnen, der kann sich gar nicht wehren. – allgemeine Heiterkeit) aber ich glaube, es ist einfach auch wichtig … Ah, Entschuldigung! (Am Rednerpult leuchtet die rote Lampe.) Aber es ist eben nicht nur so, dass die Verantwortung bei den Eigentümern liegt. Ich muss noch einen Satz sagen: Ich bitte inständig darum, dass wir diesen Antrag in den Wirtschaftsausschuss zur weiteren Besprechung verweisen, und ansonsten, wenn Sie dazu nicht bereit sind, um Zustimmung zu dem Antrag. Wir waren uns bis hierhin eigentlich in der Analyse sehr einig, und deshalb sollten …