Jutta Wegner

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Noetzel, Sie haben die Zwischenfrage nicht zugelassen, deshalb darf ich Sie jetzt fragen: Würden Sie der Vorlage zustimmen, wenn wir die Frist verlängern würden?

Vielen Dank! Schwimmstätten sind ein Problem, das ist richtig, aber sie sind nicht nur mit Landesmitteln zu finanzieren, sondern aus Neubrandenburg weiß ich, dass es viele andere Mittel auch gibt und dass es viele, viele Initiativen gibt. Und wir haben auch all das, warum wir unseren Kindern schwimmen beibringen wollen, wir haben …

Entschuldigung!

… Prob…

… ein …

Schwimmstätten sind …

Bitte schön!

Nein. Es kommt leider immer wieder zu Badeunfällen. Wir können nicht jeden einzelnen verhindern, was wir aber können, ist, bestmögliche Voraussetzungen zu schaffen. Dazu gehört zuallererst, dass man schwimmen kann. Wie am Anfang meiner Rede erwähnt, geht es nicht nur darum, Sicherheit zu schaffen, nein, es geht um Teilhabe, es geht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem gemeinsamen Antrag geht es uns darum, dafür Sorge zu tragen, dass Kinder an Aktivitäten in ihrem Umfeld sicher teilhaben können, teilhaben an Spiel, Sport und Freizeit, und hier speziell in unserem Bundesland sind das naturgemäß auch und besonders Aktivitäten in und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Oldenburg! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Bildung schafft die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben und für echte gesellschaftliche Teilhabe. Jedem einzelnen Kind gerecht zu werden, seine Schwächen zu kennen und Stärken zu fördern, ist die grundlegende Aufgabe einer Schule, die …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Rede zum Einzelplan 06 ist eine Rede mit Licht und Schatten, von Kleckern und Klotzen. Im Tourismus wird geklotzt, und man kann dazu auch sagen, das muss so in einem Land wie Mecklenburg-Vorpommern. Sie übernehmen bei der Förderung des Landestourismusverbandes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es war zu erwarten, was bislang hier passiert, dass Sie sich gegenseitig einen Schlagabtausch liefern. Ich versuche es trotzdem ein bisschen sachlich. Im Januar dieses Jahres stellten die MV WERFTEN einen Insolvenzantrag. In der Zeit danach durchlebten alle Beteiligten, allen voran …

Ja, mache ich gerne. Ich will Ihren Entschließungsantrag auch nicht in Bausch und Bogen ablehnen, Sie machen sich ja auf den Weg, aber die eigentliche Herausforderung, nämlich bessere Verbindungen, gehen Sie nicht an, gehen Sie nicht an. (Zurufe aus dem Plenum: Doch!) Auch wenn ich weiß, dass es sinnlos ist, kann ich deshalb nur um …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit unserem Antrag „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ war unser Anliegen, auf die Situation im ÖPNV nach den Beschränkungen durch die Corona-Pandemie hinzuweisen, der erhebliche Rückgänge bei den Fahrgastzahlen hinzunehmen hatte, und einen Weg zu suchen, um diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich ganz kurz, bevor ich mit meiner Rede beginne, zum Kieler Schlüssel an Herrn Meyer einen kleinen Hinweis geben. Das soll nicht eine Schuldzuweisung sein, aber der Kieler Schlüssel ist, bevor der Kieler Schlüssel kam, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, Sie sprachen von der Notwendigkeit für Planungsbeschleunigung auch im Mobilitätsbereich. Im Bereich Straßenbau gibt es bereits seit längerer Zeit eine Gruppe in der Landesstraßenbauverwaltung, um dieses Ziel zu erreichen. Wenn Sie von Planungsbeschleunigung sprechen, meinen Sie also …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der von den Fraktionen DIE LINKE und SPD eingebrachte Antrag „Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt im ländlichen Raum stärken – kleine Gastronomiebetriebe unterstützen“ hört sich beim ersten Lesen tatsächlich gut an. (Thomas Krüger, SPD: Ja, find ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zweifelsohne sind Gründungen ein wichtiger „Baustein in der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes“, wie es im ersten Satz Ihres Antrages heißt. Der anschließend vorgebrachte Hinweis, wonach Mecklenburg-Vorpommern hinsichtlich der Zahl der Unternehmensgründungen auf Platz 15 von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist Mitte Mai und seit drei Monaten wissen Teile der SPD und vielleicht auch DIE LINKE, dass Gas und Öl nicht nur Geld kosten, sondern auch Glaubwürdigkeit. Die Abhängigkeit von fossilen Energien verhindert, dass wir mit aller Konsequenz für unsere Werte einstehen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe eine Rede vorbereitet und ich würde sie überhaupt nicht halten wollen, weil das, was meine Vorrednerin Frau Oldenburg als Bildungsministerin und Herr Renz und Herr Butzki gesagt haben, ist genau das, was ich auch nur und nicht anders sagen kann. Die Kinder in der …