Ja, wir sind schon bei der Kurzintervention. Vielen Dank! Zum einen, da gibt es unterschiedliche Auffassungen dazu. Frau Dr. Johannsen hat dazu ja ausgeführt im Finanzausschuss, da waren Sie ja auch zugegen. Herr Reinhardt war auch zugegen, aber offensichtlich hat er da nicht so genau hingehört. (Marc Reinhardt, CDU: Doch.) Es ist eben …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Wir befassen uns heute mit einem Antrag aus dem MV-Schutzfonds, der die Erstattung der Lohnfortzahlung – Frau Drese sagte es – bei Quarantäneanordnungen regeln soll. Diese Beschlussvorlage hat ganz klar einen Pandemiebezug. Gleichwohl kann meine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Auch wir möchten uns natürlich für die Arbeit bedanken, die der Landesrechnungshof dort gemacht hat, Landesfinanzbericht Landesrechnungshof 2022, und dort wurde ja auch deutlich Kritik geäußert. Insofern meinen wir, dass es richtig ist, und das noch …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kollegin, ich möchte noch mal feststellen, dass wir uns als AfD natürlich nicht gegen andere Lebensformen oder sexuelle Vielfalt wenden. Ich erinnere da an unsere Parteivorsitzende, die ja ebenfalls homosexuell ist. Und insofern, die wird auch von den Mitgliedern gewählt, von allen …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Dr. Schröder, Sie haben ja hier ganz nett ausgeführt, ich hatte aber hin und wieder den Eindruck, dass Sie gar nicht wissen, wovon Sie da überhaupt reden. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) Sie haben hier die Begriffe durcheinandergeworfen. Jagdkataster – im Jagdkataster sind keine Daten der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Jagdgenossenschaften von den Kosten der Katasterdatenbeschaffung zu befreien, der Antrag ist natürlich löblich und ist auch in sich schlüssig, Herr Diener. Allerdings der Antragstext – und es tut mir leid, wenn ich das so sagen muss – scheint, als wenn Sie den an …
Ja, vielen Dank, Frau Kollegin! Sie sprechen ja viel über Seniorenpolitik und da komme ich nicht umhin, Ihnen ein Erlebnis zu schildern, was ich vor Kurzem hatte. Ich bin hier in Schwerin untergebracht in einer Pension, bin mit meinem Koffer auf dem Weg zur Pension. Da war eine ältere Dame und wühlte in einem Mülleimer und suchte nach …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich werde mich jetzt mal ein bisschen so hinstellen, weil da vorne steht ja leider keiner. Also, Herr Beitz, es ist für mich wirklich nicht nachvollziehbar, dass Sie da jetzt sitzenbleiben, obwohl hier noch Redebedarf ist seitens der Kollegen. (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Daniel Peters, CDU) …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Kollegen! Werte Bürger! Ich bedanke mich erst mal für die sehr sachlichen Ausführungen des Wirtschaftsministers. Das haben wir ja gestern schon ganz anders gehört seitens der Landesregierung, aber wahrscheinlich habe ich heute eine Donnerstagsrede abbekommen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Wir als AfD-Fraktion haben den Fachkräftemangel in unserem Land, aber insbesondere im Handwerk, zu unserem zentralen Thema dieser Landtagssitzung gemacht. Gestern brachten wir einen Änderungsantrag zum Schulgesetz ein, mit dem wir die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Frau Bildungsministerin, auch, wenn Sie jetzt noch mal ans Rednerpult gehen und hier meine Worte mir im Munde umdrehen, es bleibt so, wir grenzen niemanden aus, wir diskriminieren niemanden. Und es ist in der Tat, wenn wir tatsächlich die Versetzungsverordnung ändern …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist schön, dass ich hier noch mal ans Mikro treten darf und kann und einiges richtigstellen kann. So polemisch, wie die Bildungsministerin hier argumentiert hat, muss man ja klar sagen, da haben wir den Finger in die Wunde gelegt und haben offenbar einen wunden …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dieser Gesetzentwurf der AfD-Fraktion reiht sich ein in eine Reihe von Anträgen in dieser Landtagssitzung, mit denen wir die duale Berufsausbildung in unserem Land stärken wollen und dafür um Ihre Zustimmung werben: landestypische Handwerksberufe bewahren, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Kollegin Frau Rösler! Es ist nun mal so, ich muss hier noch mal nach vorne gehen. Sie sprachen ja das Familienbild der AfD an, Sie sprachen Ihren Koalitionsvertrag an. Aber es ist in der Tat so, dass Sie im Bildungsausschuss angemerkt haben, dass alles unter …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute debattieren wir erneut über eine Änderung des KiföG, die auf den ersten Blick durchaus sinnvoll erscheint. Die Anzahl der staatlich anerkannten Erzieher von 0- bis 10-Jährigen soll erhöht werden. Das ist erst einmal durchaus zu begrüßen, gerade vor dem …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Brade, ich hätte mir gewünscht, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben ja ausreichend Redezeit, anders als Herr Wulff, der musste auf seine Redezeit verweisen. Aber nun habe ich ja gehört, dass selbst die CDU, die FDP auch, die SPD, alle brennen sie für Schwimmhallen und alle …
Von der CDU hätte ich mir grundsätzlich gewünscht natürlich, dass man während der Haushaltsberatungen da schon intensiv das Gespräch gesucht hätte, da haben Sie alles abgelehnt in Bausch und Bogen. Insofern ist das für mich ein bisschen unglaubwürdig. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)
Tja, vielen Dank, Herr Kollege, für die … (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Nossendorfer Kickers, Herr Falk. Ich weiß gar nicht, warum Sie so, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) weil Sie so, so, so aufgeregt sind. Das hatte ich, glaube ich, auch schon gesagt, (Marcel Falk, SPD: Ja, weil Sie keine Antwort haben.) aber das sage ich jetzt noch mal …