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Martina Tegtmeier

SPD 22.03.2023 Sitzungen 8/48

Na selbstverständlich! (Julian Barlen, SPD: Sagt der, der immer auf der NPD-Demo rumläuft.) Herr Schneider, dass Sie sich die allergrößte Mühe geben, Dinge falsch zu verstehen und misszudeuten, das ist ja bekannt. Ich habe von den Personen gesprochen, die andere bedrohen. (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Wenn Sie das jetzt verallgemeinern und behaupten, dass alle, die da protestieren, (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) dass die Leute Menschen bedrohen würden, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das haben Sie doch gemacht!) dann haben Sie das gemacht. (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nein, Sie haben das gemacht, Frau Tegtmeier!) Ich habe das … (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Das habe ich überhaupt … (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das steht im Protokoll!) Na, das ist eine glatte Lüge! (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ich habe von Bedrohungen von Personen gesprochen. Ich habe nicht gesagt, dass alle, die Protest ausüben, die sich kümmern, (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) die sich, die protestieren, das ist ein Bürgerrecht, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hier auf die Tränendrüse drücken!) das finde ich ein sehr gutes Recht, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie haben das sogar noch verächtlich gemacht, Frau Tegtmeier!) das jedem zusteht. Aber ich habe das, (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) ich verallgemeinere nicht, im Gegensatz zu Ihnen. Und ich habe nicht behauptet, dass alle, die da protestieren, eine Flüstertüte haben und vor Wohnhäusern von Gemeindevertretern aufziehen. Das sind natürlich Einzelne. Das sind diejenigen, die andere aufputschen, die andere dazu bewegen, vielleicht noch mehr zu protestieren, als sie wollen, was sie tun können und sollen, aber diese Bedrohungen, die da von einigen Leuten ausgehen, die gehen von einigen aus. Und das habe ich nicht verallgemeinert, ganz im Gegenteil! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

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