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Hannes Damm

GRÜNE 14.05.2025 Sitzungen 8/105

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Und an die Abgeordneten der AfD, ich sage es vorweg, ich werde keine Zwischenfragen zulassen, denn dem Kulturkampf von der rechtsextremen AfD begegne ich heute mit Poesie. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Denn was sie uns hier vorgelegt, ist ein Angriff, der die Freiheit schlägt. Schon wieder ein Gesetz, wie wir es von ihr kennen, ich will es aber klar beim Namen benennen. Sie tönt mit Freiheit, sie ruft nach Recht, doch ehrlich gesagt, demokratisch ists schlecht. Sie sät Misstrauen, will einfach spalten, statt unser Miteinander zu gestalten. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Können Sie beim Vortrag noch ein bisschen tanzen? Dann wird das authentischer.) Sie stört sich wie immer am freien Geist, der offen denkt, statt rechtsherum kreist. Sie will raus aus der Studierendenschaft, die Meinung der anderen – für sie fehlerhaft. Klar, wo Studierende gemeinsam entscheiden, da kann sie die Freiheit nicht beschneiden. Wo Menschen wählen, vernünftig und klug, verpufft ihr rechtes Gedankengut. Die Mehrheit wählt nicht Hass und Zorn, statt rückwärts denkt die Mehrheit nach vorn. Sie steht für Vielfalt, für Respekt, für eine Zukunft, die dem Rest von uns schmeckt. Die AfD nennts abstoßend und wild, weil es nicht passt zu ihrem Weltenbild. Doch Hochschule lebt von Streit und von Fragen, nicht von Verboten und rechten Klagen. Sie ist ein Ort zum Denken, für Mut, für Meinungsfreiheit und gegen Wut. Was hier gefordert wird, ungeschlacht, ist Austritt aus dem, was vielfältig macht. Denn wer andere Stimmen nicht kann ertragen und möchte sich lieber mit Degen schlagen, versteht nicht, was Demokratie gibt den Wert, dass jede Meinung Gewicht erfährt. Sie lebt von Wahl, von Mitgestalten und nicht von autoritärem Verhalten. Wir sagen klar, Zustimmung entfällt, weil Vielfalt uns zusammenhält. Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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