Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Pegel! Am Ende haben Sie dann doch noch darauf Bezug genommen, deswegen kann ich anknüpfen. Sie haben hier an den Bundesvorgaben oder den bundeseinheitlichen Verfahrensanstrebungen zum Zielabweichungsverfahren noch mal geschraubt, und zwar, dass Zielabweichungsverfahren abschlägig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Der Text des Gesetzentwurfes, den wir heute hier beraten, passt auf vier Seiten, wenn man die verheißungsvolle Einleitung und die formale Begründung des Gesetzes außer Acht lässt. Wenn man sich diesen Gesetzentwurf durchliest, auch die eingegangenen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Mecklenburg-Vorpommern hat – ebenso wie andere Bundesländer – einen reichhaltigen Bestand an Baudenkmälern, und es ist eine enorme organisatorische, finanzielle, aber auch eine sehr schöne Aufgabe, diese Werte zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Herr Seiffert, es ist absolut unlauter, so zu zitieren, (Heiterkeit bei Bernd Lange, SPD) hinzustellen: alle Maßnahmen, „die negativ auf“ die bedrohten Bestände „einwirken können“, und dann nicht weiterzulesen: „und die im Interesse des Allgemeinwohls …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Herr Beitz, dass Sie Gerichtsbeschlüsse bereichern in Ihrer Rechtsauslegung, das wünsche ich Ihnen ganz besonders am heutigen Tage. (Bernd Lange, SPD: Lesen Sie mal das Urteil!) Und dass der Antrag gegenstandslos sei, das habe ich an verschiedenen Punkten …

… Punkt 2 auch. (Bernd Lange, SPD: Das ist eine Langintervention.)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Seiffert, Sie haben ganz viele zentrale Punkte sowohl über die Gewaltenteilung als auch über den konkreten Antrag und die Begründung absolut nicht verstanden. Ich versuche, Sie kurz aufzuklären. Zunächst, der Prozess ist mitnichten im Bundestag mit der Verabschiedung eines Gesetzes beendet. Es gibt …

Protokoll.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, ich möchte Sie noch mal fragen, was die Aussage mit Herrn Zimmer angeht. Er hat sich mir gegenüber am Telefon ausdrücklich – und ich habe ihn selten so aufgeregt erlebt –, ganz ausdrücklich dagegen verwahren lassen oder möchten, verwahrt, dass er hier einen Vorschlag unterbreitet hätte, der …

Ja, ich hoffe, der Hering hat geschmeckt?! Ich persönlich esse kein Lakritz. (Thomas Krüger, SPD: Wir auch nicht.) Und weil ich gern noch weiter Ostseehering essen möchte, setze ich jetzt fort. Denn der Leidtragende ist, ich sagte es, der Hering, der Brotfisch unserer Küstenfischer. Längst vorbei sind die Zeiten, als die heutige …

Ich verteile in der Zwischenzeit Heringe.

Machen wir.

Na gut!

Ja, ich könnte in der Zwischenzeit auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Wann immer es hier in diesem Hohen Hause um das Thema Fischerei geht, dann werden insbesondere Sie in Abwesenheit jedenfalls oder an den Bildschirmen, sehr geehrter Herr Minister Backhaus, nicht müde, Ihre uneingeschränkte Unterstützung auszudrücken. Jeder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Herr Albrecht, da muss ich meine geschätzte Kollegin mal in Schutz nehmen beziehungsweise Ihnen sagen, da haben Sie nicht richtig zugehört, denn Frau Hoffmeister hat durchaus einige zentrale inhaltliche Punkte, über die Sie gern vielleicht, wir haben es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Schult, informieren Sie sich einfach! Sie fabulieren hier von günstigen Energiepreisen. Ganz klar ist, wer Windkraft ausbaut, kann auf Speicher verzichten in Zukunft, weil der Wind nun mal im Winter weht, wo Sie die Energie brauchen. Das heißt, günstigen Strom kriegen Sie mit Windenergie. (Michael …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Die Landesregierung legt hier heute einen Gesetzentwurf vor, mit dem Mecklenburg-Vorpommern vor allem den Verpflichtungen des Windenergieflächenbedarfsgesetzes entsprechen soll. Das Gesetz soll sicherstellen, dass in Mecklenburg-Vorpommern bis Ende 2027 …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, eine Sache müssen Sie mir noch mal erklären oder jedenfalls würde ich Sie bitten, das zu versuchen. Sie haben jetzt auch wieder aufgegriffen, was der Minister schon gesagt hat, nämlich, dass die Ziele oder die Planungen der Kommunen mitberücksichtigt werden, Bauleitplanung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ich fange mal an mit Frau Dr. Rahm-Präger, mit dem Ende sozusagen ihrer Aussagen, es ist alles schon auf dem Weg, Ihren Antrag braucht es nicht. Also das kennen wir ja, nur sollten wir uns bloß als Opposition nicht erlauben, das mal zu einem Ihrer Anträge zu …