Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Sie wissen, in Sachen Klimaschutz ist es nicht mehr nur fünf vor zwölf, sondern der Sekundenzeiger absolviert unbarmherzig bereits die letzte Minute. (Thore Stein, AfD: Schöne Bildsprache!) Um doch noch das in Paris von der Weltgemeinschaft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Es ist mir ein ganz dringendes Anliegen, David, noch mal auf zwei Sachen einzugehen, vor allem, weil du uns vorgeworfen hast, auch als GRÜNE explizit, wir hätten Scheuklappen bei der Technologie. Ich finde, dass das nicht stimmt. Und weil ich mich selbst dafür – auch innerhalb meiner Partei – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Bei der AfD kann man sich ja nicht mal darauf verlassen, was sie hier übers Wetter erzählt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) 4 Gigawatt aktuell …

Na ja, keins! Wenn man dann ein Drittel mehr Plätze hat bei den Erzieher/-innen, genau dann hätte man nämlich keinen fehlenden Kitaplatz mehr. Und deswegen ist es natürlich total richtig, diese Zahlen zum Vergleich mal heranzuziehen. (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin, und vielen Dank noch mal für diesen perfekten Einstieg für meine Kurzintervention, weil ich nämlich, weil Sie hier nämlich gesagt haben, M-V hat keinen einzigen, da fehlt kein einziger Kitaplatz, wir können das nicht vergleichen mit den Bundesländern, wo so viele Plätze fehlen. Da muss man …

Ja, bitte! Also Sie haben ja jetzt gesagt sozusagen, dass es kein Tarifvertragsergebnis gibt. Es gibt jetzt diese schuldrechtliche Vereinbarung, aus der Sie zitiert haben, mit den Mindestvertragslaufzeiten, die allerdings auch unterschritten werden können, und die Stundenlöhne. Problem ist, bei der tarifvertraglichen Regelung könnte man …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Ich möchte Sie befragen zur Position der Landesregierung zur Forderung nach einem Tarifvertrag für studentische Beschäftigte an den Hochschulen M-Vs in den jetzt nicht mehr ganz aktuellen sozusagen oder gerade jüngst noch aktuellen Tarifverhandlungen. Und zwar ist meine …

Deswegen ist meine Frage sehr konkret, was monatlich – und meinetwegen sagen Sie nicht alle Monate, sondern halt zwei, drei Auszüge – in den Jahren 2021, 2022 und 2023 an die Ilim Timber GmbH geliefert worden ist von der Landesforst M-V.

Ja, bitte! Und das geht ein bisschen in die Richtung von meiner Kollegin Frau Oehlrich und dem Zwischenruf. Ich hatte ja gefragt, konkret – und das ist ein bisschen schwierig, wenn also die Antworten nicht auf die Frage sich beziehen – nach den Liefermengen der Landesforst M-V. Jetzt haben Sie mir Liefermengen gesagt von allen möglichen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Backhaus! Ich würde Sie befragen zu den monatlichen Holzliefermengen der Landesforsten MV an die Ilim Nordic Timber GmbH von 2021 bis heute. Meine Frage ist schlicht: Wie viele Festmeter Holz liefert der Landesforst MV auf welchen vertraglichen Grundlagen von Anfang 2021 bis heute jeweils …

Danke!

Ja, also meine Frage wurde jetzt nicht so richtig beantwortet, ob es dann also ein Problem gibt und auch, dass es wahrscheinlich nicht möglich sein wird, möglicherweise es abzuschließen. Ich habe jetzt eigentlich nicht mit Blick auf den Hafen gefragt, sondern mit Blick auf die Pipelineanbindung, und die braucht es ja auch nicht nur für …

Guten Morgen, Herr Minister! Wir hatten uns ja noch nicht begrüßt. Ich würde Sie gern befragen zum Genehmigungs- und Umsetzungsstand des LNG-Terminals Mukran. Da ist ja für die Anbindung der Pipeline des geplanten Terminals in Mukran ein Verbot von seeseitigen Bauarbeiten zum Schutz des Herings in der Laichzeit vom 1. Januar bis 15. …

Ja, nur noch mal zum Verständnis. Also ja, das ist sozusagen so passiert, wie ich das gefragt habe. Das war erst öffentlich und dann wurde es nachträglich wieder rausgenommen, wenn ich Sie richtig verstanden habe. Ich habe nämlich, die Mitteilung des Bergamtes hat sich für mich anders gelesen, deswegen wollte ich das noch mal nachfragen. …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Pegel, ich befrage Sie zu den NATO-Militärinformationen aus Verschlussdrucksachendokumenten im öffentlich ausgelegten und online gestellten Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses für die Pipeline Nord Stream 2. Meine Frage ist: Hat das Bergamt Stralsund, das ja zu diesem Zeitpunkt dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ich bin jetzt froh, weil auch nicht mehr so viel Redezeit ist, dass Frau Hoffmeister hier schon viele Sachen angesprochen hat. Ich möchte mich jetzt konzentrieren auf die freie Kulturförderung. Die Träger für Kulturförderung unterbreiten in allen Regionen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Die rot-rote Koalition hat sich in dieser Legislaturperiode mit einem Sonderausschuss, einer sogenannten Enquete-Kommission zum Thema „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ einen ihrer politischen Schwerpunkte gesetzt. Die freundliche Auslegung wäre jetzt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Thore Stein, AfD: Ach, komm!) Nun gibt es seit zwei Jahren einen Klimaminister im Kabinett, aber der kommt beim Klimaschutz einfach nicht aus dem Knick. Kein Geld im Haushalt für das Klimaschutzgesetz, das immer mehr zur Hängepartie wird. Und während die …

Das Letzte, der letzte Satz hat es eigentlich auf den Punkt gebracht. Wir werden die Weichen stellen für die Zukunft irgendwie. Aber gab es mal irgendwas Konkretes? Also ich habe nichts gehört. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Anfragen. Die haben Anfragen.) Energiewende, das ist Ihnen ein ganz großes Thema, Wasserstoff, da werden wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Christian, du bist jetzt, glaube ich, der Redner zu dem Einzelplan 06 – Energie – auch …