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Hannes Damm

GRÜNE 26.01.2024 Sitzungen 8/74

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Mecklenburg-Vorpommern hat – ebenso wie andere Bundesländer – einen reichhaltigen Bestand an Baudenkmälern, und es ist eine enorme organisatorische, finanzielle, aber auch eine sehr schöne Aufgabe, diese Werte zu erhalten. Denn dort, wo Baufachleute gemeinsam mit Denkmalpfleger/-innen ein Gebäude, ein Gebäudeensemble oder einen Ortskern wieder in alter Schönheit entstehen lassen, bewahren sie kulturelles Erbe, fördern sie kulturelle Identität, und ja, auch das, betreiben sie Klimaschutz. Denn Baudenkmäler sind in der Regel langlebig und bestehen aus dauerhaften Materialien und Konstruktionen. Im Laufe ihres Bestehens haben sie bereits große Mengen grauer Emissionen eingespart, also Emissionen, die beim Bau beziehungsweise Neubau entstehen würden. Und wir hoffen natürlich in jedem Einzelfall, dass sie das auch noch lange tun können. Doch viele Baudenkmäler zerfallen, weil ihre denkmalgerechte Instandsetzung, ihre Rekonstruktion oder energetische Sanierung enorme Investitionsmittel erfordert. Weder die Kommunen noch das Land haben die Ressourcen, um das allein zu erhalten. An dieser Stelle ein großer Dank an die privaten und öffentlichen Initiativen, die sich dem Erhalt dieses Kulturerbes widmen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christine Klingohr, SPD, Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE, und Sandy van Baal, FDP) Eine Denkmalbörse, also eine zentrale Anlaufstelle für das Angebot an denkmalgeschützten Gebäuden, ist ein mögliches Instrument, um potenzielle Käufer/-innen und Verkäufer/-innen zu einem Baudenkmal zu finden, das den Besitzer wechseln soll. Einige Bundesländer haben eine solche Börse bei den entsprechenden Landesbehörden eingerichtet. Das kann man so machen, muss man aber nicht. Der Erfolg – wie gesagt, in den Vorreden – ist teilweise fraglich, denn der Aufbau einer solchen Börse ist per se keine staatliche Aufgabe, schon gar keine Pflichtaufgabe. Und wenn wir die Wahl hätten, also wir als GRÜNE-Fraktion, zusätzliche Mittel für den Denkmalschutz und die Denkmalpflege bereitzustellen, dann würden wir uns nicht für den Aufbau und den Betrieb einer Denkmalbörse entscheiden. Vielmehr würden wir zusätzliches Personal einstellen, Personal, das vor Ort bei Sanierung und Erhalt von Baudenkmälern berät, das Substanz dokumentiert und möglichst schnell notwendige Genehmigungen erteilt. Aktuell brauchen wir zum Beispiel dringend Personal, um zu beraten und zu entscheiden, wie sich Anlagen für erneuerbare Energien mit dem Denkmalschutz vereinbaren lassen. Es ist uns wenig darüber bekannt, in welchem Verhältnis Aufwand und Nutzen bei den Denkmalbehörden in den Ländern nun zusammenkommen. Doch selbst, wenn Denkmalbörsen ein effektives Instrument wären, könnten sie auch von Privaten oder auf existierenden Plattformen geführt werden, wie wir es hier bereits gehört haben. Warum sich auf solchen Plattformen Spekulanten tummeln sollen, diese aber einer Denkmalbörse des Landes fernbleiben sollten, hat sich mir aus Ihrer Einbringungsrede überhaupt nicht erschlossen. (Thore Stein, AfD: Sag ich Ihnen noch mal gleich was dazu.) Ein anderer Ansatz, der sich mit der Vermittlung zwischen tatsächlich Denkmalschutzinteressierten kombinieren ließe, ist die Inwertsetzung der Gebäude durch zukunftsfähige Nutzungskonzepte. Auch das gibt es bereits, zum Beispiel durch das EU-geförderte Interreg-Projekt „South Baltic Manors“, das nicht zuletzt durch das jahrelange Engagement des rührigen Herrn Manfred Achtenhagen aus Ludorf möglich wurde. Unseren herzlichen Dank auch dafür an dieser Stelle! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Und auch das vor sechs Tagen unter anderem unter Beteiligung meiner Kollegin Anna-Konstanze Schröder – heute nicht da – gegründete und hier schon erwähnte Denkmalnetz MV mit über 100 Denkmalengagierten wird hier eine gute Anlaufstelle sein. Und wenn es erst einmal gelänge, mit mehr Personal das bereits existierende Denkmalverzeichnis des Landes DenkmalGIS zu aktualisieren, zu vervollständigen und besser zugänglich zu machen, wären wir auch schon einen großen Schritt weiter. Personal für diesen Zweck ist und bleibt für uns prioritär. Aus den vielen genannten Gründen lehnen wir Ihren Antrag ab. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Beatrix Hegenkötter, SPD, und Ann Christin von Allwörden, CDU)

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