Rainer Albrecht

Ich kann auch in die Kamera gucken.

Ach, das ist doch …

Das ist aber ganz neu.

Ich darf „Werte Gäste!“ nicht sagen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Vor fast genau einem Jahr ist das Wind-an-Land-Gesetz …

Selbstverständlich. Die kommunale Familie ist selbstverständlich in den Regionalen Planungsverbänden präsent. Und zu Ihrer Ausweisung Windkraftanlagen: Wir haben Potenzialflächen zwischen 4 und 6 Prozent, die jetzt wirklich Weißflächen sind, und davon sollen dann insgesamt 2,1 Prozent umgesetzt werden. Das geht natürlich nur im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Dieser Antrag stellt Mecklenburg-Vorpommern als schwarzes Schaf beim bundesweiten Vergleich vom Flächenverbrauch pro Kopf dar und vernachlässigt dabei komplett die strukturellen Voraussetzungen des Landes. Mit der bundesweit niedrigsten Bevölkerungsdichte hat …

Und es spricht doch gar nichts dagegen, dass die Kreistage selbstverständlich die Vertreter der Grundzentren mit in die Verbandsversammlung wählen. Das können sie jederzeit machen. Immer, wenn die Wahlen anstehen, können sie auch ihre Vertreter wählen. Und es sind ja auch Vertreter der Grundzentren in den Regionalen Planungsverbänden, …

… es spricht doch …

Und nichtsdestotrotz, …

Es ist ganz klar, Sie haben es – Ist das Mikro an? Ja. –, Sie haben es ja gerade erwähnt, im Planungsverband Rostock, Mecklenburg/Rostock zum Beispiel, würden von jetzt 30 Verbandsvertretern, würden es dann 44 sein. Das ist ein ganz klares Verschieben der Mehrheitsverhältnisse zugunsten des ländlichen Raumes. (Unruhe vonseiten der …

Ja, natürlich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Mit dem Ihnen vorliegenden Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Änderung des Landesplanungsgesetzes versucht die AfD-Fraktion, bestehende und gut ausgewogene Mitgliedschaften in den Regionalen Planungsverbänden zuungunsten anderer Gemeindevertretungen oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Ja, mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz, das ab 1. Januar 2023 gelten soll, kommen zu Beginn zusätzliche Belastungen auf das Land und auf die Kommunen zu, allein schon wegen der prognostizierten Verdreifachung der Antragstellenden, denn für Haushalte mit niedrigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Zuerst ist einmal festzustellen, dass die AfD und auch die CDU kein Interesse an der Stärkung der Mieterrechte in unserem Land haben. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Mit dem Ihnen vorliegenden Antrag wollen wir als Koalitionsfraktionen, dass sich die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Dass man über das Wie nur selten einer Meinung ist, gehört zu einer Demokratie dazu. Ich fand die Beratungen und das Expertengespräch zum Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Wirtschaftsausschuss trotzdem sehr zielführend und fruchtbar, denn über das Was, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Aufgrund der aktuellen Berichterstattung, Geschehnisse und Aktivitäten der letzten Wochen zur BUGA 2025 in Rostock hat die SPD-Fraktion die heutige Aussprache „Klarheit und Verlässlichkeit für eine BUGA 2025 in Rostock“ auf die Tagesordnung gesetzt. In diesem …

Ja, ich nehme die Wahl an.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Nachdem ich diesen Antrag gelesen habe, musste ich erst einmal mit dem Kopf schütteln, und dann habe ich mich gefragt, warum uns der Antragsteller einen so oberflächlichen und inhaltlich allgemein gehaltenen Antrag vorlegt. Ich möchte voranstellen, die …