David Wulff

Guten Morgen, Herr Minister! Guten Morgen, Frau Präsidentin! Wir haben ja gleich nach diesem Tagesordnungspunkt das Thema Hitzeschutzplan auf der Tagesordnung. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) In Vorbereitung darauf ist mir noch mal die Diskussion um das ganze Thema Trinkwasserversorgung aufgekommen. Wir hatten schon mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Noetzel, ja, einige Detailverliebte mag es geben, aufgrund derer wir hier diese Debatte führen. An dieser Stelle möchte ich mich gerne outen, denn das war mir ein Anliegen, dieses Thema, auch wenn es die Erste Lesung ist, hier in dem Plenum zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die CDU-Fraktion greift dann zum zweiten Mal die Woche das Thema Führerscheine auf, (Daniel Peters, CDU: Gott sei Dank! – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) wie bereits erwähnt, ein durchaus relevantes Thema, mit dem man sich mal beschäftigen kann. Sie versuchen hier …

Das habe ich jetzt leider nicht verstanden, Herr Kollege, was Sie da gebrabbelt haben. Meine rote Lampe leuchtet. (Beifall René Domke, FDP – Andreas Butzki, SPD: Schwach, schwach, schwach!)

Also nach meinem Stand, wir werden das Planungsverfahren … Das sind ja Ideen, die jetzt skizziert werden, im Wesentlichen. Wir sind ja noch gar nicht so weit, dass das jetzt überhaupt irgendwie gemacht werden kann. So, und am Ende muss ich auch mal sagen, die Verkehrsplaner haben sich da hoffentlich irgendwas Sinnvolles bei gedacht. Wir …

Ja.

Also selbstverständlich, das ist ja kein Einzelprojekt an der Stelle, nur, weil wir jetzt sagen, da ist gerade … Also wir versuchen ja, zwei große Punkte miteinander zu verbinden. Und wenn ich sage, in der Mitte, da ist ja nichts, dann brauche ich da auch nichts zu bauen, dann ist das, glaube ich, die falsche Argumentation an der Stelle. …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte gleich mal bei meiner Vorrednerin Frau Wegner anknüpfen, weil ich glaube, gerade diese Einstellung ist ein zentrales Problem beim Thema Verkehrsausbau in Mecklenburg-Vorpommern. Und wenn (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Empirisch belegt, …

Herr Schmidt, also inhaltlich kann ich nachher in meiner Redezeit noch mal auf Ihre Ausführungen näher eingehen, aber das, was ich jetzt hier ganz klar und sofort zurückweisen muss, ist, uns hier planwirtschaftliche Ansätze oder sonstiges vorzuwerfen. (René Domke, FDP: Da muss man erst mal verstehen, worüber man redet.) Das geht viel zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Wirtschaft ist ja nun ein leidlich komplexes Thema, vielleicht auch nicht immer ganz so einfach zu durchdringen. Wir haben uns mit unseren Anträgen hier ein bisschen die Mühe gemacht, das etwas feiner aufzugliedern, damit jeder für sich etwas findet, …

Geschätzter Kollege Renz, zu der politischen und der fachlichen Ebene kommt ja noch die Beziehungsebene hinzu. Ihre Beziehungsebene mit der On-und-off-Beziehung mit der SPD und der CDU möchte ich an dieser Stelle nicht weiter kommentieren. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Das werden Sie sicherlich schon selber wieder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ein wahrlich wichtiges Thema! Wir wollen natürlich aus der Politik heraus, hier auch aus diesem Hause heraus immer gerne ein positives Signal an unsere Einsatzkräfte da draußen schicken – im Ehrenamt/im Hauptamt. Jeder, der hier unterwegs ist und für unsere …

Ja. Wenn die Projektskizze dann vorliegt, kriegen wir die unaufgefordert? Oder soll ich noch mal nachfragen?

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Wir bleiben beim Thema Investitionen. Wir haben ja in Mecklenburg-Vorpommern keine eigene Landesförderbank und sind so, also andere Bundesländer haben das im Wesentlichen, so, wir sind also darauf angewiesen, auf die Kooperation mit anderen Bundesländern. Das hat mit …

Also ich glaube, das war eine Zwischenfrage, ne? Würde ich zulassen. (allgemeine Heiterkeit)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Genossinnen und Genossen der CDU! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Den Antrag hier, ich habe es ja schon fast erwartet, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Den fand ich gut.) dass meine Vorrednerinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung hat erkannt, dass wir die Bedingungen für das Thema Bauen hier im Land verbessern müssen. Das ist zumindest ein positives Ergebnis aus diesem gesamten Verfahren. Hier drum herum, da freuen wir uns doch tatsächlich alle auf die große Baunovelle, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, wir verengen den Blick jedoch ein wenig sehr auf das, was uns hier vielleicht vor Ort alles irgendwie bewegt, und vergessen den Blick auf das Große und Ganze, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) warum Europa überhaupt für uns da ist. Das hatte ich …

Vielen Dank, Herr Schmidt! Eigentlich haben Sie sich ja bisher hier im Plenum immer mehr als eine Art offenen, marktwirtschaftlichen Typen gezeigt. Und jetzt fragen Sie, was bringt die EU und was hätten wir mit den ganzen Steuergeldern sonst woanders irgendwie machen können. Und da lassen Sie doch völlig außer Acht, dass wir durch offene …