Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Blick darauf, dass es heute die Erste Lesung ist, wir uns also damit noch mal vertieft auseinandersetzen, und dass schon eine ganze Menge gesagt worden ist, gerade auch zum Inhalt des Gesetzes durch die Ministerin, möchte ich mich relativ kurz fassen und auf zwei …
Okay, jetzt muss ich mich kurz wieder reinfinden. Genau, also wie gesagt, dass wir keine Ahnung hätten, was wir wollen, das stimmt ja nicht. Noch mal: Es gibt unter anderem 30 Millionen für Weiterbildung. Es gibt die IT-Administration, das sind 11 Millionen, und, und, und. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Das gibt es alles da. Ich …
Es geht auch um Infrastruktur nach wie vor, denn das ist ja nicht abgeschlossen, und es geht auch um die Punkte, die angesprochen worden sind, die IT-Administration, die Weiterbildung von Lehrkräften und so weiter und so fort. Das kann ich jetzt nicht alles en détail ausführen, weiß ich nicht. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und …
Für was denn? (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD, CDU und FDP) Was für ein Konzept? Das möchte ich gerne mal wissen, wofür genau möchten Sie jetzt ein Konzept?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten ja doch bei einem, wie ja von allen festgestellt wurde, eigentlich unstrittigen Thema doch noch mal eine relativ intensive Debatte. Das, glaube ich, ist auch dem Umstand geschuldet, dass man ja etwas gesucht hat, worüber man sich aufregen kann. Ich kann mich bei …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir alle können uns hinter dem Anspruch versammeln, moderne, technisch gut ausgestattete Schulen und Klassenzimmer vorzuhalten, dahinter, dass wir ein Lehr- und Lernumfeld möchten, in dem die Technik nicht ablenkt oder Probleme macht, sondern in dem sie …
Also auch hier ist das Ergebnis der Evaluation ja schon klar. Wir lehnen das ab. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns jetzt das zweite Mal mit diesem Gesetzesentwurf, das letzte Mal im Rahmen hier auch des Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetzes, was wir ja beschlossen haben. Das klang hier schon an. Und auch damals haben wir eigentlich inhaltlich zu diesem Gesetzesentwurf …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zum Kontext dieses Antrages und was es so alles zum Umfeld der Ostseekooperation zu sagen gibt, hat ja Frau Ministerin ausführlich referiert. Dazu habe ich wenig Neues beizutragen. Entsprechend möchte ich mich in meinen Ausführungen auch auf das Wesentliche konzentrieren, auf …
Ja, natürlich. Also was jetzt den konkreten Punkt zum Vielfaltsgesetz in der Evaluation angeht, weiß ich jetzt nicht. Das müsste dann wahrscheinlich Frau Pulz-Debler beantworten, die auch im Ausschuss bei der Debatte da war. Ein Punkt, der noch dabei war bei diesen Änderungsanträgen, das habe ich aufgrund der Zeit nicht mehr geschafft, …
Mit Blick auf die Uhr leider nicht, dann lieber am Ende noch mal. Dieses Gesetzgebungsverfahren, in dem wir uns gerade befinden, hat aber einen Impuls für einen neuerlichen Beschluss gegeben. Den haben wir dann auch gefasst. Und gerade heute findet auch eine Kinder- und Jugendkonferenz in Rostock statt, die auch genau diesen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch wir haben eine Zweiteilung. Ich werde zu dem Bereich „Kinder und Jugend“ sprechen, meine Kollegin Frau Pulz-Debler dann zum Vielfaltspart. Ja, die fachliche Debatte zum Gesetzentwurf hatten wir in den Ausschüssen, dazu hatte ja Frau Hoffmeister berichtet. Das möchte ich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte es mir jetzt relativ einfach machen und sagen, dass von dem Affront, von dem Sie ja ausgehen, relativ wenig übrig geblieben ist. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Herr Dahlemann hat ja ausgeführt, dass das am Ende eine gemeinsame Entscheidung war, das zu schieben, und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt wieder ein bisschen positiver werden. Und auch ich möchte in meinem Redebeitrag noch mal die besondere Bedeutung von Open Access für eine zukunftsfähige Wissenschaft, Gesellschaft und Wirtschaft betonen. Im Feststellungsteil des Antrages steht ja schon eine …
Ja, na ja, muss ich ja. (Sebastian Ehlers, CDU: Müssen Sie nicht.) Ja, wir haben das natürlich miteinander beraten, und grundsätzlich kann ich den Wunsch nachvollziehen bei all diesen beratenden Funktionen, dass es immer den Wunsch gibt, hierherzukommen und entsprechend beratend auch selber initiativ tätig zu werden. Aber ich bin mir …